13. Infobrief

13. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt

Dezember 2017
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Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter,

Wir freuen uns, Ihnen den Infobrief in einer neuen, freundlicheren Gestaltung versenden zu können. Außerdem erscheint der Infobrief ab sofort monatlich, so dass der Infobrief noch aktueller und leichter wird. Wir freuen uns über Ihr Feedback an buergerbeauftragte@darmstadt.de.

Nun wünsche ich Ihnen viel Freude beim Lesen dieses Infobriefs, mit freundlichen Grüßen

Ihr Jochen Partsch Oberbürgermeister

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Ausstellung der Ergebnisse des Städtebauwettbewerbs Cambrai-Frisch-Kaserne und Jefferson-Siedlung

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerb zur Entwicklung und Neuordnung der Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung durchgeführt. In dem Gebiet soll ein vielfältiges Wohnquartier mit Wohnungsangeboten für unterschiedliche Nutzer- und Altersgruppen und einem attraktives Angebot an sozialer Infrastruktur und alternativen Mobilitätsangeboten entstehen. 25 Prozent der Wohnungen sollen als geförderte Wohnungen und weitere 20 Prozent für mittlere Einkommen errichtet werden. 

Am Montag, den 18. Dezember, wird um 11 Uhr das Ergebnis der Preisgerichtsitzung bekannt geben und gleichzeitig die Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten eröffnet. Die Veranstaltung ist öffentlich und findet in der Rheinstraße 67, 2. Obergeschoss, statt. 

Die Wettbewerbsarbeiten aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer können in der Zeit vom 18. bis 21. Dezember montags und mittwochs von 10 bis 17 Uhr und dienstags und donnerstags von 13 bis 20 Uhr in der Rheinstraße 67, 2. Obergeschoss, besichtigt werden.

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Darmstadts Schätze gesucht

Das 1. Bürgerforum zum Thema „Darmstadts Schätze“ fand am 16. November statt. Rund 200 Darmstädterinnen und Darmstädter nutzten die Gelegenheit, sich über die ersten Schritte der Entwicklung des Masterplans DA2030+ zu informieren. Die fünf beauftragten Planungsteams stellten sich, ihr Themenfeld und ihre ersten Eindrücke von Darmstadt vor. An fünf Thementischen konnte zu den Themen „Wohnstadt“, „Quartiersstadt“, „Wissenschafts- und Arbeitsstadt“, „Freie Stadt“ sowie „Mobile Stadt“ mit den Planungsteams diskutiert sowie interaktiv gearbeitet werden. Wenn Sie gerne nochmal in die Veranstaltung reinhören möchten, besteht hierzu unter https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-stadtplanung/masterplan-da2030/buergerforen die Gelegenheit. 

Noch bis zum 15. Januar haben alle die Gelegenheit, uns „Darmstadts Schätze“ zu melden und diese Schätze mit anderen Darmstädterinnen und Darmstädter zu teilen. Auf der Beteiligungsplattform können Sie Ihren Schatz einfach und unkompliziert auf der Schatzkarte platzieren und uns in einer kurzen Beschreibung mitteilen, was diese Person, dieses Projekt oder diesen Ort zu einem Schatz macht. Eine Registrierung ist hierfür nicht erforderlich. 

Die bisher eingereichten Schätze, zeigen die Vielfalt und das – teils versteckte – Potential, das die Stadt Darmstadt birgt. So vielfältig wie die Einwohnerinnen und Einwohner sind auch die bisher eingereichten Schätze: Orte wie der Herrngarten, die Bessunger Orangerie und das Oberwaldhaus in Kranichstein wurden benannt neben Projekten wie der Initiative Hiergeblieben e. V. in Kranichstein, die sich für selbstbestimmtes Wohnen im Alter einsetzt oder die Critical Mass, eine regelmäßige „Fahrraddemo“, die auf die Bedürfnisse im Radverkehr aufmerksam machen will. Einige Alltagsheldinnen und –helden wurden auch schon benannt, darunter Aurora DeMeehl als „wundervollster bunter, schräger Vogel-Held“ und ganz allgemein, hilfsbereite Nachbarinnen und Nachbarn. Viele Schätze wurden auch im Rahmen der aufsuchenden Bürgerbeteiligung mit dem Inforad eingesammelt. Hierfür gab es Ende November und Anfang Dezember mehrere Aktionen in der Innenstadt und an der Mensa der TU Darmstadt sowie im Frauenfrühstück in Kranichstein und im Ausländerbeirat. 

