Rechenschaftsbericht 2015

Der Rechenschaftsbericht (pdf 1,8 MB) informiert über das Verfahren und die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung.

Bürgerhaushalt 2015

André Schellenberg, Stadtkämmerer
André Schellenberg
Jochen Partsch, Oberbürgermeister
Jochen Partsch

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 15. Dezember 2015 hat die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt den Haushaltsplan 2016 verabschiedet und damit die Beratungen zum Haushalt 2016 abgeschlossen. Vielen Dank für Ihre zahlreichen Ideen und Kommentare, mit denen Sie die Diskussion bereichert haben. In der Abstimmungsphase des Bürgerhaushaltes 2015 haben Sie aus den 207 eingereichten Ideen Ihre Favoriten gewählt. Es wurden über 10.000 Stimmen abgegeben, davon über 400 vor Ort. Da die Online-Abstimmung und die Offline-Abstimmung getrennt ausgewertet wurden, sind diesmal 40 Vorschläge als Top-Ideen aus der Abstimmung hervorgegangen.

Diese gingen jeweils wortwörtlich in eine eigene Magistratsvorlage ein und wurden zunächst im Magistrat, anschließend in den Fachausschüssen und schließlich in der Stadtverordnetenversammlung beraten. Eine Übersicht zu den Ergebnissen finden Sie in der nachfolgenden Tabelle.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Jochen Partsch
Oberbürgermeister
Ihr
André Schellenberg
Stadtkämmerer
Zusammenfassung der Ergebnisse
Kategorie Vorschlag Top3
Beschlüsse
1. Magistrat
2. Ausschüsse
3.StaVo
Ergebnis
Innere Verwaltung Formulare in leichter Sprache (Idee #53) Offline-Top 1. Beschluss
(Nr. 2015/0280)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Die Stadtverwaltung wird mit der schrittweisen Umsetzung beauftragt.
Natur- und Landschaftspflege Aufstellen von Bänken (Arheilgen) (Idee #176) Offline-Top 1. Beschluss
(Nr. 2015/0382)
2. Empfehlung
3. Beschluss
Es wird probeweise eine Sitzbank im Bereich Messeler Straße/Trinkbrun-nenpfad aufgestellt.
Natur- und Landschaftspflege Herrngarten aufwerten (Idee #124) Online-Top 1. Kenntnisnahme und Beschluss
(Nr. 2015/0384)
2. Empfehlung
3. Beschluss
Die Errichtung eines Grillplatzes wurde aus Gründen des Denkmal-schutzes abgelehnt.
Soziale Leistungen Kostenlose öffentliche Urinale im Herrngarten (Idee #150) Online- und Offline-Top 1. Beschluss
(Nr. 2015/0385)
2. Empfehlung
3. Beschluss
Die Verwaltung wurde mit der Überprüfung des Vorschlages auf seine Durchführbarkeit beauftragt.
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Bespielbare Stadt Darmstadt (Idee #18) Online-Top 1. Beschluss
(Nr. 2015/0284)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Die Verwaltung wurde beauftragt den Vorschlag auf seine Umsetzbarkeit hin zu prüfen.
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Mehr Zebras für das Johannesviertel (Idee #166) Offline-Top 1. Kenntnisnahme und Beschluss
(Nr. 2015/0386)
2. Empfehlung
3. Beschluss
Im Johannesviertel werden keine weiteren Fußgängerüberwege eingerichtet.
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Waldkolonie, Akazienweg: Spielplatz für Kleinkinder tauglich machen (Idee #184) Offline-Top 1. Kenntnisnahme und Beschluss
(Nr. 2015/0388)
2. Empfehlung
3. Beschluss
Der Vorschlag wurde aus Sicherheitsgründen abgelehnt.
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Einrichtung Bushaltestelle Haasstraße (Idee #181) Offline-Top 1. Beschluss
(Nr. 2015/0396)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Es wird an geforderter Stelle eine Schulbushaltestelle ohne Über- dachung eingerichtet.
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Schlaglöcher beheben (Waldkolonie/Akazienweg) (Idee #183) Offline-Top 1. Beschluss
(Nr. 2015/0383)
2. Empfehlung
3. Beschluss
Dem Vorschlag wurde zugestimmt, die Schlaglöcher werden beseitigt. Künftig sollen im betreffenden Gebiet die Straßen saniert oder ausgebaut werden.
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Zone 30 in der Michaelisstraße (Idee #182) Offline-Top 1. Kenntnisnahme und Beschluss
(Nr. 2015/0390)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Die Obere Straßenbehörde wurde mit der Prüfung des Vorschlages beauf-tragt. Eine endgültige Beschluss-fassung erfolgt, sobald die Prüfung abgeschlossen wurde.
Innere Verwaltung Bauliche Integration des Abendgymnasiums ins Berufsschulzentrum Nord (Idee #82) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0339)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Innere Verwaltung Bezirksverwaltung Eberstadt: Streichung der Stellen (Idee #174) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0344)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Innere Verwaltung Sanierung und Erweiterung der Berufsschulzentren (Idee #35) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0338)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Innere Verwaltung Online-Termine mit der Verwaltung vereinbaren (Idee #119) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0342)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Innere Verwaltung Kontrolle Aufsammelpflicht von Hundekot (Idee #162) Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0336)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Innere