7. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt
Ausgabe 7 / November 2016
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Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter,

wir freuen uns, Ihnen heute den 7. Infobrief zur Bürgerbeteiligung zusenden zu können. Mit dem Infobrief informieren wir Sie regelmäßig über alle Bürgerbeteiligungsangebote in der Stadt, Veranstaltungen und Ergebnisse von Bürgerbeteiligungsprojekten. Wir geben den Infobrief viermal jährlich heraus.

Wenn Sie Fragen haben oder eine Rückmeldung zum Infobrief geben möchten, steht Ihnen die Bürgerbeauftragte, Frau Jung-Kroh, unter buergerbeauftragte@darmstadt.de oder telefonisch unter 13-2300 zur Verfügung.

Nun wünsche ich Ihnen viel Freude beim Lesen dieses Infobriefs, mit freundlichen Grüßen

Ihr Jochen Partsch
Oberbürgermeister

Themen dieses Infobriefs:

 

Vormerken und Vorbeikommen: Künftige Veranstaltungen und Aktionen

Bürgerinformation Welterbeantrag Mathildenhöhe

  • Jugendbeteiligung an der Freiflächengestaltung in der Lincoln-Siedlung

  • Bürgerinformation und Dialog zur Sportentwicklung in der Heimstättensiedlung

  • Erstes Plenum Gleichstellungsaktionsplan

  • Parkraumbewirtschaftung Kapellplatzviertel

  • Öffentliche Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung

  • ADFC-Fahrradklima-Test

Regelmäßige Bürgerbeteiligungsangebote in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
  • Nächste Ausschüsse

  • Ausländerbeirat

  • Agenda-Beirat

  • Stadtverordnetenversammlung

  • Viertes Stadtteilforum Eberstadt

Dokumentationen und Neuigkeiten
  • Hörprotokoll und Dokumentation zu ////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+: Du bist dran! Dein Markt der Ideen erschienen

  • Videodokumentation zur Bürgerinformation mit Baustellenbesichtigung Erstwohnhaus Sensfelder Weg/Otto-Röhm-Straße erschienen

  • Bürgerhaushalt: Erste Vorschläge umgesetzt

Weitere Informationen:

Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt

Vormerken und Vorbeikommen: Veranstaltungen und Aktionen

 

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Bürgerinformation Welterbeantrag Mathildenhöhe

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt zu einer weiteren Bürgerinformationsveranstaltung im Rahmen der Welterbenominierung der Künstlerkolonie Mathildenhöhe mit Oberbürgermeister Jochen Partsch am Mittwoch, den 2. November, von 19:30 bis 21:30 Uhr in den Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, ein. An diesem Abend werden das Mobilitätskonzept und das Tourismuskonzept für die Mathildenhöhe als Hauptthemen vorgestellt. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, Rückfragen an die Referenten zu stellen, Anregungen zu geben und die vorgetragenen Konzepte zu kommentieren.

Jugendbeteiligung an der Freiflächengestaltung in der Lincoln-Siedlung

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt interessierte Jugendliche für Dienstag, den 8. November, um 18 Uhr zum Beteiligungsverfahren der Freiflächengestaltung des Grünzuges an der Karlsruher Straße in das ehemalige Tankstellengebäude Franklinstraße Ecke/Einsteinstraße ein. Bei der Veranstaltung wird zunächst über die Entwicklung der Lincoln-Siedlung informiert und ein Vorentwurf für den Grünzug Karlsruher Straße vorgestellt. Im Anschluss sind die Jugendlichen eingeladen, eigene Ideen und Anregungen in die Diskussion um die Entwicklung der Freiflächen und das Thema ‚Parkour‘ einzubringen, die Ideen auszutauschen und mit den anwesenden Fachleuten der städtischen Verwaltung sowie der BVD New Living GmbH & Co. KG und dem Büro für Landschaftsarchitektur zu besprechen.

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Bürgerinformation und Dialog zur Sportentwicklung in der Heimstättensiedlung

Nach einer Versammlung vor etwa einem Jahr, in der aus der Bürgerschaft Fragen zur Sportentwicklung im Stadtteil Heimstättensiedlung gestellt wurden, haben sich alle in der „Siedlung“ beheimateten und tätigen Sportvereine mehrfach getroffen, um die aktuelle Situation zum Sport zu analysieren und notwendige Perspektiven aufzuzeigen. Über diese ersten Ergebnisse möchten wir Sie informieren und mit Ihnen darüber diskutieren. Daher laden wir Sie ganz herzlich zu einer Informationsveranstaltung und einem Bürger/innen-Dialog ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 9. November 2016, um 19:30 Uhr in der Sporthalle der SG Eiche, Kronstädter Weg 12, statt.

