32. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt
Mai 2021
Sommer, Sonne, Beteiligung: Partizipationsprozess zur künftigen Nutzung des Eberstädter Mühltalbades
Auch dieses Jahr wird er wieder kommen, der Sommer. Wo verbringen Sie an warmen Tagen gerne Ihre Freizeit? Vielleicht im Freibad?
Das Eberstädter Mühltalbad soll derzeit als klassisches Familienbad insbesondere Familien, Kinder und Jugendliche ansprechen und ihnen eine attraktive Freizeitgestaltung bieten. Besucher*innen des Eberstädter Mühltalbades können nun – voraussichtlich noch in diesem Sommer – über die künftige Nutzung des Mühltalbades mitdiskutieren und sich im Rahmen eines geplanten Beteiligungsprozesses einbringen.
Umfassender Sanierungsbedarf unter Beibehaltung des Erscheinungsbildes
Hintergrund: Im mehr als 60 Jahre alten Bad besteht ein umfassender Sanierungsbedarf, welcher die Bereiche des Schwimmbeckens, der Technik- und Funktionsanlagen sowie der Außenanlagen betrifft. Als Kulturdenkmal im Sinne des § 2 (1) des Hessischen Denkmalschutzgesetzes sind allerdings sämtliche Maßnahmen, die das äußere und innere Erscheinungsbild des Mühltalbades betreffen, mit der Denkmalschutzbehörde abzustimmen. So soll z.B. der Umkleidetrakt in der aktuellen Form erhalten bleiben. Ebenso sind Gestaltung und Optik des Mehrzweckbeckens in der jetzigen Z-Form zu erhalten.
Andere Aspekte sind hingegen veränderbar. Insbesondere die Gestaltung der Außenanlagen des Bades sowie die Frage, ob und inwieweit eine Nutzung der Außenflächen auch jenseits der Schwimmbadsaison möglich ist, stehen zur Diskussion.
Dies setzt voraus, dass die Freiflächen so gestaltet sind, dass sie für die Bürger*innen einen echten Mehrwert darstellen – und zwar innerhalb wie auch außerhalb der Saison. Vorstellbar wäre beispielsweise eine Vergrößerung des heutigen Sandbereichs. Ebenso sind einzelne Spiel- und Sportgeräte denkbar, wobei der Charakter als Liegewiese grundsätzlich erhalten bleiben soll.
Wasserrutsche ist nicht gleich Wasserrutsche
Für die Realisierung einer neuen Rutschanlage stehen verschiedene Varianten zur Verfügung, die mit den künftigen Nutzer*innen besprochen werden sollen. Denn die bestehende Rutsche ist nach heutiger Sicht nicht mehr genehmigungsfähig und könnte in Abstimmung mit der Denkmalpflege beispielsweise durch eine neue Halbschalenrutsche, die sich ins Gelände einfügt, ersetzt werden. Eine andere Alternative etwa wäre eine Breitwellenrutsche, deren Auslauf einfacher in das bestehende Schwimmbecken integriert werden könnte.
Diese und weitere Gestaltungsfragen zum Außenbereich des Bades sollen im Dialog mit Ihnen als interessierten Bürger*innen diskutiert werden. Bringen Sie Ihre Anregungen gerne mit ein. Der Eigenbetrieb Bäder plant diese Bürgerbeteiligung für den Sommer 2021.
Kommunalwahl 2021: Patric Hoffmann war DA-bei
Ich heiße Patric, bin 35
Jahre alt und ich war am 14. März 2021 Wahlhelfer für die
Kommunalwahl.
Das war eine schöne Erfahrung als
Rollstuhlfahrer mit mehrfachen Behinderungen.
Es war das erste Mal, dass ich dabei war. Es hat sich herausgestellt, dass ich es nicht alleine hätte machen können. Meine Mutter hat mich unterstützt. Im September möchte ich wieder als Wahlhelfer für die Bundestagswahl mitmachen.
Die Bürgerbeauftragte der Stadt Darmstadt hat mir dabei geholfen, Kontakt zum Wahlbüro aufzunehmen. Dafür danke ich sehr und möchte auch anderen Rollstuhlfahrern damit Mut machen, auch mal Wahlhelfer zu sein – traut euch! Ich habe mich getraut und es hat Spaß gemacht.
