Abschluss des Bürgerhaushalts 2016
Die Darmstädter Stadtverordnetenversammlung hat am 15. Dezember 2016 über die 33 TOP-Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger aus dem Bürgerhaushalt entschieden. Insgesamt wurde 10 Vorschlägen in der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt, die Umsetzung dieser Vorschläge wurde beschlossen. 18 Ideen wurden zur Kenntnis genommen und werden in laufende Verfahren eingebunden bzw. in diesem Rahmen bereits umgesetzt. Ein Vorschlag soll nochmal geprüft werden und 4 Vorschläge können nicht umgesetzt werden. Schon in Kürze beginnt das Beteiligungsverfahren zum Bürgerhaushalt 2017. Am 8. Mai startet die Vorschlags- und Kommentierungsphase.
Einige Vorschläge, die beschlossen wurden, sind bereits umgesetzt worden. Neben einem Zebrastreifen in der Kasinostraße und dem Rauchverbot am Spielplatz Zoo Vivarium wurde auch der häufig benutzte Trampelpfad zwischen der Straßenbahnhaltestelle Mozartturm und der Maria-Goeppert-Straße ausgebaut. Politisch beschlossen wurde außerdem die Entwicklung eines Konzepts zur Sicherung der Schulen, die Erneuerung der Fahrradabstellanlage an der Akademie für Tonkunst, die Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung Reuterallee-Pfungstädter Straße, die Aufnahme einer absoluten Leinenpflicht in die Landschaftsschutzgebietsverordnung, die Ertüchtigung der Alten Bogenschneise zwischen Jefferson-Siedlung und Auf der Marienhöhe, die Unterstützung und Begleitung der Baumaßnahme auf dem Schulhof der Bernhard-Adelung-Schule und die Prüfung, ob die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung am Zoo Vivarium möglich ist.
Die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zu allen 33 TOP-Vorschlägen finden Sie auf der Beteiligungsplattform unter www.da-bei.darmstadt.de und im Parlamentsinformationssystem unter https://darmstadt.more-rubin1.de. Dort können Sie auch die Begründungen für die Entscheidungen nachlesen.
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