8. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt
02/2017
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Sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter,

wir freuen uns, Ihnen heute den 8. Infobrief zur Bürgerbeteiligung zusenden zu können. Mit dem Infobrief informieren wir Sie regelmäßig über alle Bürgerbeteiligungsangebote in der Stadt, Veranstaltungen und Ergebnisse von Bürgerbeteiligungsprojekten. Wir geben den Infobrief viermal jährlich heraus.

Wenn Sie Fragen haben oder eine Rückmeldung zum Infobrief geben möchten, steht Ihnen die Bürgerbeauftragte, Frau Jung-Kroh, unter buergerbeauftragte@darmstadt.de oder telefonisch unter 13-2300 zur Verfügung.

Nun wünsche ich Ihnen viel Freude beim Lesen dieses Infobriefs, mit freundlichen Grüßen

Ihr Jochen Partsch
Oberbürgermeister

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Themen dieses Infobriefs

Vormerken und Vorbeikommen: Veranstaltungen und Aktionen

  • Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb 2022
  • Zweites Plenum zur Erstellung des 1. Aktionsplans der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
  • Neugestaltung Vorplatz Kunsthalle am Steubenplatz
  • Bürgerinformationsveranstaltung Welterbeantrag Mathildenhöhe
  • Soziale Stadt Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel
  • Stadtumbaugebiet „Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“
  • Sanierungsgebiet Mollerstadt

Regelmäßige Bürgerbeteiligungsangebote in der Wissenschaftsstadt Darmstadt

  • Nächste Ausschüsse
  • Nächste Stadtverordnetenversammlung
  • Ausländerbeirat
  • Agenda-Beirat
  • Stadtteilforen

Dokumentationen und Neuigkeiten

  • Neuer Stadtplan Online
  • Dokumentation des 2. Bürgerdialogs zu den Ergebnissen des Planungswettbewerbs für die Quartiersmitte in der Lincoln-Siedlung erschienen
  • Dritte Vorhabenliste erschienen

Weitere Informationen:

  • Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt

Vormerken und Vorbeikommen: Veranstaltungen und Aktionen

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Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb Landesgartenschau 2022

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird die Landesgartenschau im Jahr 2022 ausrichten. Die Konzeption für die Landesgartenschau im Darmstädter Osten hat das Ziel, vorhandene städtebauliche und strukturelle Defizite abzubauen und die bestehenden Grünräume aufzuwerten. Dabei werden die Bürgerinnen und Bürger mit in die Planungsabläufe eingebunden. Die Landesgartenschau in Darmstadt soll eine Bürgerlandesgartenschau werden, die mit Ideen, Kunstbeiträgen, Mitmach-Aktionen, Kultur-, Sozial- und Sportprogrammen angereichert wird und alle neugierig macht. Für die Landesgartenschau arbeitet das Grünflächenamt mit anderen städtischen Dienststellen und einem Planungsbüro aktuell an den Rahmenbedingungen für die Auslobung eines landschaftsplanerischen Wettbewerbs. Der Wettbewerb soll Ende März 2017 starten. Als Ergebnis entsteht ein Rahmenplan für das gesamte Ausstellungsgelände. Dies umfasst die Bereiche rund um den Woog/TSG-Gelände und den Park Rosenhöhe sowie einen kleinen Teilbereich des Oberfeldes. Um frühzeitig den Planungsstand zur Landesgartenschau kennen zu lernen und kommentieren zu können und weitere Ideen, Hinweise und Anregungen für den anstehenden Realisierungswettbewerb einbringen zu können, findet ein Auftaktworkshop statt. Sie sind herzlich eingeladen, sich einzubringen und damit die Landesgartenschau mitzugestalten. Die Veranstaltung findet am Samstag, den 18. Februar 2017 von 10:00 Uhr bis 15:30 Uhr im Schader-Forum in der Goethestraße 2 statt.

