Bürgerhaushalt 2016
Bürgerhaushalt 2016

Sehr geehrte Damen und Herren,


am 07. Juni 2016 endete die Abstimmungsphase des diesjährigen Darmstädter Bürgerhaushalts. Für Ihre Teilnahme möchten wir uns herzlich bei Ihnen bedanken.

Während der Beteiligungsphase wurden insgesamt knapp 200 Ideen eingereicht, 240 Kommentare und knapp 8.000 Stimmen abgegeben. Die Anzahl der angemeldeten Nutzerinnen und Nutzer konnte mit ca. 2.300 im Vergleich zum Vorjahr um ca. 15% gesteigert werden.

Neu war in diesem Jahr die Abstimmung per Stadtteil: Die Top3-Ideen wurden nicht mehr pro Themenbereich, sondern pro Stadtteil sowie gesamtstädtisch gekürt. Die so gewählten Top-Ideen sind in einer Übersichtsliste unter www.da-bei.darmstadt.de einsehbar. Diese gehen nun wortwörtlich in eigene Magistratsvorlagen ein, die anschließend in den politischen Gremien beraten werden. Die Termine der öffentlichen Sitzungen werden zeitnah hier veröffentlicht.


Mit freundlichen Grüßen

Jochen Partsch, Oberbürgermeister André Schellenberg, Stadtkämmerer
Ihr
Jochen Partsch
Oberbürgermeister
Ihr
André Schellenberg
Stadtkämmerer
Zusammenfassung der Ergebnisse

Nachfolgend stellen wir Ihnen alle Ideen vor, die es durch die Abstimmung in die politischen Beratungen geschafft haben. Mit dem Häkchen sind solche Ideen gekennzeichnet, die bereits umgesetzt wurden. Weitere Informationen erhalten Sie bei Klick auf das jeweilige Häkchen.

Stadtteil Vorschlag Top3 Beschlüsse
1. Magistrat
2. Ausschüsse
3. StaVo
Ergebnis
Gesamtstädtisch IT-Ausstattung und IT-Betreung der Schulen ausbauen (Idee #95) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0314)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist in interner Abstimmung sowie extern mit der TU Darmstadt in den nächsten Jahren sukzessive damit befasst, im Rahmen des städtischen Schulbausanierungsprogramms alle Schulen mit einer kompletten Netzwerkverkabelung auszustatten.
Gesamtstädtisch Rauchverbot auf Kinderspielplätzen und im Vivarium (Idee #110) Online-Top

1. Beschluss
(Nr. 2016/0318)

2. Empfehlung

3. Zustimmung

Ein Rauchverbot besteht auf allen Spielplätzen, inklusive dem im Vivarium. Für ein allgemeines Rauchverbot auf dem gesamten Areal des Vivariums, fehlt es an einer entsprechenden rechtlichen Ermächtigung im Rahmen der geltenden Rechtsnormen zum Nichtraucherschutz.
Gesamtstädtisch GEW-Darmstadt: Schulen sichern (Idee #32) Online-Top

1. Kenntnisnahme und Beschluss
(Nr. 2016/0345)

2. Empfehlung 

3. Zustimmung

Dem Vorschlag wurde zugestimmt, das Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt wird beauftragt, Konzepte zur Sicherung der Schulen zu prüfen und zu entwickeln und diese sukzessive im Rahmen der Sanierung und an besonders gefährdeten Standorten umzusetzen.
Darmstadt-Bessungen Quartiersladen in der Postsiedlung unterstützen! (Idee #57) Online-Top

1. Beschluss
(Nr. 2016/0360)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Für das Jahr 2016 erhält der Verein über das Sozialdezernat aus der Haushaltsstelle „Sozialraumorientierte Mikroprojekte“ einen Zuschuss in Höhe von 4.800 Euro, um die erforderlichen Maßnahmen zur Implementierung und Nutzung der Räumlichkeiten zu ergreifen. Eine Projektförderung kann nach Antrag auch für 2017 ermöglicht werden.
Darmstadt-Bessungen Neue Fahrradständer an der Akademie für Tonkunst montieren (Idee #121) Online-Top

1. Kenntnisnahme und Beschluss
(Nr. 2016/0311

2. Empfehlung

3. Zustimmung

Nicht nur Fahrradständer, sondern auch Abstellplätze für Scooter und Roller sind geplant. Fördermittelanträge zwecks Finanzierung wurden gestellt. 

