21. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt

21. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt

November 2018

Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „Ludwigshöhstraße“ und Fahrstromverstärkung der Linie 3 (Abschnitt Süd)

Im Mai fand eine Informationsveranstaltung für die Anwohnerschaft statt, in der die Planung zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Ludwigshöhstraße“ vorgestellt und Fragen beantwortet wurden. Der Planfeststellungsantrag wurde nun beim Regierungspräsidium Darmstadt eingereicht und damit der Beginn des Planfeststellungsverfahrens eingeleitet. Im Rahmen dieses Verfahrens hat die Anwohnerschaft vom 7. November bis 6. Dezember die Möglichkeit, die eingereichte Planung im Stadtplanungsamt und im Internet auf den Seiten des Regierungspräsidiums Darmstadt einzusehen. Bis zum 20. Dezember hat die Anwohnerschaft die Möglichkeit, beim Regierungspräsidium Darmstadt oder bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt Einwendungen gegen die vorgelegte Planung zu erheben. Die Einwendungen müssen schriftlich mit Namen und Anschrift erfolgen. Nach Ende der Einwendungsfrist entscheidet die Planfeststellungsbehörde über die Einwendungen und informiert die Einwenderinnen und Einwender gegebenenfalls über den Planfeststellungsbeschluss. Der Beschluss ist die Voraussetzung, um mit dem Bau der Haltestelle beginnen zu können. Abhängig vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens ist der Ausbau der Haltestelle im Frühjahr 2020 geplant und wird ca. sechseinhalb Monate dauern. Hier stehen weitere Informationen zum Projekt zur Verfügung.

HEAG Mobilo

Präventionskonferenz 2018 des Kommunalen Präventionsrates Darmstadt

Stadt Darmstadt / KPRd

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zur diesjährigen Präventionskonferenz mit dem Schwerpunktthema: Digitalisierung zwischen Information und Illusion ein. Die Präventionskonferenz findet am Mittwoch, den 14. November, um 17.00 Uhr in der Orangerie Darmstadt, Bessunger Str. 44, statt. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.
Das Ziel der diesjährigen Präventionskonferenz ist es, mit bestehenden Präventionsstrategien und -angeboten der technischen Entwicklung und einhergehenden Informationsflut entsprechend umzugehen und zu sensibilisieren. Ein Kernelement der jährlichen Präventionskonferenz ist neben dem Tagungsthema auch die Begegnung aller Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartner des Kommunalen Präventionsrates.

Nächster Ausländerbeirat

Der Ausländerbeirat tagt am Donnerstag, den 15. November, um 17:30 Uhr. Die Sitzung findet im Konferenzraum Alkmaar, Rheinstraße 23, statt. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste sind herzlich willkommen.

Ausländerbeirat

Umgestaltung Nieder-Ramstädter-Straße zwischen Lichtwiesenweg und Böllenfalltorweg

Stadt Darmstadt

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt alle Anwohnerinnen und Anwohner zur Vorstellung der überarbeiteten Planung zur Umgestaltung der Nieder-Ramstädter-Straße nach Beteiligung der Anwohnerschaft ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 20. November, um 19 Uhr in der Mensa der Georg-Büchner-Schule, Nieder-Ramstädter-Straße 120, statt.

Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse zum Besucherzentrum Mathildenhöhe

Im Anschluss an die geplante Entscheidung des Preisgerichts am 23. November werden die Wettbewerbsbeiträge öffentlich ausgestellt. Die Ausstellung wird vom 26. November bis 2. Dezember im Designhaus Darmstadt, Eugen-Bracht-Weg 6, von 10 bis 19 Uhr stattfinden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, die Ausstellung zu besuchen.