Ich habe die Briefe heraus geholt und dann in die Wahlurne eingeworfen. Man lernt nette, neue Leute kennen und ich freue mich schon auf das nächste Mal.
Viele Grüße sagt Patric
Das Digitale Stadtlabor Darmstadt
Woran denken Sie spontan, wenn Sie den Begriff „Digitalisierung“ hören? Was geht Ihnen dabei durch Kopf und Bauch? Hand auf’s Herz: Wie ist dieses Thema für Sie besetzt?
Zum Mitmachen anregen, zum Ausprobieren oder um Neues zu lernen, Techniktrends zu entdecken – und: um sich nicht von dem hoch technisierten Begriff „Digitalisierung“ beunruhigen zu lassen, all das ist Sinn und Zweck des Digitalen Stadtlabors Darmstadt.
Aufgebaut wird das neue Angebot für Bürger*innen von der Digitalstadt Darmstadt GmbH seit rund einem Jahr: Sie möchte einen digitalen und analogen Dreh- und Angelpunkt kreieren, in dem die Darmstädter*innen ihre Fragen und Ideen rund um den digitalen Wandel ihrer Stadt einbringen können.
Kollaborative Zusammenarbeit vieler verschiedener Akteur*innen
Als Kollaborationsprojekt vereint das Stadtlabor viele verschiedene Köpfe aus Darmstadt, die sich mit Digitalthemen auseinandersetzen. So finden sich unter den Stadtlabor-Akteur*innen neben Vertreter*innen der Hochschulen TU und h_da, auch Mitglieder des Vereins Kultur einer Digitalstadt e.V., des Chaos Computer Clubs e.V., der Akademie 55+ e.V., der Schader-Stiftung, der Volkshochschule Darmstadt, des Haus der digitalen Medienbildung und viele mehr. Auch die Stadtverwaltung und -wirtschaft sind natürlich vertreten (Akteur*innen siehe: Digitales Stadtlabor Darmstadt).
Datenevent mit Vortragsrunden und Diskussionsaustausch
Die gemeinsame Vision: Den Darmstädter*innen Digitalisierung anhand ganz unterschiedlicher Formate und Konzepte nahebringen. Und so öffnete das Stadtlabor seine Online-Pforten und lud zu interessant besetzten und vor allem innovativen Vortrags- und Diskussionsrunden auf der Web-Videokonferenzplattform BigBlueButton ein (siehe Abbildung): Ob die Situation im Homeoffice, der Umgang mit sogenanntem Fake im Netz oder auch das Thema Datenschutz: Die Events erfreuten sich reger Aufmerksamkeit. Viele der Darmstädter*innen diskutierten noch lange in den Abend hinein.
Mitschnitte des Events finden Sie auf der Webseite des Digitalen Stadtlabors.
In Planung: Das Stadtlabor on tour – Digitalisierung erlebbar machen
Ebenso ambitioniert geht es künftig auch analog mit dem Stadtlabor weiter: Sobald es die Corona-Lage zulässt, wird sich das Stadtlabor in seiner mobilen Version mittels eines E-Lastenrads aufmachen und jene Orte in Darmstadt besuchen, in denen die Digitalisierung bislang weniger thematisiert wurde. Beispielsweise in Senior*innen-Einrichtungen oder bei einer Inklusionsveranstaltung. Und vielleicht macht das mobile Stadtlabor auch in manch einer Schulklasse oder in einem Studienkreis halt.
Denn das Mobile Stadtlabor möchte dabei unterstützen, „digital“ zu
verstehen und so besucht es künftig Sie als Darmstädter*innen auf
öffentlichen Plätzen, bei Veranstaltungen oder eben in ausgewählten
Einrichtungen. Bei Mitmach- und Lern-Workshops wird Digitalisierung
dann erlebbar: Wie funktionieren Minirobotik, ein Tablet oder eine
App? Und welche smarten Alltagshelfer stehen uns zur Verfügung (z.B.