Nach der Eröffnung erwarten Sie Informationen zur Landesgartenschau und zum Realisierungswettbewerb. Was sind die Ziele, Rahmenbedingungen und Vorgaben des Wettbewerbs? Welche Themen und räumlichen Bereiche werden im Rahmen des Wettbewerbs bearbeitet? Welche Beteiligungsmöglichkeiten gibt es vor und nach dem Wettbewerb? Im zweiten Teil der Veranstaltung werden verschiedene Dialoge angeboten. Zum einen wird es Möglichkeiten geben, Ihre Erwartungen, Befürchtungen und Wünsche an die Landesgartenschau einzubringen. Zum anderen werden anhand von räumlichen „Lupen“ auf die Gebiete rund um den Woog und das TSG-Gelände, den Park Rosenhöhe und den Ostbahnhof Ihre Anregungen für die Auslobung des Wettbewerbs gesammelt. Die Ergebnisse dieser Dialoge werden anschließend im Plenum vorgestellt. Über Ihre zahlreiche Teilnahme freuen wir uns und bitten aus organisatorischen Gründen um Anmeldung an kontakt@schader-stiftung.de. Weitere Informationen zur Landesgartenschau finden Sie unter https://www.darmstadt.de/landesgartenschau.

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2. Plenum zur Erstellung des 1. Aktionsplans der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Gemeinsam zu mehr Geschlechtergerechtigkeit in Darmstadt – Ihre Ideen sind gefragt! Im 2. Plenum stellen beteiligte Akteurinnen und Akteure die konkretisierten Maßnahmen-Entwürfe zur weiteren Diskussion vor. Mit dem Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern bekennt sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt zum Grundsatz der Gleichstellung von Frauen und Männern.

Das 2. Plenum findet am Freitag, den 03.03.2017, von 14 bis 17 Uhr im Frauenzentrum, Emilstraße 10, statt. Weitere Informationen zum Prozess finden Sie unter http://www.frauenbuero.darmstadt.de. Um Anmeldung wird gebeten unter frauenbuero@darmstadt.de.

Neugestaltung Vorplatz Kunsthalle am Steubenplatz

Am 13. und 14. Januar 2017 fand in der Kunsthalle am Steubenplatz eine öffentliche Planungswerkstatt zur Neugestaltung des Vorplatzes der Kunsthalle statt. Zur Findung eines geeigneten Entwurfes wurde ein eingeladenes wettbewerbliches Verfahren durchgeführt. Fünf ausgewählte Planungsbüros hatten die Aufgabe, neben einem realisierungsfähigen Entwurfsvorschlag zum Vorplatz auch Ideen zur Gesamtsituation im Kreuzungsbereich Rheinstraße / Steubenplatz zu entwickeln. Zudem sollten auch für den gesamten nördlichen Steubenplatz inklusive der dortigen öffentlichen Grünflächen Konzeptideen erarbeitet werden. Während der Auftaktveranstaltung am 13.01.2017 hatten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich zu informieren und in Austausch mit den eingeladenen Büros zu treten. Daraufhin wurden von den Planerinnen und Planern in einer Art Workshop am 14.01.2017 erste skizzenhafte Ideen formuliert und abschließend in einem Plenum vorgestellt. Auch während des öffentlichen Workshops waren Vorschläge durch die Bürgerschaft ausdrücklich erwünscht. Die Büros haben nach der Planungswerkstatt einen Monat Zeit zur Erarbeitung ihrer Beiträge. In einer zweiten öffentlichen Veranstaltung in der Kunsthalle Darmstadt am 04. März 2017 werden die Arbeiten durch die Planungsbüros vorgestellt. Auch hier besteht für Bürgerinnen und Bürger nochmals die Möglichkeit, Kommentare und Anregungen zu den einzelnen Beiträgen abzugeben. Anschließend werden die Preisträger in einer nicht-öffentlichen Sitzung durch das Preisgericht ermittelt.

Die öffentliche Vorstellung der Entwürfe „Neugestaltung Vorplatz Kunsthalle“ findet am Samstag, den 04.03.2017, von 9:30 bis 12:30 Uhr in der Kunsthalle Darmstadt, Steubenplatz 1, statt.

Die öffentliche Ausstellung der Arbeiten ist voraussichtlich für den 05. bis 12. März 2017 in der Kunsthalle Darmstadt, Steubenplatz 1, geplant. Herzlich willkommen zu beiden Veranstaltungen!