Ingo E. Fischer © Bildarchiv Foto Marburg

Stadtteilforum Arheilgen

Stadt Darmstadt

Das nächste Stadtteilforum in Arheilgen findet am Donnerstag, den 29.11., um 19 Uhr im Muckerhaus, Messeler Straße 112 A, statt. Alle Arheilgerinnen und Arheilger sind herzlich eingeladen, zum Stadtteilforum zu kommen. Die Einladung mit einer Tagesordnung wird durch die Bezirksverwaltung Arheilgen verschickt und in Kürze unter https://www.darmstadt.de/rathaus/buerger-dialog/stadtteilforen/stadtteilforum-arheilgen/ zu finden sein. Dort ist auch neu ein allgemeiner Flyer zum Stadtteilforum Arheilgen zu finden, der erläutert, was das Stadtteilforum ist, wie man mitmachen und was Bürgerbeteiligung hier leisten kann. Wenn Sie gerne in den Verteiler aufgenommen werden wollen, melden Sie sich bitte bei der Bezirksverwaltung in Arheilgen, Tel. 13-2397, bv.Arheilgen@darmstadt.de.

Gestaltungsbeirat

Die nächste öffentliche Sitzung des Gestaltungsbeirates der Wissenschaftsstadt Darmstadt findet voraussichtlich am Freitag, den 30. November, statt. Aktuelle Informationen und den letzten Stand der Terminplanung finden Sie im Internet unter http://gestaltungsbeirat.darmstadt.de.

Stadt Darmstadt / Gestaltungsbeirat

Informationsveranstaltung zum aktuellen Planungsstand für das Areal der ehemaligen Cambrai-Fritsch-Kaserne und der Jefferson-Siedlung

Stadt Darmstadt

Der Magistrat hat am 31. Oktober 2018 das Eckpunktepapier zur Entwicklung der Konversionsflächen Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung beschlossen. Nun möchte die Wissenschaftsstadt Darmstadt am Donnerstag, den 6. Dezember 2018, um 18:30 Uhr in der Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42, über den aktuellen Stand der städtebaulichen Planung und den weiteren Ablauf des Verfahrens informieren. Die Planungsverantwortlichen der Stadtverwaltung und des Planungsbüros stehen für Informationen und Auskünfte zur Verfügung.

Zur Schaffung von Baurecht wird ein Bebauungsplan für das Gebiet aufgestellt. Dazu wurde entsprechend den Vorgaben des Baugesetzbuches ein formelles Bauleitplanverfahren eingeleitet. Dies beinhaltet eine Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung in zwei aufeinanderfolgenden Verfahrensschritten. Der jetzt folgende erste Verfahrensschritt wird als „frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung“ bezeichnet. Nach einem entsprechenden Magistratsbeschluss werden die Planungsunterlagen für die Dauer von einem Monat im Stadtplanungsamt und auf der Internetseite www.darmstadt.de/bauleitplan öffentlich ausgelegt. In dieser Zeit haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, schriftliche Stellungnahmen und Anregungen beim Stadtplanungsamt einzureichen. Dazu kann alternativ auch ein auf der genannten Internetseite bereitgestelltes Online-Formular benutzt werden.

Die öffentliche Veranstaltung ist ein ergänzendes Informationsangebot zur „frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ im Rahmen des formellen Bauleitplanverfahrens. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein.

Nächste Stadtverordnetenversammlung

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am Dienstag, den 11. Dezember, im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, statt. Die Tagesordnung und den Sitzungsbeginn finden Sie circa eine Woche vor der Sitzung im Parlamentsinformationssystem unter https://darmstadt.more-rubin1.de/. Dort sind auch alle Sitzungstermine der Fachausschüsse eingestellt.

Stadt Darmstadt

Nachnutzung der ehemaligen Stadtgärtnerei

Stadt Darmstadt / Grünflächenamt

Mit Blick auf die beabsichtigte Schließung der Stadtgärtnerei im Jahr 2015 wurden von Bürgerinnen und Bürgern, Einrichtungen und Parteien Möglichkeiten zur Nachnutzung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei entwickelt und an die Stadtverwaltung herangetragen. Die Stadtverwaltung hat die Vorschläge geprüft und Rahmenbedingungen für die Neugestaltung des Geländes aus stadtplanerischer, freiraumplanerischer und denkmalschutzrechtlicher Sicht erarbeitet, die in einer öffentlichen Veranstaltung im Juli 2014 diskutiert wurden.

