10. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt
Mai 2017
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Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter,

wir freuen uns, Ihnen heute den 10. Infobrief zur Bürgerbeteiligung zusenden zu können. Mit dem Infobrief informieren wir Sie regelmäßig über alle Bürgerbeteiligungsangebote in der Stadt, Veranstaltungen und Ergebnisse von Bürgerbeteiligungsprojekten. Wir geben den Infobrief viermal jährlich heraus.

Wenn Sie Fragen haben oder eine Rückmeldung zum Infobrief geben möchten, steht Ihnen die Bürgerbeauftragte, Frau Jung-Kroh, unter buergerbeauftragte@darmstadt.de oder telefonisch unter 13-2300 zur Verfügung.

Nun wünsche ich Ihnen viel Freude beim Lesen dieses Infobriefs, mit freundlichen Grüßen

Ihr Jochen Partsch Oberbürgermeister

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Themen dieses Infobriefs
  • Bürgerinfomation zum Wettbewerb Digitale Stadt
  • Veranstaltungen zum Stadtumbaugebiet „Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“
  • Zweiter Arheilger Aktionstag „Mucker macht mit!“
  • Start Bürgerhaushalt
  • Internationales Bürgerfest
  • Ideen und Vorschläge zur Entwicklung des Pallaswiesen- und Mornewegviertels gesucht
  • Demokratiekonferenz: Nationalismus und Populismus in der Einwanderungsgesellschaft
  • Veranstaltung zum Prozess ////Darmstadt weiterdenken
Regelmäßige Bürgerbeteiligungsangebote in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
  • Nächste Ausschüsse
  • Nächste Stadtverordnetenversammlung
  • Ausländerbeirat
  • Stadtteilforen
Dokumentationen und Neuigkeiten
  • Sanierung des Paulusplatzes begonnen
  • Video, Hörprotokoll und Dokumentation zur Bürgerbeteiligung Landesgartenschau erschienen
  • Vorbereitung des Städtebaulichen Ideenwettbewerbs Innenstadt gestartet
Weitere Informationen:
  • Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt
Vormerken und Vorbeikommen: Veranstaltungen und Aktionen

 

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Bürgerinfomation zum Wettbewerb Digitale Stadt

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich beim Wettbewerb „Digitale Stadt“ beworben und steht nun gemeinsam mit vier weiteren Bewerberstädten auf der Shortlist dieses Wettbewerbs. Um alle Bürgerinnen und Bürger über den Wettbewerb zu informieren und Hinweisen und Ideen zur Digitalisierung Darmstadts für die Zukunft zu sammeln, findet am Dienstag, den 2. Mai 2017 von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr eine Informationsveranstaltung im darmstadtium, Schlossgraben 1, statt.

Nach der Eröffnung durch Oberbürgermeister Jochen Partsch werden Inhalte und Hintergründe zum Wettbewerbsbeitrag Darmstadts erläutert und der weitere Weg zur Entscheidung vorgestellt. Im zweiten Teil der Veranstaltung wird der Wettbewerbsbeitrag Darmstadt ausgestellt und es gibt die Möglichkeit, an zehn Tischen, die für die zehn Themengebiete des Wettbewerbs stehen, sich mit eigene Beiträgen und Ideen zu beteiligen. Über Ihre zahlreiche Teilnahme freuen wir uns. Weitere Informationen zur Digitalen Stadt finden Sie unter http://www.digitalstadt-darmstadt.de und auf der Facebook-Seite http://www.facebook.com/digitalstadtdarmstadt.

Den Flyer finden sie hier.

Veranstaltungen zum Stadtumbaugebiet „Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof“

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde am 17.Oktober 2016 vom Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in das Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ aufgenommen. Es handelt sich hier um Flächen rund um den Kapellplatz, Teile des Woogsviertels und des Edelsteinviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift und Ostbahnhof. Der Übergang zum Bernhard-Sälzer-Platz / Löwentör und der Ostbahnhof selbst gehören ebenfalls zum Fördergebiet. Aufgenommen wurde auch der Bereich um die sogenannte Gentil-Halle.

Zurzeit wird ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept erarbeitet. Dieses bildet dann den Leitfaden für die Umsetzung von Maßnahmen in den folgenden Jahren. Um von Beginn an mit den Bürgerinnen und Bürgern in einen Austausch zu treten, sind mehrere Veranstaltungen und Beteiligungsangebote geplant.

