Sondernewsletter / März 2017
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Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter,

wir freuen uns, Ihnen heute einen Sondernewsletter zum Bürgerhaushalt in Darmstadt zusenden zu können. Mit diesem Infobrief informieren wir Sie über den abgeschlossenen Bürgerhaushalt 2016 sowie über den Start zum nächsten Bürgerhaushalt, der am 8. Mai 2017 stattfindet.

Wenn Sie Fragen haben oder eine Rückmeldung zum Infobrief geben möchten, steht Ihnen die Bürgerbeauftragte, Frau Jung-Kroh, unter buergerbeauftragte@darmstadt.de oder telefonisch unter 13-2300 zur Verfügung.

Nun wünsche ich Ihnen viel Freude beim Lesen dieses Infobriefs.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Jochen Partsch Oberbürgermeister

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Themen dieses Infobriefs
  • Abschluss des Bürgerhaushalts 2016
  • Rechenschaftsbericht
  • Auftakt Bürgerhaushalt 2017
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Abschluss des Bürgerhaushalts 2016

Die Darmstädter Stadtverordnetenversammlung hat am 15. Dezember 2016 über die 33 TOP-Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger aus dem Bürgerhaushalt entschieden. Insgesamt wurde 10 Vorschlägen in der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt, die Umsetzung dieser Vorschläge wurde beschlossen. 18 Ideen wurden zur Kenntnis genommen und werden in laufende Verfahren eingebunden bzw. in diesem Rahmen bereits umgesetzt. Ein Vorschlag soll nochmal geprüft werden und 4 Vorschläge können nicht umgesetzt werden. Schon in Kürze beginnt das Beteiligungsverfahren zum Bürgerhaushalt 2017. Am 8. Mai startet die Vorschlags- und Kommentierungsphase.

Einige Vorschläge, die beschlossen wurden, sind bereits umgesetzt worden. Neben einem Zebrastreifen in der Kasinostraße und dem Rauchverbot am Spielplatz Zoo Vivarium wurde auch der häufig benutzte Trampelpfad zwischen der Straßenbahnhaltestelle Mozartturm und der Maria-Goeppert-Straße ausgebaut. Politisch beschlossen wurde außerdem die Entwicklung eines Konzepts zur Sicherung der Schulen, die Erneuerung der Fahrradabstellanlage an der Akademie für Tonkunst, die Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes an der Kreuzung Reuterallee-Pfungstädter Straße, die Aufnahme einer absoluten Leinenpflicht in die Landschaftsschutzgebietsverordnung, die Ertüchtigung der Alten Bogenschneise zwischen Jefferson-Siedlung und Auf der Marienhöhe, die Unterstützung und Begleitung der Baumaßnahme auf dem Schulhof der Bernhard-Adelung-Schule und die Prüfung, ob die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung am Zoo Vivarium möglich ist.

Die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zu allen 33 TOP-Vorschlägen finden Sie auf der Beteiligungsplattform unter www.da-bei.darmstadt.de und im Parlamentsinformationssystem unter https://darmstadt.more-rubin1.de. Dort können Sie auch die Begründungen für die Entscheidungen nachlesen.

Rechenschaftsbericht

Im Sinne der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum verlässlichen und verbindlichen Umgang mit den Ergebnissen von Beteiligungsverfahren wurde mit Abschluss des Bürgerhaushaltes 2016 der dazugehörige Rechenschaftsbericht veröffentlicht. In dem Bericht finden Sie neben den bestbewertesten Bürgerideen auch die entsprechenden Magistratsvorlagen, eine Ergebnisübersicht sowie Nutzungsstatistiken. Den Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2017 finden Sie online im PDF-Format auf www.da-bei.darmstadt.de.

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Auftakt Bürgerhaushalt 2017

Am 08. Mai 2017 startet die Beteiligungsphase des sechsten Darmstädter Bürgerhaushalts auf der Plattform www.da-bei.darmstadt.de, in der sich alle Bürgerinnen und Bürger vier Wochen lang mit ihren Vorschlägen, Ideen und Kommentaren einbringen können. Anschließend kann im Zeitraum vom 07. bis 21. Juni 2017 über die eingebrachten Vorschläge abgestimmt und diese weiterhin kommentiert werden.

Das Verfahren des letzten Jahres wird in diesem Jahr fortgesetzt, sodass für jeden Stadtteil die TOP-3-Vorschläge aus dem Internet und der Vor-Ort-Abstimmung zusammengestellt werden. Darüber hinaus werden die TOP-3-Vorschläge für die Gesamtstadt ausgewählt. Ihre Ideen und Anregungen können Sie in diesem Jahr sowohl online als auch vor Ort einbringen:

  • Stadtmitte: Bürgerberatungs- und Informationszentrum (BIZ) im Neuen Rathaus, Luisenplatz 5a
  • Nord: Gemeinschaftshaus im Pallaswiesenviertel, Kirschenallee 180
  • Ost: Jugendherberge Darmstadt, Landgraf-Georg-Straße 119
  • Bessungen: Nachbarschaftsheim Darmstadt e.V., Schlösschen im Prinz Emil Garten, Heidelberger Straße 56
  • West: Kita „Wurzel“, Elisabeth-Schuhmacher-Straße 50
  • Arheilgen: Bezirksverwaltung, Rathausstr. 1
  • Eberstadt: Bezirksverwaltung, Oberstr. 11
  • Wixhausen: Bezirksverwaltung, Falltorstr. 11
  • Kranichstein: Luise-Büchner-Haus, Grundstr. 10