VORHABEN: DAVIA - Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz

Das Projekt „DAVIA - Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz“ knüpft an die bereits abgeschlossene Bauprojekte „Bismarckstraße-West“ und dem Ausbau der östlichen Bismarckstraße an und umfasst die Erneuerung der verkehrlichen Infrastruktur von Willy-Brandt-Platz und Mathildenplatz (Neuordnung des nachgeordneten Straßennetzes) sowie der Frankfurter Straße bis ein-schließlich der Haltestelle Pallaswiesenstraße mit dem Kreuzungsbereich Emilstraße. Ziel des Vorhabens ist die Verbesserung des Verkehrsablaufs für alle anderen Verkehrsteilnehmer, insbesondere des ÖPNV durch
• Bevorrechtigung des ÖPNV durch eigene Bahnkörper und ÖPNV-Beschleunigung,
• barrierefreie Haltestellen entsprechend dem Stand der Technik,
• einen verkehrssicheren und fußgängerfreundlichen Willy-Brandt-Platz mit ausreichenden Flächen für wartende Fahrgäste und zu Fuß Gehende,
• mehr Flächen für Radfahrende,
• verkehrstechnische Anpassungen zur besseren Verkehrsabwicklung sowie
• Erneuerung der gesamten Infrastruktur (Verkehrsflächen Gleis- und Straßenbau, Kanalnetz, Versorgungsleitungen).

Die grundlegenden Planungsentscheidungen zum Vorhaben wurden nach einer langen Variantenuntersuchung bereits im Jahr 2004 getroffen (Magistratsbeschluss Nr. 0791). Die Planungen sind auf der Basis dieser Magistratsvorlage kontinuierlich weiter entwickelt worden.

Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und Umsetzungszeitpunkte

1. Quartal 2019: Abstimmung mit Anwohnern sowie den beteiligten Ämtern und Dezernaten zur Erschließung der Parkplätze der Frankfurter Straße 3 und 5 bis 7 am Willy-Brandt-Platz
2. Quartal 2019: Fertigstellung der Entwurfsplanung, Einreichen der Magistratsvorlage und Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung (Bauvorlage)
3. Quartal 2019: Einreichen der Planfeststellungsunterlage beim Regierungs-präsidium Darmstadt, Beginn des Planfeststellungsverfahrens
2. Quartal 2020: Einreichen des Förderantrags nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
4. Quartal 2022: frühester Baubeginn

Letzter relevanter politischer Beschluss

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 24.07.2014 (Vorlage 2014/0180) zu den Vorentwurfsplanungen für den Teilbereich Bismarckstraße-Ost, Willy-Brandt-Platz, Mathildenplatz und den südlichen Teil der Frankfurter Straße. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2016 (Vorlage 2016/0069) zu den Vorentwurfsplanungen für den Teilbereich Haltestelle „Pallaswiesenstraße“. Die Sachverhalte wurden von der Stadtverordnetenversammlung nach öffentlicher Beratung – auch in den Fachausschüssen – beschlossen.
zur Magistratsvorlage

Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)

Stand: Mai 2016. Gesamtkosten: ca. 43,6 Millionen Euro (brutto), 36,5 Millionen Euro (netto). Angenommene Förderhöhe: ca. 60 Prozent der Gesamtkosten. Eigenanteil HEAG mobilo ca. 9,2 Millionen Euro (netto). Eigenanteil Stadt inkl. Anliegerbeiträge: ca. 8,2 Millionen Euro (netto) – ca. 9,8 Millionen Euro (brutto)

Datum der Veröffentlichung

23.10.2017

Datum der letzten Aktualisierung

12.03.2019

Website des Vorhabens

https://www.heagmobilo.de/davia

Weitere Informationen

Informationsangebote
• Internetseite https://www.heagmobilo.de/davia
• Faltblatt „Davia“ zum aktuellen Planungsstand, herausgegeben im Januar 2018 mit Übersichtsplan
• Flyer „Aktualisierte Planung“ zum aktuellen Planungsstand im Juli 2018
Dialogangebote
• Kleingruppendiskussionen mit Fachleuten an Stellwänden mit Plänen
• Zahlreiche Einzel- und Gruppengespräche, teils vor Ort, mit Anliegern und Planern, manche mit Beteiligung der Dezernentin
• Öffentliche Diskussion und Erörterung
• Aufsuchende Bürgerbeteiligung mit Inforad vor Ort
• Schriftliche Beantwortung von Vorschlägen
• Beantwortung von Fragen per E-Mail und Social Media

Bürgerbeteiligung

Formell
Eine formelle Bürgerbeteiligung wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und ggf. der Umweltverträglichkeitsprüfung (falls diese durchgeführt wird) erfolgen. Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt im Rahmen des Anhörungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Darmstadt, der Zeitpunkt wird öffentlich bekannt gemacht.
Freiwillig
Folgende freiwillige Beteiligungsmaßnahmen haben bislang stattgefunden: Nachdem das Vorhaben in einer öffentlichen Informationsveranstaltung im Mai 2016 vorgestellt wurde, wurden alle Anregungen, die in der Folge zum Projekt eingereicht wurden, geprüft und teilweise in den Planungsprozess aufgenommen. Die betreffenden Bürger erhielten eine Rückmeldung zu ihren Anregungen. 2017 und 2018 wurden weitere intensive Gespräche mit Anliegern des Willy-Brandt-Platzes sowie der Bürgerinitiative IG3 geführt, in denen es unter anderem um die verkehrliche Erschließung von Parkräumen ging Am 25. Januar 2018 erfolgte ein zweites moderiertes öffentliches Bürgerinformationsgespräch zum aktualisierten Planungsstand. In einer umfangreichen Präsentation wurde erläutert, wie die verschiedenen Vorschläge und Forderungen der Bürger in die aktualisierte Planung eingeflossen sind. Zur Gestaltung des Willy-Brandt-Platzes wurden verschiedene Varianten vorgestellt und diskutiert. Der neuerlich angepasste Stand der Planung sowie das Ergebnis der Variantenprüfung zum Willy-Brandt-Platz wurden am 20. Juni 2018 bei einem Vor-Ort-Termin mit dem Inforad der Stadt Darmstadt am Willy-Brandt-Platz der Öffentlichkeit vorgestellt. Weiterhin stehen die Projekt-Homepage (s.u.) und die projektspezifische E-Mail-Adresse (s.u.) für Informationen und Fragen zum Projekt zur Verfügung. Aufgrund der technischen und planerischen Rahmenbedingungen sind die Spielräume für Veränderungen äußerst begrenzt bzw. nahezu nicht vorhanden. Die Abwägung der technischen Gleis- und Straßenplanung mit der Stadtgestaltung, der Grünplanung, der Kanalplanung, der Fahrleitungsplanung und den Versorgungsträgern ist sehr komplex und macht Kompromisse für alle Verkehrsteilnehmer notwendig.

Kontakt

Diana Richter, Stadtplanungsamt
Telefon: 06151/13-2150
E-Mail: davia@heagmobilo.de

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