Wir laden Sie herzlich zu einer Auftaktveranstaltung zum neuen Fördergebiet am Donnerstag, den 04. Mai 2017, von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, ein. Bei der Veranstaltung werden Informationen zum Stadtumbau Darmstadt-Ost gegeben, die beauftragten Büros stellen sich vor und der momentane Bearbeitungsstand wird erläutert. Außerdem werden die Beteiligungsmöglichkeiten aufgezeigt und es kann ein erster Austausch von Ideen und Anregungen stattfinden.

Zwei Tage später folgt ein Workshop am Samstag, den 06. Mai 2017, von 10:30 Uhr bis 15:00 Uhr im Pädagog, Pädagogstraße 5. Er bietet die Gelegenheit, tiefer in die Themen des Stadtumbaus einzusteigen. Folgende Arbeitsgruppen werden angeboten: Versorgung (Einzelhandel, Gewerbe und Dienstleistungen), Grün- und Freiflächen, Wohnen, Mobilität. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit, an Spaziergängen durch das Quartier teilzunehmen. Die Anregungen aus der Bürgerschaft werden aufgenommen und fließen soweit möglich in die Bearbeitung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts ein. Weitere Informationen und ein Informationsfaltblatt finden Sie im Internet unter www.darmstadt.de/stadtumbau-da-ost.

2. Arheilger Aktionstag „Mucker macht mit!“

Nachdem es zum 1. Arheilger Aktionstag ‚Mucker macht mit‘ im vergangenen Jahr trotz schlechtem Wetters viele positive Rückmeldungen gegeben hat, wird es im diesjährigen Mai eine Neuauflage des Stadtteilfests geben. Im Rahmen des Arheilger Stadtteilforums lädt die Wissenschaftsstadt Darmstadt in Kooperation mit dem Kerbverein Darmstadt-Arheilgen e.V. für Samstag, 6. Mai, von 14 bis 18 Uhr zum 2. Arheilger Aktionstag „Mucker macht mit!“ rund um den „Goldnen Löwen“ ein.

Die Veranstaltung wird erneut durch das Koordinationsteam des Stadtteilforums vorbereitet und durchgeführt. Veranstalter ist der Kerbverein Darmstadt-Arheilgen e.V. mit Unterstützung der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Beim Aktionstag erhalten Vereine, Initiativen, Gemeinden, Arbeitsgruppen und Netzwerke die Gelegenheit, ihre Arbeit vorzustellen und neue Interessierte zu gewinnen. Ziel der Veranstaltung ist auch, über dieses Angebot die Neubürgerinnen und Neubürger im Stadtteil anzusprechen. Künftig soll es den Arheilger Aktionstag im Wechsel mit der Arheilger Gewerbeschau alle zwei Jahre stattfinden.

Die Ausstellung der Akteure mit vielen Mitmachaktionen für Kinder ist von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Neben der Ausstellung gibt es weitere Attraktionen, wie ein Bühnenprogramm mit Tanz-, Chor- und Sportauftritten und zwei Livebands ab 17:15 Uhr.

Weitere Informationen zu den Mitwirkenden und dem Programm gibt es auf https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger-dialog/stadtteilforen/stadtteilforum-arheilgen/arheilger-aktionstag/.

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Start Bürgerhaushalt

Der Darmstädter Bürgerhaushalt geht in die 6. Runde! Ab 8. Mai können alle Darmstädterinnen und Darmstädter Ihre Ideen, Einspar- und Ausgabevorschläge einreichen. Hierzu haben Sie folgende Möglichkeiten: Sie bringen den Vorschlag auf der Beteiligungsplattform unter www.da-bei.darmstadt.de ein und können dort auch die Vorschläge andere kommentieren. Oder Sie nutzen das Angebot, Vorschläge an einem der Vor-Ort-Standorte abzugeben. Diese sind an folgenden Orten zu finden:

  • Stadtmitte: Bürgerberatungs- und Informationszentrum (BIZ) im Neuen Rathaus, Luisenplatz 5a

  • Nord: Gemeinschaftshaus im Pallaswiesenviertel, Kirschenallee 180

  • Ost: Jugendherberge Darmstadt, Landgraf-Georg-Straße 119

  • Bessungen: Nachbarschaftsheim Darmstadt e. V., Schlösschen (Prinz Emil Garten), Heidelberger Str. 56

  • West: Kita „Wurzel“, Elisabeth-Schumacher-Straße 50

  • Arheilgen: Bezirksverwaltung, Rathausstr. 1

  • Eberstadt: Bezirksverwaltung, Oberstr. 11

  • Wixhausen: Bezirksverwaltung, Falltorstr. 11

  • Kranichstein: Stadtteilbüro, Grundstr. 10

Vorschläge sind bis 6. Juni möglich. Ab dem 7. Juni bis zum 21. Juni können Sie über die eingereichten Ideen abstimmen. Zeigen Sie uns, welche Themen Ihnen am Herzen liegen! Sie haben Fragen? Dann besuchen Sie www.da-bei.darmstadt.de oder wenden Sie sich an die stellv. Bürgerbeauftragte der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Frau Radmann, Tel. 13-3186.