Vorlese-Apps, Sehhilfe-Apps für Menschen mit Beeinträchtigungen
etc.)?
Wer mehr über das Stadtlabor erfahren oder sich engagieren möchte: www.digitalstadt-darmstadt.de/stadtlabor
Darmstadts neue Datenplattform
Seit Februar dieses Jahres ist die Datenplattform Darmstadt unter www.datenplattform.darmstadt.de erreichbar und präsentiert aktuelle Daten aus Darmstadts Stadtleben: derzeit sichtbar sind Umwelt- und Verkehrsdaten sowie in Kürze auch das Darmstädter Corona-Infektionsgeschehen in Form des Inzidenzwert-Verlaufs, Impfungen und die aktuell geltenden Corona-Regeln.
Die Daten, die in
verschiedenen Ämtern, Behörden bzw. Datenbanken der Stadtverwaltung
und
-wirtschaft erhoben werden, sind auf der Oberfläche der
Datenplattform („Cockpit“) in einzelnen, sogenannten „Kacheln“
präsent. Die Nutzer*innen können die Kacheln umblättern, um
weiterführende Informationen oder weiterführende Links zu erhalten.
Ebenso können sie bei Bedarf die Quelldaten der Kachel
weiterverwenden, etwa für Forschungszwecke oder andere Innovationen.
Abschließende Online-Bürger*innen-Veranstaltung zur Datenplattform unter der Schirmherrschaft von Herrn Oberbürgermeister Jochen Partsch
Um genau hierfür die weitere Nutzung eines bestmöglichen Bürger*innen-Service zu bieten, lädt die Digitalstadt Darmstadt demnächst zu einem weiteren Online-Bürgerevent ein. Er schließt die Phase des Online-Bürgerbeteiligungsprozesses zu Darmstadts Datenplattform ab und dokumentiert, was bislang geschah: Im Rahmen der mehrwöchigen Online-Beteiligungsphase konnten Sie als Darmstädter*innen nämlich Ideen einreichen, welche Daten aus Ihrer jeweiligen Sicht auf der Plattform zu sehen sein sollen und die Gründe hierfür benennen.
Diese Ergebnisse werden während des geplanten Online-Bürgerevents unter der Schirmherrschaft von Darmstadts Oberbürgermeister Jochen Partsch vorgestellt. Das Team der Digitalstadt liefert darüber hinaus einen Ausblick, ob und wie es mit dieser oder jener Idee weitergeht.
Den genauen Termin der Veranstaltung finden Sie im Veranstaltungskalender auf der Webseite der Digitalstadt Darmstadt. Ergänzend wird er über Plakate bekannt gegeben.
Sowohl die Datenplattform als auch das weiter oben genannte Digitale Stadtlabor Darmstadt entstehen mittels finanzieller Unterstützung der Hessischen Staatskanzlei/Land Hessen.
Das „Darmstädter Modell“: Expert*innen-Beteiligung zur lokalen Implementierung der Istanbul-Konvention
Die sogenannte Istanbul-Konvention, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, ist ein völkerrechtlicher Menschenrechtsvertrag, der 2017 von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert wurde und am 1. Februar 2018 in Kraft trat. Die Istanbul-Konvention verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, dessen Vorgaben umzusetzen.
Inhalte des Übereinkommens
Neben der Bereitstellung, dem Ausbaus und der Finanzierung von Hilfs- und Unterstützungseinrichtungen und der Optimierung der Zusammenarbeit der Akteur*innen steht v.a. geeignete Präventionsarbeit und der Kampf gegen Geschlechterrollenstereotype als einem entscheidenden Fundament von Gewalt gegen Mädchen und Frauen im Fokus des Übereinkommens. Zentral ist, dass es dabei nicht um bloße Symptombekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Mädchen und Frauen, sondern sehr umfassend und grundlegend um gesellschaftsbezogene Maßnahmen zur Verhütung und Prävention der Gewalt geht.
Mehrstufiges Verfahren der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Umsetzung der Istanbul-Konvention
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat bereits verschiedene Prozess-Schritte zur lokalen Implementierung der Istanbul-Konvention vollzogen (siehe Abbildung).