Weitere Informationen finden Sie im Internet unter [https://www.darmstadt.de](https://www.darmstadt.de/ und http://www.kunsthalle-darmstadt.de.

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Bürgerinformationsveranstaltung Welterbeantrag Mathildenhöhe

Die Dokumentation der letzten Bürgerinformation zum Welterbeantrag Künstlerkolonie ist erschienen. Auf der Veranstaltung wurde das Tourismuskonzept und das Mobilitätskonzept vorgestellt und diskutiert. Sie können diese unter www.darmstadt.de/rathaus/buerger-dialog/buergerinformations-und-beteiligungsangebote-2016 finden.

Es wird in diesem Jahr weitere Informationsveranstaltungen zum Welterbeantrag geben. Die nächste Veranstaltung ist am Mittwoch, den 29.03.2017, um 19:30 Uhr im Fachbereich Gestaltung der Hochschule Darmstadt, Olbrichweg 10, geplant.

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Soziale Stadt Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel

Das Fördergebiet Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel wurde im Jahr 2014 in das Programm Soziale Stadt aufgenommen. Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität und des Wohnens im Quartier können nun mit finanziellen Mitteln des Bundes (ein Drittel) sowie des Landes Hessens und der Wissenschaftsstadt Darmstadt durchgeführt werden. Das Fördergebiet liegt innerhalb der überwiegend industriell und gewerblich geprägten Stadtteile Pallaswiesenviertel und Mornewegviertel. Innerhalb der beiden Stadtteile gibt es 2 größere, zusammenhängende Wohnstandorte, die wie Inseln zwischen mehreren Hauptverkehrsstraßen und den angrenzenden Gewerbe- und Industriebetrieben liegen. Das Fördergebiet umschließt diese beiden Wohnquartiere sowie die angrenzenden Flächen. In einem ersten Bearbeitungsschritt wurde ein externes Büro mit der Erstellung eines Handlungskonzeptes beauftragt. Darin enthalten sein sollen eine Bestandsaufnahme und Analyse der Stärken und Schwächen des Fördergebietes. Zur Beteiligung der Bewohnerschaft und aller betroffenen Akteure ist ein geeignetes Konzept zu entwickeln.

Für das Jahr 2017 sind drei Veranstaltungen zur Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner in Vorbereitung, deren genauen Termine und Abläufe noch nicht feststehen. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.darmstadt.de/sozialestadt-pamo.

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Stadtumbaugebiet „Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde am 17.Oktober 2016 vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in das Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ aufgenommen. Vorausgegangen war eine Bewerbung mit Bereichen, die an das Gebiet des zukünftigen Landesgartenschaugeländes angrenzen. Es handelt sich hier um Flächen rund um den Kapellplatz, Teile des Woogsviertels und des Edelsteinviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift und Ostbahnhof. Der Übergang zum Bernhard-Sälzer-Platz / Löwentör und der Ostbahnhof selbst gehören ebenfalls zum Fördergebiet. Mit der Auswahl dieses Fördergebietes und durch die Verknüpfung mit der Landesgartenschau kann eine Verbesserung der städtebaulichen und freiräumlichen Situation im Osten der Wissenschaftsstadt Darmstadt erreicht werden. Vorgesehen ist eine Weiterentwicklung der Vernetzung der Grün- und Freiflächen (Woogs-Grünzug, Rosenhöhe, Oberfeld und Botanischer Garten) mit den umgebenden Wohngebieten. Auch die Fuß- und Radwegeverbindungen zwischen dem Planungsgebiet und der Innenstadt sollen aufgewertet werden. Auf öffentlichen Straßen- und Platzflächen werden Verbesserungsmöglichkeiten hinsichtlich mehr Grün und besserer Aufenthaltsqualität geprüft. Städtebaulich wird das Gebiet auf qualitätsvolle Nachverdichtungs- und Neuordnungsmöglichkeiten in den Wohnblöcken untersucht. Durch Hof- und Fassadenbegrünungen soll die direkte Umgebung aufgewertet und die wohnungsnahe Aufenthaltsqualität verbessert werden. Ein besonderes Augenmerk wird bei allen Projekten auf die Förderung des Klimaschutzes und auf Maßnahmen zur Klimaanpassung gelegt. Bei öffentlichen Vorhaben ist insbesondere auf Verbesserungen in den Bereichen Stadtgrün und Gewässer zu achten (‚grüne und blaue Infrastruktur‘). Als Auftakt zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sind 2 Veranstaltungen für Anfang Mai 2017 in Vorbereitung, deren genauer Ablauf derzeit noch ausgearbeitet wird.