Internationales Bürgerfest

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt alle Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 20. Mai 2017, ab 12 Uhr zum Internationalen Bürgerfest auf dem Luisenplatz ein. Von 12 bis 20 Uhr gibt es ein vielfältiges Angebot von Information, Kulinarischem, Musik und Tanz. Neu in diesem Jahr ist die Einladung von Organisationen und Vereinen, die sich für die Städtepartnerschaften und die internationalen Beziehungen Darmstadts einsetzen.

Mit diesem Fest, an dem sich die Darmstädter Migrantenvereine, der Ausländerbeirat, die Partnerstädte, Partnerschaftsvereine und Hilfsorganisationen beteiligen, zeigt Darmstadt seine nach innen und außen gelebte Internationalität und Weltoffenheit, das friedliche Zusammenleben von Deutschen und Eingewanderten und die Freundschaft mit seinen Partnerstädten. Das umfangreiche und abwechslungsreiche Programm wird ergänzt durch eine große Kinderecke mit Hüpfburg und großem Spieleangebot. Die offizielle Begrüßung durch Oberbürgermeister Jochen Partsch und mit Grußworten des Ausländerbeirats, der Partnerstädte und der Migrantenvereine findet ab 17.30 Uhr statt. Danach spielt bis 20 Uhr die Darmstädter Band "The Barbers".

Ideen und Vorschläge zur Entwicklung des Pallaswiesen- und Mornewegviertels gesucht

Das Fördergebiet Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel wurde in das Programm Soziale Stadt aufgenommen. Damit können nun Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität und des Wohnens im Quartier mit finanziellen Mitteln des Bundes (ein Drittel) sowie des Landes Hessens und der Wissenschaftsstadt Darmstadt durchgeführt werden. Derzeit wird ein Integriertes Handlungskonzept mit Bürgerbeteiligung erarbeitet.

Bürgerinnen und Bürger aus dem Quartier können Ideen und Vorschläge zur Entwicklung des Pallaswiesen-/ Mornewegviertels bis zum 15. Mai einbringen. Dies geht beispielsweise über das Internet unter http://www.pamo-machmit.de oder bei den beiden Quartiersrundgängen „Rundgang Nord“ am Montag, den 22.05.2017 um 18.00 Uhr an der Kita Friedrich-Fröbel-Haus und „Rundgang Süd“ am Montag, den 29.05.2017 um 18.00 Uhr an der Kunsthalle. Wir freuen uns über Beiträge und Ideen!

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Demokratiekonferenz: Nationalismus und Populismus in der Einwanderungsgesellschaft

Im Rahmen der Darmstädter Demokratiereihe 2017 findet am Donnerstag, den 1. Juni, um 18 Uhr eine Demokratiekonferenz zum Thema Nationalismus und Populismus in der Einwanderungsgesellschaft im Heiner-Lehr-Zentrum, Kopernikusplatz 1, statt. Herr Dr. Kemal Bozay von der FH Dortmund wird referieren. Um Anmeldung wird gebeten an: interkulturell-international@darmstadt.de.

Veranstaltung zum Prozess ////Darmstadt weiterdenken

Zur Steuerung des gesamten Prozesses ////Darmstadt weiterdenken und der Beteiligung der Öffentlichkeit wurden 2 Fachbüros beauftragt. Die Büros Urban Catalyst Studio und IMORDE Projekt- und Kulturberatung GmbH werden den Prozess wie eine gute Geschichte mit klarem Erzählstrang gestalten, in dem Informationen gesammelt, gebündelt, sortiert und aufbereitet werden. So entsteht im Laufe des Projektes im ständigen Dialog zwischen allen Interessengruppen ein gemeinsamer Baukasten aus Begriffen, Themen und Zielsetzungen. Mit Hilfe dieser Werkzeuge wird schließlich der Masterplan 2030+ erarbeitet.