Im Sommer 2018 wurde dann auf Basis des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Strukturkonzeptes eine Machbarkeitsstudie erstellt, die die Vereinbarkeit der Anforderungen des Grünflächenamtes an die Errichtung eines neuen Betriebshofes, mit dem geplanten Umweltbildungszentrum, der perspektivischen Errichtung eines inklusiven Cafes sowie den von der Bürgerschaft gewünschten Bürgergärten und der Multifunktionsfläche räumlich und gestalterisch überprüft hat.

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung über den aktuellen Stand der Planungen ein. Außerdem besteht die Möglichkeit, Anregungen und Hinweise zu den Planungen einzubringen.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 12. Dezember 2018, um 19 Uhr in der Orangerie, Bessunger Straße 44, statt. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. Wir freuen uns über Ihr Interesse.

6. Vorhabenliste

Seit dem 5. November steht die sechste Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit einer Auflistung von 40 Projekten digital auf der Bürgerbeteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de zur Verfügung. Die Druckfassung ist im Bürgerinformationszentrum des Neuen Rathauses, Luisenplatz 5a, den Stadthäusern in der Grafenstraße 30 und der Frankfurter Straße 71 sowie den Bezirksverwaltungen in Eberstadt, Arheilgen und Wixhausen verfügbar.

Zu den beiden neuen Projekte Bebauungsplan O 31 Mathildenhöhe Nordwest und Bebauungsplan O 32 Mathildenhöhe Ost können Anregungen zur Bürgerbeteiligung bis zum 31. Dezember 2018 eingebracht werden. Die Aufstellung dieser Bebauungspläne erfolgt in einem zweistufigen Bauleitplanverfahren. Im Rahmen der formellen Beteiligung werden die Planungsunterlagen ein weiteres Mal ausgelegt und die Bürgerinnen und Bürger können Stellungnahmen abgeben. Zusätzlich wurde ein Informationsblatt erstellt und an die Anwohnerschaft und die Personen mit Grundstücksbesitz im Planungsgebiet verteilt.

Die sechste Vorhabenliste beinhaltet dabei die Aktualisierung der Projekte, die auf der fünften Vorhabenliste enthalten waren, außerdem wurden sechs Projekte von der Liste genommen, bei denen die Bürgerbeteiligung abgeschlossen ist oder die Ausführung begonnen hat. Dies betrifft die 13. Änderung des Flächennutzungsplans Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring, das Bauleitplanverfahren W 61 Nördlicher Haardtring / Berliner Allee, das Berufsschulzentrum Nord, den Umbau des Merck-Stadions am Böllenfalltor, den Neubau des Nordbads und die Umgestaltung der Nieder-Ramstädter-Straße.

Stadt Darmstadt

Wettbewerb zum Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule

Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Für den Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule soll ein Architektenwettbewerb ausgelobt werden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich als Sachverständige ohne Stimmrecht für das Preisgericht bewerben. Aus den Interessentinnen und Interessenten wurde eine fünfköpfige Bürgervertretung ausgelost. Somit sind die fünf Bürgerplätze ohne Stimmrecht nun mit einer Jugendvertretung, einer Bürgerin und einem Bürger für die Gesamtstadt und einer Vertretung für die Anwohnerschaft Woogsviertel und die Lokale Partnerschaft zum Programm Stadtumbau besetzt. Aufgabe der Bürgervertretung im Preisgericht ist es, direkt am Wettbewerbsverfahren mitzuwirken und die Sicht der Bürgerinnen und Bürger im Kolloquium und im Preisgericht einzubringen.