Das nächste große Bürgerforum findet zum Thema "Trends + Dynamiken" am Donnerstag, den 08. Februar 2018, um 18 Uhr im Justus-Liebig-Haus statt. Der Ort wird noch rechtzeitig bekannt gegeben. 

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Informationen zur Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße

Es ist eine Umgestaltung der Nieder-Ramstädter-Straße zwischen Lichtwiesenweg und Böllenfalltorweg geplant. Der Anwohnerschaft im betroffenen Gebiet wird Mitte Januar 2018 ein Informationsblatt in die Briefkästen zugestellt. Darin werden die Ziele der Umgestaltung und die einzelnen Neuordnungsvorschläge vorgestellt. Bürgerinnen und Bürger, die  Fragen und Anregungen zur Planung haben, können sich an das Stadtplanungsamt wenden. Die Ideen werden geprüft und soweit möglich in der weiteren Planung berücksichtigt. 

Eine Vor-Ort-Information mit dem Inforad der Wissenschaftsstadt Darmstadt findet statt am Samstag, den 20. Januar 2018 von 10 bis 14 Uhr, am Freitag, den 26. Januar 2018 von 14 bis 16 Uhr und am Samstag, 27. Januar 2018 von 10 bis 14 Uhr statt. Wo genau Sie das Inforad finden können, wird noch bekannt gegeben. 

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Arbeitskreis Bürgerbeteiligung mit öffentlichem Sitzungsteil

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung lädt am Dienstag, den 23. Januar 2018, zu einem öffentlichen Sitzungsteil ab 17 Uhr ein. In der Sitzung informiert der Arbeitskreis über seine Aufgaben und was seit der letzten öffentlichen Sitzung vor einem Jahr passiert ist. Der Arbeitskreis wird außerdem seine Empfehlungen für den 3. Bürgerbeteiligungsbericht 2017 vorstellen und mit allen Interessierten diskutieren. Haben Sie Anregungen für die Arbeit des Arbeitskreises oder für den Bürgerbeteiligungsbericht? Dann können Sie diese im öffentlichen Sitzungsteil einbringen. Der genaue Sitzungsort wird noch rechtzeitig bekannt gegeben.

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung ist nicht an konkreten Projekten beteiligt, sondern erarbeitet Grundsätze und Empfehlungen für eine gute Beteiligungskultur in Darmstadt. Die Grundlage hierfür bilden die Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, die 2015 beschlossen wurden. Alle bisherigen Protokolle finden Sie auf der Beteiligungsplattform]. 

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Bürgergespräch zu den Planungen rund um den Willy-Brandt-Platz (DAVIA)

Wie weit sind die Planungen zum DAVIA-Projekt der Wissenschaftsstadt vorangeschritten, welche Anregungen der Bürger wurden bisher aufgenommen, welche können nicht weiterverfolgt werden und welche offenen Punkte gibt es noch? Dazu findet am Donnerstag, den 25. Januar 2018, um 18:30 Uhr ein Bürgergespräch in der Rheinstraße 67, 2. Obergeschoss, statt.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich über den Planungstand und den Umgang mit den Bürgeranregungen zu informieren und Vorschläge zu machen, wie der Verkehr am Willy-Brandt-Platz neu gelenkt werden kann. Die Stadt geht der Fragestellung zum Verkehr am Willy-Brandt-Platz derzeit in einer neuen Variantenuntersuchung noch einmal nach, wartet aber die Ergebnisse des Bürgergesprächs im Januar ab, um auch die Anregungen aus dieser Phase der Bürgerbeteiligung mit in die Planungen einzubeziehen.

Einen Überblick über die bisherige Planung und die Abwägung der bereits eingereichten Vorschläge gibt es im Internet. Im Anschluss an das Bürgergespräch soll die Planung für das gesamte DAVIA-Projekt von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Ziel ist es, Mitte des kommenden Jahres das Planfeststellungsverfahren einzuleiten.

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Lärmaktionsplan

Bis zum 31. Januar besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen zur Überarbeitung des Lärmaktionsplans für Darmstadt abgeben zu können. Die Aufstellung des Lärmaktionsplans der 3. Runde für den Regierungsbezirk Darmstadt betrifft den Straßenverkehr und Ballungsräume sowie nicht bundeseigene Haupteisenbahnstrecken. Im Rahmen der Aufstellung des Lärmaktionsplans besteht die Möglichkeit, Anregungen und Vorschläge zu Lärmminderungsmaßnahmen, aber auch zu ruhigen Gebiete zu machen, in denen die Ruhe künftig besonders geschützt werden soll.