Darmstadt-Eberstadt Eberstadt - Kreuzung Reuterallee - Pfungstädter Str. beruhigen (Idee #112) Online-Top

1. Kenntnisnahme  und Beschluss
(Nr. 2016/0283

2. Empfehlung

3. Zustimmung

Dem Vorschlag wurde zugestimmt, die Planung und Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes wird in die Haushaltsplanung aufgenommen.
Darmstadt-Eberstadt Leinenpflicht in Streuobstwiesen (Idee #22) Online-Top

1. Kenntnisnahme und Beschluss
(Nr. 2016/0336)

2. Empfehlung

3. Zustimmung

Dem Vorschlag wurde zugestimmt, in die Landschaftsschutzgebietsverordnung wird eine absolute Leinenpflicht aufgenommen. Die Verwaltung hat eine Fläche, die sich als Hundespielwiese eignet, gefunden. Die Finanzierung einer Teilumzäunung muss noch gesichert werden.
Darmstadt-Eberstadt Markierung einer Fahrradspur (Idee #21) Online-Top

1. Kenntnisnahme und Beschluss
(Nr. 2016/0284)

2. Empfehlung 

3. Zustimmung

Dem Vorschlag wurde zugestimmt, für die Ertüchtigung der Alten Bogenschneise zwischen Jefferson-Siedlung und Auf der Marienhöhe werden Planungen aufgenommen.
Darmstadt-Mitte Tempo 30 an der Stadtkirche (Idee #19) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0313

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Seit Mai 2017 besteht eine Tempo 30 Regelung ab City Ring bis zur Stadtkirche.
Darmstadt-Mitte Darmbachrinne vor dem Darmstadttium mit fließendem Wasser attraktiver gestalten (Idee #65) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0287)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Das Staubrett ist wieder eingebaut.
Darmstadt-Mitte Zebrastreifen Rheinstr. Ecke Kasinostr. (Idee #94) Online-Top

1. Kenntnisnahme und Beschluss
(Nr. 2016/0312

2. Empfehlung

3. Zustimmung

umgesetzt
Darmstadt-Nord Schulhof der Bernhard-Adelung-Schule (BAS) (Idee #204) Online-Top

1. Kenntnisnahme und Beschluss
(Nr. 2016/0315)

2. Empfehlung

3. Zustimmung

Die Genehmigung wurde erteilt und die Arbeiten sind fast abgeschlossen.
Darmstadt-Nord Verbindungsweg für Fußgänger, Radfahrer, ... instand setzen (Idee #156) Online-Top

1. Kenntnisnahme und Beschluss
(Nr. 2016/0316)

2. Empfehlung

3. Zustimmung
 

umgesetzt

Darmstadt-Ost Tägliches Parkchaos am Vivarium beseitigen (Idee #194) Online-Top

 1. Beschluss
(Nr. 2016/0317)

2. Empfehlung

3. Zustimmung

Abstimmungsgespräche mit den verschiedenen Interessenträgern, mit dem Ziel eine Parkraumbewirtschaftung einzuführen, finden statt.

Darmstadt-Arheilgen

Sanierung Stadtteilschule Arheilgen ohne Unterbrechung zu Ende bringen (Idee #119) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0344)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme


Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Darmstadt-Arheilgen Mehr Platz für Fußgänger in der Weiterstädter Straße (Idee #31) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0300)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Darmstadt-Arheilgen

Mobilität am Sonntag in Arheilgen (Idee #82)

Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0333

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Eine Umsetzung wird geprüft.
Darmstadt-Bessungen Kameras an der Eschollbrücker Straße (Idee #70) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0301)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Es liegen keine Hinweise vor, die es rechtfertigen würden, an dieser Stelle eine kombinierte Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage zu installieren. Auch die polizeiliche Unfallstatistik weist diesen Bereich als unauffällig aus. Die Angelegenheit wird beobachtet, insbesondere durch temporäre Geschwindigkeitsmessungen.
Darmstadt-Kranichstein Rad-Hauptwege entlang der Fasaneriemauer ausbessern (Idee #13) Online- und Offline-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0277)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Der Intention des Vorschlags wird im Rahmen des Ausbaus der Geh- und Radwege in der Kranichsteiner Straße nachgekommen.
Darmstadt-Kranichstein Gehweg neben Ida-Seele-Weg asphaltieren (Idee #174) Online- und Offline-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0295)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Die Umsetzung wird vorbereitet.
Darmstadt-Kranichstein Einmündung Bartningstraße in die Jägertorstraße (Idee #96) Online- und Offline-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0294)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Der Vorschlag wurde geprüft, ist aber nicht umsetzbar.
Darmstadt-Kranichstein Verkehrsspiegel an der Fasaneriemauer Ecke Kranichsteiner Str. (Idee #26) Offline-Top