In Vorbereitung ist eine Informationsveranstaltung am Donnerstag, den 04.05.2017, abends. Außerdem ist am Samstag, den 06.05.2017 ein Workshop geplant (vormittags bis nachmittags). Die Veranstaltungsorte und die genauen Zeiten werden noch bekannt gegeben. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.darmstadt.de/stadtumbau-da-ost und www.darmstadt.de.

Sanierungsgebiet Mollerstadt

Im Laufe des Jahres 2017 wird im Sanierungsgebiet Mollerstadt ein externes Büro als Sanierungsmanagement eingesetzt. Zu den Aufgabengebieten dieses Sanierungsmanagements gehören die Energetische Sanierung, Maßnahmen zur Klimaanpassung, klimafreundliche Mobilität sowie Nutzersensibilisierung.

Zu den unten genannten Themen werden vom Sanierungsmanagement und dem Stadtplanungsamt Informationsveranstaltungen vorbereitet und durchgeführt:

  • Fördermöglichkeiten von Begrünungsmaßnahmen an privaten Gebäuden sowie auf privaten Grundstücken
  • Fördermöglichkeiten von energetischen Maßnahmen an Gebäuden
  • Zusammenstellung einer Ausstellung mit gelungenen Beispielen von Begrünungsmaßnahmen und vorbildhaften Projekten aus Darmstadt und anderen Städten. Die Ausstellung soll im Rahmen städtischer Veranstaltungen und an einem passenden Ort im Sanierungsgebiet gezeigt werden.

Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.darmstadt.de/mollerstadt-energetische-stadtsanierung und www.darmstadt.de.

Regelmäßige Bürgerbeteiligungsangebote in der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Nächste Ausschüsse

Alle Ausschüsse sind öffentlich und Bürgerinnen und Bürger können Fragen an die Stadtverordneten stellen. Die nächsten Ausschusstermine sind:

  • 22.02.2017, 17 Uhr, Magistratssaal Graz: 9. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Nachhaltigkeit
  • 23.02.2017, 17 Uhr, Magistratssaal Graz: 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
  • 14.03.2017, 17 Uhr: 7. Sitzung des Kulturausschusses
  • 14.03.2017, 17 Uhr: 10. Sitzung des Ausschusses für Soziales (einschl. Gleichstellung, Interkulturelles, Familie und Kinderbetreuung)
  • 15.03.2017, 17:30 Uhr: 8. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schule
  • 15.03.2017, 17:30 Uhr: 10. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften
  • 15.03.2017, 20 Uhr, Bezirksverwaltung: 8. Sitzung des Ortsbeirates Wixhausen
  • 16.03.2017, 17 Uhr: 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft
  • 16.03.2017, 17 Uhr: 9. Sitzung des Ausschusses für Sport und Gesundheit (einschl. öffentliche Einrichtungen und Ordnungswesen)

Weitere Ausschusstermine und Informationen zu den Sitzungszeiten, der Tagesordnung und dem Raum finden Sie im Parlamentsinformationssystem unter https://darmstadt.more-rubin1.de.

Nächste Stadtverordnetenversammlung

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 02. Februar, ab 16 Uhr im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, statt. Die Tagesordnung können Sie ca. eine Woche vor der Versammlung im Parlamentsinformationssystem unter https://darmstadt.more-rubin1.de finden.

Ausländerbeirat

Die nächste Sitzung des Ausländerbeirats findet am Dienstag, den 7. März, um 17:30 Uhr im Magistratssaal Graz, Luisenplatz 5a, 2. Stock, statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Agenda-Beirat

Die nächste Sitzung des Agenda-Beirats findet am Mittwoch, den 22. März, um 18 Uhr im Konferenzraum Alkmaar, Luisenplatz 5, 4. Stock, statt. Die Sitzung ist öffentlich.