Momentan wird gerade eine Veranstaltung für Mittwoch, den 21. Juni 2017 vorbereitet. Die Themenauswahl und der genaue Ablauf sind noch in Bearbeitung. Aktualisierte Informationen finden Sie stets im Internet unter http://www.darmstadt.de/weiterdenken2030 zu finden.

Regelmäßige Bürgerbeteiligungsangebote in der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Nächste Ausschüsse Alle Ausschüsse sind öffentlich und Bürgerinnen und Bürger können Fragen an die Stadtverordneten stellen. Die nächsten Ausschusstermine sind:

  • 03.05.2017, 17:30 Uhr, Entega, Gräfenhäuser Str. 118: 11. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Nachhaltigkeit

  • 04.05.2017, 17 Uhr, Magistratssaal Graz: 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

  • 09.05.2017, 17 Uhr: 10. Sitzung des Ausschusses für Sport und Gesundheit

  • 09.05.2017, 17 Uhr: 8. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Wissenschaft

Weitere Ausschusstermine und Informationen zu den Sitzungszeiten, der Tagesordnung und dem Raum finden Sie im Parlamentsinformationssystem unter https://darmstadt.more-rubin1.de.

Nächste Stadtverordnetenversammlung

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 11. Mai, ab 16 Uhr im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, statt. Die Tagesordnung können Sie ca. eine Woche vor der Versammlung im Parlamentsinformationssystem unter https://darmstadt.more-rubin1.de finden.

Ausländerbeirat

Die nächste Sitzung des Ausländerbeirats findet am Dienstag, den 16. Mai, um 17:30 Uhr im Magistratssaal Graz, Luisenplatz 5a, 2. Stock, statt. Die Sitzung ist öffentlich. Eine weitere Sitzung ist am Dienstag, den 20. Juni 2017 um 17:30 Uhr im Magistratssaal geplant.

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Stadtteilforen

Das nächste Stadtteilforum in Eberstadt findet am Mittwoch, den 10. Mai um 19 Uhr im Ernst-Ludwig-Saal, Schwanenstraße 41, statt. Am 5. Stadtteilforum nehmen Herr Oberbürgermeister Partsch, Frau Stadträtin Dr. Boczek, Herr Stadtkämmerer Schellenberg und Frau Stadträtin Akdeniz teil.

Die Themen aus der Bürgerschaft wurden in mehreren Treffen an den Thementischen weiter bearbeitet, drei Thementische haben im 4. Stadtteilforum Ihre Vorschläge vorgestellt und anschließend weiter diskutiert.

Die Ideensammlungen für eine Verkehrsentwicklung in Eberstadt, für eine Planung des Klinikgeländes Darmstadt-Eberstadt und für eine bewegte Modaupromenade liegen nun vor und werden dem Magistrat in Stadtteilforum am 10. Mai zur Prüfung und Rückmeldung durch die Sprecherinnen und Sprecher der Thementische übergeben. Herzlichen Dank für dieses Engagement der Eberstädterinnen und Eberstädter!

Im Stadtteilforum werden außerdem drei Planungsvarianten zur Umgestaltung der Heidelberger Landstraße zwischen Wartehalle und Hilße-Eck vorgestellt. Die Eberstädterinnen und Eberstädter können die Planungsvarianten kennen lernen und erste Rückmeldungen zu den Varianten geben. Außerdem wird der weitere Planungs- und Beteiligungsprozess wird vorgestellt. Wir freuen über Ihr Interesse und auf Ihr Kommen.

Weitere Informationen zu den Stadtteilforen, das Anmeldeformular zur Mitwirkung am Aktionstag, Protokolle und Fotos finden Sie unter [https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger-dialog/stadtteilforen[(https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger-dialog/stadtteilforen). Wenn Sie in den Einladungsverteiler aufgenommen werden möchten, melden Sie sich bitte bei der Bezirksverwaltung Arheilgen unter bv.arheilgen@darmstadt.de oder bei der Bezirksverwaltung Eberstadt unter bv_eberstadt@darmstadt.de.

Dokumentationen und Neuigkeiten

Sanierung des Paulusplatzes begonnen Nach Abschluss der Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung des Paulusplatzes hat die Sanierung der Grünanlage im März begonnen. Grundlage der Sanierung bildet die gartenhistorische Untersuchung und die prozessbegleitende Bürgerbeteiligung, an der sich viele Anwohnerinnen und Anwohner beteiligt haben. Der Planungsprozess wurde durch die Projektgruppe Paulusplatz begleitet, der sich aus Vertretern und Vertreterinnen der bürgerschaftlichen „Initiative Paulusplatz“, der Unteren Denkmalschutzbehörde, der Bürgerbeauftragten sowie dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt zusammensetzte. Herzlichen Dank an alle engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich an der Planung beteiligt haben!

