https://da-bei.darmstadt.de/topic/68 Neue Ideen zur Diskussion "3.2 Frühzeitige Information – Wo erfahre ich, welche Vorhaben geplant sind?" de-de Thu, 12 Mar 2015 18:15:58 +0000 http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss monitor@werdenktwas.de (wer denkt was Support) monitor@werdenktwas.de (wer denkt was Support) https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought707 Je früher Bürgerbeteiligung in den Planungsphasen eines Projekts einsetzt, desto besser können in der Öffentlichkeit Alternativen diskutiert und Gestaltungsspielräume aufgezeigt werden. „Frühzeitig“ bedeutet dabei, dass eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung grundsätzlich noch möglich ist. Die Chance auf eine Mitgestaltung neuer Vorhaben wird zusätzlich erhöht, wenn Verwaltung und Politik bei neuen Projekten eine Perspektive auf Mitgestaltung einnehmen und Bürgerbeteiligung von vornherein mitdenken. In Darmstadt erfolgt die frühzeitige Information der Öffentlichkeit über städtische Vorhaben über die so genannte Vorhabenliste. Thu, 12 Mar 2015 18:15:58 +0000 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought707 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought708 Alle städtischen Angelegenheiten bei denen ein Gestaltungsspielraum besteht– und bei denen damit potentiell ein Beteiligungsverfahren durchgeführt werden kann – werden auf die Vorhabenliste aufgenommen. Als Quelle zur Identifikation wichtiger Vorhaben dienen vor allem: Thu, 12 Mar 2015 18:15:58 +0000 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought708 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought709 die verabschiedeten Haushaltspläne,
die mittelfristige Finanzplanung,
Aufträge der Stadtverordnetenversammlung an die Verwaltung,
von der Verwaltung selbst entwickelte Vorhaben und
Aufstellungen für Bebauungsplanverfahren. Thu, 12 Mar 2015 18:15:58 +0000 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought709 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought710 Die städtischen Vorhaben werden unabhängig vom Realisierungszeitpunkt aufgenommen, daher auch in Fällen, wenn die Umsetzung in Kürze erfolgt oder aber der Realisierungszeitpunkt noch in weiter Ferne liegt. Der Zeitpunkt der Einstellung von Vorhaben in die Liste erfolgt rechtzeitig vor der Bearbeitung des Vorhabens in Abhängigkeit von seiner Eigenart. Thu, 12 Mar 2015 18:15:58 +0000 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought710 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought711 Die Informationen in der Vorhabenliste sind nach räumlicher Lage (Stadtteile) und Sachgebieten (Themen) gegliedert, so dass eine schnelle Orientierung möglich ist. Die Liste ist in verständlicher Sprache verfasst und an geeigneten Stellen werden Bilder oder Piktogramme verwendet. Außerdem soll die Liste in verschiedenen Sprachen angeboten werden. Thu, 12 Mar 2015 18:15:58 +0000 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought711 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought712 Um Übersichtlichkeit zu gewährleisten sollen Projektinformationen maximal eine DIN A 4-Seite umfassen und folgende Informationen beinhalten: Thu, 12 Mar 2015 18:15:58 +0000 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought712 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought713 Bezeichnung des Vorhabens

Kurzbeschreibung und Zielsetzung,

Letzter relevanter politischer Beschluss,

Aktueller Bearbeitungsstand und weitere Bearbeitungsschritte

Kosten des Vorhabens (soweit bezifferbar)

Betroffener Stadtteil/ Gebiet

Schwerpunktmäßig betroffene Themen

Bürgerbeteiligung vorgesehen (Begründung, falls keine Beteiligung vorgesehen ist)


Umfang der gegebenen Gestaltungsspielräume und Grad der vorgesehenen Beteiligung


Ansprechperson


Weitere Informationen Thu, 12 Mar 2015 18:15:58 +0000 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought713 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought714 1. Die Vorhabenliste wird von der Verwaltung erstellt und zweimal im Jahr – im April/ Mai und im Oktober/ November – fortgeschrieben. Hierzu bereiten die Fachämter geeignete Vorhaben in Form von Steckbriefen– kurz Vorhabenblätter – auf. Diese werden bei der Bürgerbeauftragten gebündelt und mit Unterstützung durch die Magistratsgeschäftsstelle zur Vorhabenliste zusammengeführt.



2. Nach Beratung und Beschluss der Vorhabenliste durch den Magistrat wird die Liste in den Ausschüssen beraten und mit Empfehlungen öffentlich in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Die Liste muss hierfür – den Ausschüssen entsprechend –thematisch aufgeteilt diskutiert werden. Da die Ausschüsse öffentlich tagen, können die Bürgerinnen und Bürger an dieser Stelle auch Fragen einbringen.

3. Die Vorhabenliste wird von der Stadtverordnetenversammlung – ggf. mit Änderungen oder zusätzlichen Anträgen – beschlossen und veröffentlicht. Ab diesem Zeitpunkt besteht Gelegenheit, Bügerbeteiligung zu Vorhaben anzuregen, wo diese bisher noch nicht vorgesehen ist, aber als sinnvoll erachtet wird. Eine Anregung von Bürgerbeteiligung ist nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zwei Monate lang möglich, um auch der Verwaltung eine Planungssicherheit zu geben.

Thu, 12 Mar 2015 18:15:58 +0000 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought714 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought715 Das Verfahren zur Beratung und Beschluss der Vorhabenliste wird nach einem Jahr der Durchführung überprüft hinsichtlich seiner Praktikabilität. Thu, 12 Mar 2015 18:15:58 +0000 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought715 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought716 Neben der Bereitstellung auf der Internetseite der Stadt wird die Liste an möglichst vielen Orten als Ausdruck zur Verfügung gestellt. In diesem Rahmen wird die Einrichtung eines Infoladens empfohlen, der auch hinsichtlich der Diskussion um die Weiterentwicklung des Bürgerservices im Blick behalten werden sollte. Thu, 12 Mar 2015 18:15:58 +0000 https://da-bei.darmstadt.de/topic/68/#thought716