Bei den Agenda-Beirats Sitzungen berichten die Themengruppen der Lokalen Agenda21 regelmäßig über Ihre Projekte und Aktivitäten, außerdem gibt es weitere Informationen und Diskussionen rund um die Themen Nachhaltigkeit, bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung. Die Beirats-Mitglieder freuen sich über Gäste. Weitere Informationen sind https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger-dialog/lokale-agenda-21/ zu finden.

Stadtteilforen

Das nächste Stadtteilforum in Eberstadt wird voraussichtlich im 2. Quartal 2017 stattfinden.

In Arheilgen laufen die Vorbereitungen für den 2. Arheilger Aktionstag „Mucker macht mit!“ am Samstag den 06. Mai ab 14 Uhr rund um den Goldnen Löwen. Weitere Informationen zu den Stadtteilforen, das Anmeldeformular zur Mitwirkung am Aktionstag, Protokolle und Fotos finden Sie unter https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger-dialog/stadtteilforen. Wenn Sie in den Einladungsverteiler aufgenommen werden möchten, melden Sie sich bitte bei der Bezirksverwaltung Arheilgen unter bv.arheilgen@darmstadt.de oder bei der Bezirksverwaltung Eberstadt unter bv_eberstadt@darmstadt.de.

Dokumentationen und Neuigkeiten

Neuer Stadtplan Online

Der neue interaktive Stadtplan mit mehr Suchmöglichkeiten ist online. Unter www.stadtatlas.darmstadt.de finden Sie dieses neue Informationsangebot mit georeferenzierten Daten.

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Dokumentation des 2. Bürgerdialogs zu den Ergebnissen des Planungswettbewerbs für die Quartiersmitte in der Lincoln-Siedlung erschienen

Die Ergebnisse des 2. Bürgerdialogs zur Quartiersmitte Lincoln wurden ausführlich dokumentiert und den Preisträgern zur Verfügung gestellt, um diese bei der weiteren Ausarbeitung der Wettbewerbsarbeiten zu berücksichtigen. Sie finden diese Dokumentation unter www.darmstadt.de/lincoln-siedlung.

Derzeit wird unter der Federführung des Eigenbetriebes Immobilienmanagement die Vorentwurfsplanung für den Hochbau der Grundschule mit Turnhalle und der Kindertagesstätte sowie der dazugehörenden Freiflächenplanung des Schulgrundstücks mit einer vertieften Kostenschätzung erstellt. Auf dieser Grundlage wird die weitere Planung und Umsetzung der Baumaßnahme in der Quartiersmitte Lincoln dann im Magistrat, den Fachausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung beraten. Die Beratung soll noch in diesem Quartal beginnen. Der Baubeginn ist für März 2018 vorgesehen, die Fertigstellung der Grundschule wird bis zum März 2020 angestrebt.

3. Vorhabenliste erschienen

Die dritte Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit einer Auflistung von 38 städtischen Vorhaben und Planungen ist auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter www.da-bei.darmstadt.de zu finden. Mithilfe dieses Instruments haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich über Projekte der Wissenschaftsstadt Darmstadt früh und transparent zu informieren und Bürgerbeteiligung anzuregen. Die Vorhabenliste steht außerdem in den Stadthäusern und den Bezirksverwaltungen in gedruckter Form zur Verfügung. Alle Bürgerinnen und Bürger können bis zum 7. April Anregungen zu den 16 neuen Vorhaben auf der Liste einzubringen.

Weitere Informationen

Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt

Im Rahmen von Bauleitplanverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und Änderungen des Flächennutzungsplans werden die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt.

Unter www.darmstadt.de/bauleitplan finden Sie die Termine formeller öffentlicher Auslegungen im Stadtplanungsamt sowie die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) zum Download. Ihre Stellungnahmen zu den Planungen können Sie während der Auslegungsfrist beim Stadtplanungsamt abgeben. Wirken Sie aktiv mit!