Video, Hörprotokoll und Dokumentation zur Bürgerbeteiligung Landesgartenschau erschienen In Vorbereitung auf die Landesgartenschau hat die Stadt Darmstadt im Februar zur "Bürgerbeteiligung zum Wettbewerb" eingeladen. 200 Bürgerinnen und Bürger haben sich rege beteiligt. Viele interessante Ideen und Vorschläge wurden in Gruppenarbeit erarbeitet, vorgestellt und auch dokumentiert. Die Ergebnisse stehen unter http://www.darmstadt.de/leben-in-darmstadt/stadtgruen/landesgartenschau-2022/ zum Herunterladen bereit: Die Dokumentation der Bürgerbeteiligung, ein Hörprotokoll und eine Videomitschnitt. Herzlichen Dank allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich mit Beiträgen und Hinweisen zur Auslobung des Wettbewerbs beteiligt haben. Die Dokumentation der Ergebnisse wurde allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit den Wettbewerbsunterlagen zur Verfügung gestellt.

Zum Wettbewerb Landesgartenschau 2022 wurden außerdem drei Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter für das Preisgericht ausgelost. Sie stellen eine Vertretung der Anwohnerschaft rund um die Rosenhöhe, das Woogsviertel und für die Gesamtstadt dar. Aufgabe der Bürgervertretung im Preisgericht ist es, direkt am Wettbewerbsverfahren mitzuwirken und die Sicht der Bürgerinnen und Bürger im Kolloquium und im Preisgericht einzubringen.

Derzeit wird die Wettbewerbsaufgabe durch die teilnehmenden Planungsbüros bearbeitet. Die Preisgerichtssitzung ist für den 24. und 25. August vorgesehen, anschließend werden alle Wettbewerbsentwürfe öffentlich ausgestellt. Die Ausstellung der Arbeiten mit einer Vorstellung der Ergebnisse findet voraussichtlich vom 28. August bis 22. September 2017 statt. Nach Abschluss des Vergabeverfahrens ist ein zweiter Bürgerdialog Anfang des nächsten Jahres geplant. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird über die weiteren Planungsschritte informieren und bei der weiteren Ausarbeitung der gewählten Wettbewerbsarbeit die Bürgerinnen und Bürger wieder einbeziehen.

Vorbereitung des Städtebaulichen Ideenwettbewerbs Innenstadt gestartet Im Rahmen der Vorbereitung des städtebaulichen Ideenwettbewerbes zur Innenstadt waren Mitarbeiterinnen des Stadtplanungsamtes an zwei Terminen mit dem neuen Darmstädter Inforad in der Innenstadt unterwegs. Sowohl per Fragebogen als auch mit Fähnchen auf einem großen Lageplan hatten alle Interessierten die Möglichkeit, Lieblingsorte sowie Verbesserungspotenziale, Ideen und Gedanken zur Darmstädter Innenstadt zu benennen. Bürgerinnen und Bürger konnten zudem im Internet einen Fragebogen zur Innenstadt herunterladen und ausgefüllt per E-Mail an das Stadtplanungsamt senden. Die vorgebrachten Anregungen und Inhalte werden derzeit geprüft und ausgewertet. Eine zusammenfassende Dokumentation wird anschließend auf der Internetseite http://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-stadtplanung/stadtplanung/innenstadt veröffentlicht. Die Ergebnisse werden soweit umsetzbar in die Aufgabenstellung zum Ideenwettbewerb Innenstadt eingearbeitet. Auf dieser Grundlage können die teilnehmenden Planungsbüros dann Vorschläge für die Aufwertung der Innenstadt erarbeiten. Sie Sitzung des Preisgerichts ist im September 2017 geplant. Anschließend wird eine Ausstellung der Wettbewerbsbeiträge stattfinden.

Weitere Informationen:

Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt Im Rahmen von Bauleitplanverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und Änderungen des Flächennutzungsplans werden die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt. Unter http://www.darmstadt.de/bauleitplan finden Sie die Termine formeller öffentlicher Auslegungen im Stadtplanungsamt sowie die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) zum Download. Ihre Stellungnahmen zu den Planungen können Sie während der Auslegungsfrist beim Stadtplanungsamt abgeben. Wirken Sie aktiv mit!