Die Eingabe kann auf der [Online-Beteiligungsseite] (www.beteiligung-lap-hessen.de) der hessischen Regierungspräsidien, alternativ auch per E-Mail oder auf dem Postweg erfolgen. Die existierenden hessischen Lärmkarten sind auf der Internetseite des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie  oder auf http://laerm.hessen.de) abrufbar.

Zuständige Behörde für die Aufstellung dieses Lärmaktionsplans ist im Regierungsbezirk Darmstadt das Regierungspräsidium Darmstadt.

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Zwischenstand Stadtumbau Ost (Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof)

Ende November fand ein Informationsabend zur Lokalen Partnerschaft statt. Die Lokale Partnerschaft bietet Bewohnerinnen und Bewohnern, Eigentümerinnen und Eigentümern, den Gewerbetreibenden sowie Gruppen und Vereinen die Möglichkeit, sich in den Stadtumbauprozess einzubringen: Welche Ziele hat der Umbau, wie wird er umgesetzt? Die Lokale Partnerschaft soll über den gesamten Zeitraum des Stadtumbauprogramms – 14 Jahre – bestehen bleiben und so den Gestaltungsprozess aktiv unterstützen. Für eine Mitwirkung in dieser Arbeitsgruppe haben sich bereits zahlreiche Bewohnerinnen und Bewohner sowie Wohnungs- und Grundstückseigentümer angemeldet. Derzeit werden noch Vertreterinnen und Vertreter der folgenden Gruppen für eine Mitarbeit in der Lokalen Partnerschaft gesucht: Vereine, Initiativen und Institutionen aus dem Stadtteil und Gewerbetreibende.

Bei Interesse oder Rückfragen steht Ihnen das Stadtplanungsamt, Frau Eichenauer, unter Tel. 06151/13-3645 bzw. per E-Mail an stadtplanungsamt@darmstadt.de zur Verfügung.

Das mit intensiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erarbeitete integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) wurde nun beim Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt. 

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Zwischenstand Maßnahmenkatalog zur Erhöhung der Beteiligungsmöglichkeiten

Am 13. November fand ein Workshop zur stärkeren Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund statt. Ziel des Projekts ist es, einen Maßnahmenkatalog zu entwickeln und umzusetzen, der die Zugangsmöglichkeiten erhöht, um noch mehr Menschen in die verschiedenen Beteiligungsprozesse einzubinden. Das Projekt ist ein Bestandteil des Konzepts zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung in Darmstadt, welches derzeit umgesetzt wird. 

Im Rahmen des Workshops wurden die Ergebnisse der Bestandsaufnahme zur Bürgerbeteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund durch Frau Dr. Olga Zitzelsberger, vom Institut für Allgemeine Pädagogik und Berufspädagogik der TU Darmstadt vorgestellt. In einer gemeinsamen Diskussion wurden knapp 50 Ideen für einen Maßnahmenkatalog entwickelt. Derzeit wird aufbauend auf diesen Ergebnissen ein Maßnahmenkatalog erarbeitet, der in einem weiteren Workshop im Frühjahr 2018 vorgestellt wird. In diesem zweiten Workshop ist außerdem geplant, Hinweise und Ergänzungen einzuholen und festzulegen, welche Maßnahmen zuerst umgesetzt werden sollen. 

Mit dem Maßnahmenkatalog will die Wissenschaftsstadt Darmstadt die Zugangsmöglichkeiten und Netzwerke stärken, Barrieren abbauen und konkrete Impulse für inklusivere Beteiligungsverfahren in Darmstadt setzen.

Bei Interesse am Projekt und an einer Teilnahme am zweiten Workshop können Sie sich an das Büro der Bürgerbeauftragten, Tel. 06151/13-2300 oder per E-Mail an buergerbeauftragte@darmstadt.de wenden. 

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Zwischenstand Bürgerhaushalt 2017

Nachdem viele von Ihnen sich am Bürgerhaushalt 2017 mit Ihren Ideen und Sparvorschlägen beteiligt haben, können wir nun wieder eine Zwischenmeldung geben. Die 34 Vorschläge, welche von den Darmstädter Bürgerinnen und Bürgern zu den wichtigsten gewählt worden sind, haben jetzt nur noch eine Etappe in der demokratischen Beschlussfassung vor sich. Am 19. Dezember werden sie in der 16. Sitzung dieses Jahres von der Stadtverordnetenversammlung im Justus-Liebig-Haus verabschiedet. 