Verwaltung Sanierung Stadtteilschule Arheilgen (Idee #34) Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0337)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Sportförderung Spielplätze für Jung und Alt = Mehrgenerationenspielplätze (Idee #170) Online- und Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0281)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Sportförderung Vereinsförderung einschränken (Idee #29) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0268)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Sportförderung Nutzung des Skateparks Lincoln Siedlung (Idee #129) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0282)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Sportförderung Tai chi und Yoga im Park im Sommer (Idee #27) Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0269)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde an den Sportkreis Darmstadt-Dieburg weitergeleitet.
Wirtschaft und Tourismus Informationspaket für Neubürger (Idee #107) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0306)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Wirtschaft und Tourismus Umstrukturierung und Personalumbau in der Stadt (Idee #205) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0343)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Wirtschaft und Tourismus Entschuldung Darmstadt (Idee #140) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0310)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Wirtschaft und Tourismus Bebauung der Konversions-fläche Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung (Idee #11) Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0378)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Kultur und Wissenschaft Werben in städtischen Häusern für die Freie Szene ermöglichen (Idee #22) Online- und Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0325)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Kultur und Wissenschaft Gastronomie im Staatstheater (Idee #31) Online- und Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0322)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Kultur und Wissenschaft Bibliotheksbestand fördern (Idee #192) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0332)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Kultur und Wissenschaft Mathildenhöhe / 5-Fingerturm rollstuhlgerecht gestalten (Idee #33) Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0326)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Natur- und Landschaftspflege Naturierung des Herrngartenteiches durch eingeleitetes Fließgewässer (Idee #125) Online- und Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0380)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Natur- und Landschaftspflege Soziale Stadt - Wiederbelebung des historischen Darmbachbetts ‚Im Tiefen See‘ (Idee #71) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0389)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Intention des Vorschlags wird, mit der Weiterführung der Abkopplung des Darmbachs inder Trassen-variante 2 sowie mit der Aufnahme in die „Soziale Stadt Pallaswiesenviertel /Mornewegviertel", nachgekommen.
Natur- und Landschaftspflege Gartenpflege Akazienweg 11 (Idee #180) Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0395)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Schulsozialarbeiter für jede Darmstädter Schule (Idee #102) Online- und Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0283)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Zusammenführung des Jugend- und Schulamts in der Schulkinderbetreuung (Idee #203) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0340)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Finanzielle Ausstattung der Gemeinschaftshäuser (Muckerhaus) (Idee #177) Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0305)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Einfachen Radweg Darmstadt Nord-Süd anlegen (Idee #132) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0381)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Fahrradwege in der Innenstadt (Idee #215) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0387)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Darmstadt zur Fahrradstadt machen (Idee #42) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0379)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Soziale Leistungen Mehr Sprachförderung in Deutsch durch den Aufbau eines Darmstädter Netzwerks (Idee #128) Online-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0315)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Soziale Leistungen Krankenhauskeime vermeiden - Putzkräfte schulen (Idee #105) Online- und Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0311)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Soziale Leistungen Errichtung einer Ausbildungs- und Integrationswerkstatt (Idee #134) Offline-Top 1. Kenntnisnahme
(Nr. 2015/0316)
2. Kenntnisnahme
3. Kenntnisnahme
Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.