zurück zur Übersicht

1.2 Erarbeitungsprozess

Zu Beginn des Jahres 2014 hat sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt auf den Weg gemacht, Leitlinien zur Bürgerbeteiligung zu entwickeln. Startschuss und Grundlage hierfür bildete der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13. März 2014.
Die Erarbeitung der Leitlinien erfolgte in einem kooperativen Prozess zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik. Ein Arbeitskreis bestehend aus 25 Personen entwickelte entsprechende Empfehlungen (siehe Anlage 1). Bürgerinnen und Bürger waren herzlich eingeladen, den Prozess zu unterstützen, sich einzubringen und damit die Leitlinien mitzugestalten. Eine gute Gelegenheit hierfür bildeten Bürgerwerkstätten, bei denen die Ergebnisse des Prozesses vorgestellt wurden und alle Darmstädterinnen und Darmstädter in den Dialog einsteigen und Ideen und Anregungen einbringen konnten. Die Online-Kommentierung des Leitlinienentwurfs im November schuf eine weitere Möglichkeit sich einzubringen.
Nachfolgend sind alle Sitzungen und Veranstaltungen, untergliedert nach den verschiedenen Prozessphasen, aufgeführt.

Phase und Ziele

Sitzungen und Veranstaltungen

Orientierung

  • Erwartungs-, Rollen- und Begriffsklärung

  • Vergleich und Bewertung guter Praxisansätze




  • Verwaltungsworkshop am 21. März 2014

  • Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung am 2. April 2914

  • Öffentliche Bürgerwerkstatt am 22. Mai 2014

Erarbeitung

  • Strukturierte Erarbeitung der Leitlinien

  • Erarbeitungsstand in Gruppen, Foren und Runden tragen

  • Einholung weiterer Ideen und Anregungen aus der Bürgerschaft

  • Implementation in den Blick nehmen



  • Sitzungen des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung am 29. April, 1. Juli, 12. September und 7. Oktober 2014

  • Bürgerwerkstatt mit Fokus Inklusion am 8. Oktober 2014

Kommentierung

  • Öffentliche Vorstellung und Diskussion des Leitlinienentwurfs

  • Auswertung und Einarbeitung der Kommentare

  • Übergabe der Leitlinien als Empfehlung an den Magistrat



  • Öffentliche Bürgerwerkstatt am 4. November 2014

  • Online Kommentierung des Leitlinienentwurfs im Oktober/ November 2014

  • Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung am 22. Januar 2015

Verabschiedung

  • Beratung der Leitlinien im Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung

  • Politische Beschlussfassung

  • Anwendung an konkreten Projekten



  • Öffentliche Veranstaltung zur Präsentation der verabschiedeten Leitlinien


Es handelt sich - auch nach meinen Erfahrungen - um einen gut strukturierten und transparenten Prozess. Es bestand das große Bemühen, möglichst viele interessierte Bürgerinnen und Bürger ernsthaft einzubeziehen, u.a. durch offensive Öffentlichkeitsarbeit und "leichte Sprache" bei einzelnen Veranstaltungen. Wichtig ist m.E. die Haltung der zentralen Akteure, die verdeutlicht, dass Bürgerbeteiligung in Darmstadt gewollt ist. Und das nicht nur für diejenigen, die sich leicht artikulieren und gut einbringen können!
Jürgen Maier, 25.11.2014 22:38
Das öffentliche Interesse scheint so groß nicht zu sein. Ich habe heute Mittag 10 Kommentarschreiber/Innen gezählt. Die Beteiligung an den Bürgerforen hielt sich auch in Grenzen. Die Arbeit und das Engagement für die Beteiligung der Bürger an der Diskussion über Projekte unserer Stadt in Ehren. Aber wo sind die Bürger? Wo die Spielregeln? Wer spielt schon gerne gegen einen überlegenen Partner mit Regeln, die ihm fremd sind?
Peter Gooß, 28.11.2014 00:49
Welche Rolle und "Aufgabe" haben nicht-bürger-zentrierte oder -fokussierte Verbände bei der Definition, Umsetzung und Begleitung einer 'BÜRGERbeteiligung' ?
Jürgen_F_Schaldach, 30.11.2014 11:16
### Hinweis: Die Tabelle wird ggf. noch durch eine Graphik ergänzt. ###