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1. Plenum Gleichstellungsaktionsplan

Im Mai 2015 ist die Wissenschaftsstadt Darmstadt der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene beigetreten. Damit hat sie sich einem Instrument verpflichtet, mit dem transparent und unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung Maßnahmen für mehr Geschlechtergerechtigkeit in Darmstadt entwickelt werden können. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, in 3 Plenen diesen Prozess zu unterstützen, sich einzubringen und diese Maßnahmen mitzugestalten. Beim 1. Plenum am 11. November von 14 - 17 Uhr im Frauenzentrum werden die Eckpunkte des 1. Gleichstellungsaktionsplanes erarbeitet. Die weiteren Plenen sind am 3. März und am 15. September 2017 geplant. Der Aktionsplan soll im Herbst 2017 an den Magistrat zur Beschlussfassung übergeben werden.

Bitte melden Sie sich für das 1. Plenum bis zum 4.11. im Frauenbüro unter frauenbuero@darmstadt.de an . Auf Ihre Teilnahme am 1. Plenum „Auf dem Weg zum Aktionsplan“ und die gemeinsame Arbeit freuen wir uns!

Weitere Informationen finden Sie hier

Link zum Flyer

Parkraumbewirtschaftung Kapellplatzviertel

Im Kapellplatzviertel wird die Einführung der Parkraumbewirtschaftung vorbereitet. Hierzu lädt die Wissenschaftsstadt Darmstadt zu einer Informationsveranstaltung am Montag, den 14. November, um 19 Uhr in das Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, ein. In der Veranstaltung erhalten die Bürgerinnen und Bürger Informationen, welche Maßnahmen für die Parkraumbewirtschaft geplant sind, was sich dadurch ändert und wann die Veränderung geplant ist. Wir freuen uns über Ihr Interesse.

Flyer zur Parkraumbewirtschaftung Kapellplatzviertel

Öffentliche Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung

Die Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung am Donnerstag, den 8. Dezember, wird zum zweiten Mal einen öffentlichen Sitzungsteil beinhalten. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen erste Ergebnisse der Evaluation von Bürgerbeteiligung in Darmstadt sowie Lernerfahrungen aus der Leitlinienumsetzung aus diesem Jahr, um hieraus Empfehlungen für den Bürgerbeteiligungsbericht 2016 und das weitere Vorgehen abzuleiten. Zeit und Ort des öffentlichen Sitzungsteils werden derzeit noch abgestimmt, weitere Informationen werden zeitnah auf www.darmstadt.de veröffentlicht. Das Angebot richtet sich sowohl an Bürgerinnen und Bürger als auch an Multiplikatoren. Ziel des öffentlichen Sitzungsteiles ist es, Rückmeldungen zu den Empfehlungen des Arbeitskreises zur Weiterentwicklung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung einzuholen und gemeinsam weitere Anregungen zu sammeln, damit die Beteiligungskultur in Darmstadt weiter wächst.

ADFC-Fahrradklima-Test

Ihre Praxiserfahrungen zum Radfahren in Darmstadt sind gefragt! Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) lädt bis 30. November 2016 zur Teilnahme am Fahrradklima-Test 2016 ein. Dieser Test beurteilt die Fahrradfreundlichkeit in deutschen Städten. Wenn Sie beim Fahrradklima-Test mitmachen wollen, finden Sie den Fragebogen hier.

Regelmäßige Bürgerbeteiligungsangebote in der Wissenschaftsstadt Darmstadt - Nächste Ausschüsse

Ab dem 2. November finden die nächsten Ausschusssitzungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt statt. Alle Ausschüsse sind öffentlich und Bürgerinnen und Bürger können Fragen an die Stadtverordneten stellen.
- 02.11.2016, 17 Uhr 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales (einschl. Gleichstellung, Interkulturelles, Familie und Kinderbetreuung)
- 02.11.2016, 17 Uhr 4. Sitzung des Kulturausschusses
- 02.11.2016, 17 Uhr 5. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Nachhaltigkeit
- 03.11.2016, 17 Uhr 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
- 10.11.2016 6. Sitzung des Ausschusses für Sport und Gesundheit (einschl. öffentliche Einrichtungen und Ordnungswesen)

Weitere Ausschusstermine und Informationen zu den Sitzungszeiten, der Tagesordnung und dem Raum finden Sie im Parlamentsinformationssystem unter https://darmstadt.more-rubin1.de.

Ausländerbeirat

Die nächste Sitzung des Ausländerbeirats findet am Dienstag, den 8. November, um 17:30 Uhr im Magistratssaal Graz, Luisenplatz 5a, 2. Stock, statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Agenda-Beirat

Die nächste Sitzung des Agenda-Beirats findet am Mittwoch, den 30. November, um 18 Uhr im Magistratssaal Graz, Luisenplatz 5a, 2. Stock, statt. Die Sitzung ist öffentlich. Bei den Agenda-Beirats Sitzungen berichten die Themengruppen der Lokalen Agenda21 regelmäßig über Ihre Projekte und Aktivitäten, außerdem gibt es weitere Informationen und Diskussionen rund um die Themen Nachhaltigkeit, bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung. Die Beirats-Mitglieder freuen sich über Gäste. Weitere Informationen sind hier zu finden.

Stadtverordnetenversammlung

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 10. November, im Justus-Liebig-Haus statt. Die Tagesordnung können Sie ca. eine Woche vor der Versammlung im Parlamentsinformationssystem finden.