1. Beschluss
(Nr. 2016/0277)  

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen. Die vorgeschlagene Sichtverbesserung wird bei Umsetzung der neuen Wegeführung "An der Fasaneriemauer / Kranichsteiner Straße" auf andere Weise erreicht.
Darmstadt-Kranichstein Radweggestaltung in Einklang mit Markierung für Blinde (Idee #178) Offline-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0329)  

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Es ist nicht beabsichtigt, an der Regelung vor Ort etwas zu ändern, denn die taktilen Elemente entsprechen dem Technischen Regelwerk und wurden mit dem Club Behinderter und Ihrer Freunde in Darmstadt e.V. abgestimmt.
Darmstadt-Nord Freie Gehwege, wenn kein hoher Parkdruck besteht(Idee #133) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0302)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Darmstadt-Nord Sanierung des Spielplatzes (Kirchallee) (Idee #179) Offline-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0330)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Die Ertüchtigung/Umgestaltung des Spielplatzes wird im Rahmen des Förderprogamms "Soziale Stadt" berücksichtigt.
Darmstadt-Nord Sanierung des Bolzplatzes (Idee #183) Offline-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0331)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Aus Lärmschutzgründen wird einer Nachrüstung mit mobilen Toren nicht durchgeführt. Eine Installation eines neuen Kunstoffbelags wird aus Kostengründen abgelehnt.
Darmstadt-Ost Vom Café Chaos zum Datterichbrunnen flanieren (Idee #27) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0332)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Der Spatenstich zum Auftakt des Projekts "Ostparkweg" hat im April 2017 stattgefunden. Des Weiteren wird im Laufe des Jahres mit der Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung am Kapellplatz begonnen.
Darmstadt-Ost Querung Kiesstraße der B449 Nieder-Ramstädter-Straße für Fahrräder (Idee #154) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0334)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Aus verkehrstechnischen Gründen nicht umsetzbar.
Darmstadt-West Erhalt und Sanierung der Bezirks/Sportanlage in der Heimstättensiedlung (Idee #8) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0323)

2. Kenntnisname

3. Kenntnisnahme

Der Vorschlag wurde zur Kenntnis genommen.
Darmstadt-West 2. Querbahnsteig am Hauptbahnhof errichten (Idee #92) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0338)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Aus denkmalschutzrechtllichen Gründen nicht umsetzbar.
Darmstadt-West Verlängerung der Buslinie K bis in die Heimstättensiedlung (Idee #105) Online-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0335)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Zur Umsetzung muss erst eine bustaugliche Straßeninfrastruktur hergestellt werden. Hierzu wird zur Zeit ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt.
Gesamtstädtisch Kurzstreckenticket für Busse und Bahnen (Idee #136) Offline-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0320)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird eine Machbarkeitsstudie über verschiedene Möglichkeiten und deren Auswirkungen in Auftrag gegeben. Des Weiteren ist eine Arbeitsgruppe etabliert worden, um sich mit den Varianten zur Fahrpreisreduzierung fachlich fundiert auseinanderzusetzen. Ein Sozialticket wird zum 1. Juli 2017 eingeführt.
Gesamtstädtisch Bürgerticket für alle Darmstädter (Idee #30) Offline-Top

1. Kenntnisnahme
(Nr. 2016/0320)

2. Kenntnisnahme

3. Kenntnisnahme

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt wird eine Machbarkeitsstudie über verschiedene Möglichkeiten und deren Auswirkungen in Auftrag gegeben. Des Weiteren ist eine Arbeitsgruppe etabliert worden, um sich mit den Varianten zur Fahrpreisreduzierung fachlich fundiert auseinanderzusetzen. Ein Sozialticket wird zum 1. Juli 2017 eingeführt.