Auftaktveranstaltung Bürgerhaushalt 2015

Rege Diskussion bei der Auftaktveranstaltung

Oberbürgermeister Jochen Partsch
Bei der Auftaktveranstaltung informierte der Magistrat zum Haushalt 2015 für die Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Zunächst stellte Stadtkämmerer André Schellenberg den Haushaltsplan im Allgemeinen vor, anschließend präsentierten Oberbürgermeister Jochen Partsch, Bürgermeister Rafael Reißer, Baudezernentin Cornelia Zuschke und Sozialdezernentin Barbara Akdeniz die diesjährigen Schwerpunkte ihrer jeweiligen Dezernate.

Anschließend stellten sich die Dezernenten auch den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Außerdem wurden Neuerungen zum Verfahrensablauf des Bürgerhaushaltes vorgestellt. Die Ansprache von 1.000 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern per Postwurfsendung wurde dabei ebenso positiv aufgenommen wie die Möglichkeit, in öffentlichen Einrichtungen vor Ort Ideen einreichen und über die Vorschläge abzustimmen.


Kritik an rein zustimmender Bewertung

Stadt nimmt Kritik ernst: Negativbewertung wieder möglich

In diesem Jahr ebenfalls neu: Die Abstimmung sollte nur noch per "Daumen hoch" möglich sein, eine ablehnende Bewertung von Vorschlägen sollte abgeschafft werden. Das stieß bei einigen Anwesenden auf Ablehnung. Damit, so die Befürchtung, könnten organisierte Gruppen ihre Vorschläge nach oben puschen, ohne dass andere ihre ablehnende Haltung zum Ausdruck bringen könnten.

Material

Präsentation Haushalt 2015 (pdf 1,8 MB)

Präsentation zum Bürgerhaushalt (pdf, 358 KB)

Bericht: "Nicht nur Daumen hoch" Echo Online, 23.4.2015

Bericht zur Auftaktveranstaltung Echo Online, 21.4.2015

Im Nachgang zur Auftaktveranstaltung zum Bürgerhaushalt 2015 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt entschieden, dass die Möglichkeit zur Negativbewertung von Vorschlägen aus der Bürgerschaft entgegen der geplanten Änderung, nur noch positive Bewertungen (Daumen hoch) zuzulassen, erhalten bleiben soll. Damit reagiert die Stadt auf die Argumentation aus der Bürgerschaft, an der Möglichkeit einer Negativbewertung festzuhalten, um in der Bewertungsphase eine Idee auch aktiv ablehnen zu können. Dies sei ansonsten nur durch einen Gegenvorschlag möglich, der aber in der Abstimmungsphase nicht mehr eingereicht werden könne, so die Argumentation aus der Bürgerschaft. „Wir können die Argumentation der Bürgerschaft gut nachvollziehen und haben uns nach der Abwägung aller Argumente kurzfristig entschieden, die Abstimmung ab 1. Juni wie seither mit einer Zustimmung oder Ablehnung erfolgen zu lassen. Da wir uns erst in der Vorschlagsphase des Bürgerhaushalts befinden, können wir diese Regelung noch problemlos auf der Internetplattform und für die Vor-Ort-Abstimmung umsetzen. Wir hoffen, dass sich damit die Meinungsvielfalt in der Darmstädter Bürgerschaft gut abbilden kann“, erklärt Stadtkämmerer André Schellenberg.

Auftaktveranstaltung
Stadtkämmerer André Schellenberg