Bisher wurden die Vorschläge im Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt (5. September), im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften (29. November), im Ausschuss für Umweltschutz und Nachhaltigkeit (30. November) und im Haupt- und Finanzausschuss (5. Dezember) beraten. Bevor dieser gestufte Prozess ins Rollen kam, wurden alle 34 Ideen erst durch die zuständigen Ämter auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Schon zu diesem Zeitpunkt wurde bei einigen Vorschlägen festgestellt, dass sie in der derzeitig angespannten Haushaltslage leider vorerst nicht realisierbar sind. Einige Ideen waren auch schon in der Verwaltung in Planung, so dass diese auf fruchtbaren Boden fielen. Auch gibt es einige Vorschläge, die nur in Abstimmung mit weiteren Beteiligten außerhalb der Verwaltung verwirklicht werden können. Eine anspruchsvolle Aufgabe also, denn alle Schritte und Beschlüsse in diesem Prozess müssen gut recherchiert und vorbereitet sein. Auf Basis aller bereits erfolgten politischen Beratungen wird ein finales Ergebnis über alle 34 Vorschläge aus dem diesjährigen Bürgerhaushalt in der Stadtverordnetenversammlung am 19. Dezember erreicht. Sie können sich auf unserer Webseite über den Zwischenstand und die abschließenden Resultate jedes einzelnen Vorschlags informieren. Die Webseite wird regelmäßig nachgepflegt, so dass die weiteren Umsetzungen dort nachvollzogen werden können. Außerdem informieren wir alle Einreicherinnen und Einreicher persönlich über die Ergebnisse aus dem Beteiligungsverfahren. 

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Nachbereitung Planspiel „Pimp my Ocean!"

80 Schülerinnen und Schüler aus vier Schulklassen der Erich-Kästner-Schule diskutierten am 23. und 24. Oktober zusammen mit Expertinnen und Experten und Politik im Justus-Liebig-Haus die Zukunft der Ozeane und hatten damit eine tolle Gelegenheit, den Weg zur parlamentarischen Entscheidungsfindung kennen zu lernen. 

Bei einem Schülerparlament entwickelten die Schülerinnen und Schüler zusammen mit dem Verein Politik zum Anfassen e.V. anlässlich des Wissenschaftsjahres 2016/17 Lösungsansätze zum Schutz und der nachhaltigen Nutzung der Meere und Ozeane. Ermöglicht wurde die Veranstaltung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung. 

In Teams setzen sich die Schulklassen am ersten Tag mit unterschiedlichen Aspekten wie Bildung, Tourismus, Wirtschaft, Energie sowie Umweltschutz auseinander. Dabei werden sie von Expertinnen und Experten unterstützt. Am zweiten Tag wurden die Schülerinnen und Schüler von Paten aus der Politik beraten und bereiteten gemeinsam die große Abschluss-Sitzung des Schülerparlaments vor. Unter Leitung der Stadtverordnetenvorsteherin Birgit Pörtner wurden ihre Ideen diskutiert und abgestimmt.

Außerdem gab es drei Schüler-Presseteams - sie verfassten Interviews, Reportagen und Bildergeschichten, aus denen ein Film und ein gedrucktes Magazin entstehen. Das Planspiel war sehr erfolgreich und es wurde der Wunsch geäußert, ein solches Angebot in Darmstadt zu wiederholen. 

Mehr Informationen gibt es auf www.pimpyourtown.de/pimp-my-ocean.

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Nächste Stadtverordnetenversammlung

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am Dienstag, den 19. Dezember ab 11 Uhr im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, statt. Die Tagesordnung finden Sie hier.

Der Terminplan für die Sitzungen der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung im nächsten Jahr ist im Internet eingestellt.

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Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt

Im Rahmen von Bauleitplanverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und Änderungen des Flächennutzungsplans werden die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt.

Hier finden Sie die Termine formeller öffentlicher Auslegungen im Stadtplanungsamt sowie die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) zum Download. Ihre Stellungnahmen zu den Planungen können Sie während der Auslegungsfrist beim Stadtplanungsamt abgeben. Wirken Sie aktiv mit!

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