Masterplan 2030+

Das 4. Bürgerforum zum Masterplan DA2030+ am 6. September 2018 wurde von über 250 interessierten Bürgerinnen und Bürgern besucht. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hatte dazu in die Halle im Erdgeschoss der Centralstation eingeladen. Rückblicke und Dokumentationen der bislang durchgeführten 4 Bürgerforen finden Sie im Internet unter: www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-stadtplanung/masterplan-da2030/buergerforen/
Im Nachgang des 4. Bürgerforums sowie des am gleichen Tag durchgeführten Kinder- und Jugendforums erfolgen aktuell die Auswertung und die Dokumentation dieser beiden Beteiligungsangebote.

Aus den im Verlauf des Masterplanprozesses entwickelten räumlichen Konzepten der fünf beauftragten Planungsteams werden ein gesamtstädtisches Leitbild sowie der Masterplan Darmstadt 2030+ entworfen. Dazu führt das Steuerungsteam „Urban Catalyst“ im Winter 2018/2019 die Ergebnisse des Planungsverfahrens sowie der vier öffentlichen Bürgerforen zusammen. Dies erfolgt in Abstimmung und Rückkoppelung mit der Verwaltung, dem eingesetzten Lenkungskreis und der Politik.

2019 soll dann der Masterplan DA2030+ als integriertes Leitbild für die Entwicklung Darmstadts der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Das Thema „Mobilität“ wird weiter bearbeitet und in einem Mobilitätskonzept 2030+ konkretisiert. Hieran wird noch ein weiteres Jahr durch das Planungsteam „Mobile Stadt“ gearbeitet.

Alle Informationen zum Prozess sind unter www.darmstadt.de/weiterdenken2030 verfügbar.

Stadtplanungsamt

Bürgerpanel der Hochschule Darmstadt

h_da

Wie können Darmstadt und die Region nachhaltiger werden? Das an der Hochschule Darmstadt (h_da) angesiedelte Projekt „s:ne“ möchte hierzu als Innovationsmotor beitragen. Ziel des Projekts ist es, mit Menschen aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Bürgerschaft neue Wege hin zu einer Nachhaltigen Entwicklung einzuschlagen. Entwickelt werden sollen hierbei Lösungen zu aktuellen Herausforderungen wie etwa Klimawandel, Verkehrswende oder Schadstoffe in Alltagsprodukten. Die h_da verknüpft hierfür ihr wissenschaftliches Know-how mit dem Wissen der Praxispartnerinnen und -partner. Aber Wandel funktioniert nur, wenn Handlungsweisen, Bedürfnisse, Meinungen und Präferenzen von Bürgerinnen und Bürgern die Entwicklung und Umsetzung von Lösungsideen bestimmen. Deshalb erfasst das Bürgerpanel über wiederholte Befragungen diese Perspektive und ermöglicht Menschen in der Region, mit ihrer Teilnahme aktiv an der Gestaltung Nachhaltiger Entwicklung mitzuwirken. Interessierte sind herzlich eingeladen, sich zeitnah zu registrieren und an Befragungen teilzunehmen!Partner im Projekt sind das Darmstädter Institut Wohnen und Umwelt (IWU), das Institut für sozial-ökologische Forschung (ISOE), das Öko-Institut, die Schader Stiftung, die Software AG und die Unternehmensberatung „e-hoch3“. Weitere Informationen zum Bürgerpanel, zur Bürgerpanel Registrierung und zu den Details zum Projekt s:ne.

Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt

Im Rahmen von Bauleitplanverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und Änderungen des Flächennutzungsplans werden die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt. Unter www.darmstadt.de/bauleitplan finden Sie die Termine formeller öffentlicher Auslegungen im Stadtplanungsamt sowie die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) zum Download. Ihre Stellungnahmen zu den Planungen können Sie während der Auslegungsfrist beim Stadtplanungsamt abgeben. Wirken Sie aktiv mit!

Stadtplanungsamt