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4. Stadtteilforum Eberstadt

Wir laden Sie ganz herzlich zum 4. Stadtteilforum Eberstadt am Mittwoch, den 23. November 2016 um 19 Uhr in die Aula der Gutenbergschule, Gabelsbergerstraße 4 - 8, ein. Die Sitzung wird derzeit vom Koordinationsteam des Stadtteilforums vorbereitet. Zum Stadtteilforum sind alle Bürgerinnen und Bürger Eberstadts, Vereine, Institutionen und Stadtverordnete herzlich eingeladen. Das Stadtteilforum wird in Kooperation mit vielen anderen in Eberstadt tätigen Organisationen und Vereinen durchgeführt.

Dokumentationen und Neuigkeiten

 

Hörprotokoll und Dokumentation zu ////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+: Du bist dran! Dein Markt der Ideen erschienen

Die Inhalte und Ergebnisse der Veranstaltung „Du bist dran! Dein Markt der Ideen“ im Rahmen des Prozesses ////Darmstadt weiterdenken – Masterplan 2030+ sind nun in einer schriftlichen Dokumentation zusammengeführt worden. Ergänzend wurde, wie bereits schon bei der Auftaktveranstaltung, durch Barb Mehrens vom Büro für Landschaft und Kultur ein sehr atmosphärisches 9-minütiges Hörprotokoll der Veranstaltung mit O-Tönen des Oberbürgermeisters sowie der Teilnehmerinnen und Teilnehmer erstellt. Das Hörprotokoll wie auch die Dokumentation stehen ab sofort hier zum Download bereit.

Derzeit findet noch das europaweite Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb statt mit dem Ziel, Beauftragte für die Steuerung und die Beteiligung zu Umsetzung des Prozesses ////Darmstadt weiterdenken zu finden. Geplant ist, die Beauftragung der Steuerung und Beteiligung bis Ende 2016, um so ab 2017 mit der Konzeptumsetzung an den Start zu gehen. Auf www.darmstadt.de/weiterdenken2030 stehen alle Informationen zum Prozess zur Verfügung.

Videodokumentation zur Bürgerinformation mit Baustellenbesichtigung Erstwohnhaus Sensfelder Weg/Otto-Röhm-Straße erschienen

Anlässlich der Errichtung von Erstwohnhäusern für Asylsuchende im Sensfelderweg/Otto-Röhm-Straße fand am 10. September eine Bürgerinformation statt. Die Veranstaltung wurde von Oberbürgermeister Jochen Partsch, Sozialdezernentin Barbara Akdeniz und der Flüchtlingsbeauftragten Sylvia Klett eingeführt. Hierzu wurde eine Videoaufnahme erstellt, die auf der neuen Homepage der Kampagne „Darmstadt bleibt weltoffen“ unter www.darmstadt-bleibt-weltoffen.de zu finden ist. Außerdem wurden Baustellenbegehungen angeboten, die von vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern genutzt wurden. Eine Videoaufzeichnung dieser Baustellenbegehung gibt allen, die keine Gelegenheit hatten, an der Veranstaltung teilzunehmen, die Möglichkeit, sich ein Bild von den Erstwohnhäusern zu verschaffen. Auch dieses Video ist unter www.darmstadt-bleibt-weltoffen.de eingestellt.

Um im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu sein, wird die Flüchtlingsbeauftragte, Frau Klett, am 21. November ab 18 Uhr mit dem Inforad auf dem Darmstädter Weihnachtsmarkt für Gespräche bereit stehen. Weitere Termine sind geplant und werden auf der Facebook-Seite von Darmstadt bleibt weltoffen kurzfristig bekannt gegeben.

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Bürgerhaushalt: Erste Vorschläge umgesetzt

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat nach Zustimmung im Magistrat die ersten beiden Vorschläge der Darmstädterinnen und Darmstädter aus dem diesjährigen Bürgerhaushalt umgesetzt. Es handelt sich dabei um die Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kasinostraße und das Verhängen eines Rauchverbots auf öffentlichen Spielplätzen im Stadtgebiet. Die Vorlagen werden nun in den öffentlich tagenden Fachausschüssen diskutiert und beraten, zu deren Sitzungen alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Darmstadt eingeladen sind. Alle Sitzungstermine im November und Dezember und die Zuordnung der Vorschläge zu den Sitzungen sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform https://da-bei.darmstadt.de/page/termine_beratungen veröffentlicht. Die Beratungsergebnisse können Sie auf dem Beteiligungsprotal unter www.da-bei.darmstadt.de verfolgen.

Weitere Informationen: Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt

Im Rahmen von Bauleitplanverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und Änderungen des Flächennutzungsplans werden die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt. Unter www.darmstadt.de/bauleitplan finden Sie die Termine formeller öffentlicher Auslegungen im Stadtplanungsamt sowie die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) zum Download. Ihre Stellungnahmen zu den Planungen können Sie während der Auslegungsfrist beim Stadtplanungsamt abgeben. Wirken Sie aktiv mit!