2019/2020 wurde gemäß Artikel 9 der Istanbul-Konvention unter Beteiligung der lokalen Expert*innen aus dem „Netzwerk Gewaltschutz - Prävention und Schutz gegen häusliche und sexualisierte Gewalt an Frauen, Mädchen und Jungen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg“ eine Bedarfs- und Bestandsaufnahme der Umsetzung der Istanbul-Konvention für die Stadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg vorgenommen.
Hilfesystem bereits auf sehr gutem Weg
Die Ergebnisse der Bedarfs- und Bestandsaufnahme zeigen, dass das Hilfesystem der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Bezug auf viele Vorgaben der Konvention bereits sehr gut aufgestellt ist. In einigen Bereichen bestehen jedoch Verbesserungs- und Entwicklungsbedarfe, um bestehende Schutzlücken im Hilfesystem zu schließen und passgenaue Hilfsangebote auszubauen.
Ableitung und Priorisierung von Handlungsempfehlungen sowie Beteiligung von Expert*innen zur weiteren Ausarbeitung
Unter Abgleich der Vorgaben der Istanbul-Konvention und dem existierenden Stand des Hilfesystems in Darmstadt wurden Ende letzten Jahres Handlungsempfehlungen entwickelt, aus denen nach entsprechender Priorisierung einzelne Beschlüsse verabschiedet werden können.
Im Verlauf des Jahres 2021 werden diese weitergehenden Handlungsempfehlungen von den Expert*innen des Netzwerks Gewaltschutz nun weiter bearbeitet und konkretisiert.
Ab 2022 münden sie in Form konkreter Maßnahmen in den 2. Darmstädter Aktionsplan zur Europäischen Gleichstellungscharta ein.
Wochenend-Spaziergang im Rückblick: Virtuelle Stadterkundung im Stadtumbaugebiet Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof im Rahmen des Förderprogramms "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"
Wie haben Sie das letzte Wochenende verbracht? Waren Sie spazieren? Am vergangenen Samstag, den 08. Mai 2021, fand der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Anlass genug, für Darmstädter Bürger*innen an diesem Tag einen virtuellen 360°-Stadtspaziergang in dem vom Bund und dem Land Hessen geförderten Stadtumbaugebiet Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof anzubieten.
Der Fokus lag auf der im Stadtumbaugebiet liegenden Altstadtanlage. Rund zwei Stunden lang, von 14 - 16 Uhr, konnte das Areal östlich des Justus-Liebig-Hauses, mit Resten der alten Stadtmauer und dem Hinkelsturm, online entdeckt werden. Im Austausch standen dabei Interessierte, Fachleute sowie die beiden Stadträtinnen Dr. Barbara Boczek und Barbara Akdeniz.
Durchgeführt wurde der virtuelle Stadtspaziergang im Rahmen einer Videokonferenz. Dazu hatte die Wissenschaftsstadt Darmstadt im Vorfeld mit Plakaten und Hinweisen in der Presse sowie auf der städtischen Internetseite eingeladen.
Bleiben Sie neugierig und spazieren Sie weiter: Unter www.darmstadt.de/foerdergebiet-da-ost
finden Sie weitere Informationen zum Stadtumbaugebiet Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof und dem Projekt Neugestaltung Altstadtanlage.
Ausblick: Gestaltungsbeirat der Wissenschaftsstadt Darmstadt tagt am 28. Mai 2021
Die nächste öffentliche Sitzung des Gestaltungsbeirates der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist für Freitag, den 28. Mai 2021 geplant.
Die Sitzung wird über das Videokonferenzsystem "WebEx" durchgeführt. Diese Möglichkeit einer Online-Teilnahme wurde bereits bei den beiden letzten Sitzungen angeboten und von zahlreichen interessierten Bürger*innen genutzt.
Bitte melden Sie sich per E-Mail auf der Internetseite des Gestaltungsbeirates an. Dort finden Sie vorab auch weitere Informationen zur Tagesordnung sowie den genauen Zeitplan: www.darmstadt.de/gestaltungsbeirat
Gestalten Sie mit – wir zählen auf Sie!
