16. Infobrief

16. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt

April 2018

 

Infobrief im neuen Design und ab sofort monatlich

Wir freuen uns, Ihnen den Infobrief in einer neuen, freundlicheren Gestaltung versenden zu können. Außerdem erscheint der Infobrief ab sofort monatlich, so dass der Infobrief noch aktueller und leichter wird. Wir freuen uns über Ihr Feedback an buergerbeauftragte@darmstadt.de.

 

 

Ergebnisse der Stadtaktionen zum Masterplan Darmstadt weiterdenken 2030+ 

Im 3. Bürgerforum Zukunftsbilder und Szenarien am Mittwoch, den 25. April, wurden die Gewinnerinnen und Gewinner der Stadtaktionen bekannt gegeben.

Die Aktionen sollen im Sommer stattfinden. Alle Protokolle und Hintergrundinformationen zum Prozess Masterplan DA2030+ sind auf der städtischen Internetseite eingestellt.

 

 

 

 

 

 

Internationales Bürgerfest und Grenzgang



 

  

 

 

 

 

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt alle Bürgerinnen und Bürger zum Grenzgang und zum internationalen Bürgerfest am Samstag, den 28. April, ein. Während des Europawochenendes wird das kulturelle Miteinander in Darmstadt wertgeschätzt und gefeiert.

Der Grenzgang startet um 11 Uhr am Hofgut Oberfeld, Tickets können im Bürgerinformationszentrum (BIZ) im Neuen Rathaus, Luisenplatz 5a, und in den Bezirksverwaltungen erworben werden. Außerdem am Tag des Grenzgangs ab 9 Uhr am Luisenplatz. Die Schlussrast ist am Freizeitzentrum Steinbrücker Teich geplant.

Oberbürgermeister Jochen Partsch begrüßt gemeinsam mit dem Ausländerbeirat und den Jubiläumspartnerstädten um 17:30 Uhr alle Gäste des Internationalen Bürgerfestes auf dem Luisenplatz. Nach der Begrüßung spielt die Band „The Flims“ bis 20 Uhr auf der Bühne. Außerdem gibt es eine Kinderecke mit Hüpfburg und ein großes Spieleangebot.

Am internationalen Bürgerfest beteiligen sich unter dem Motto „Europa erleben und gestalten“ die Darmstädter Migrantenvereine, der Ausländerbeirat, die Partnerstädte und Partnerschaftsvereine. Auch das Büro der Bürgerbeauftragten ist mit einem Stand und Aktionen dabei.

 

Lichtwiesenbahn

Das Regierungspräsidium Darmstadt hat den Neubau der Lichtwiesenbahn genehmigt. Der Planfeststellungsbeschluss wird zusammen mit den festgestellten Planungsunterlagen vom 3. bis 17. Mai bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt und kann dann auch auf der Internetseite des RP eingesehen werden.

 

 

Nächster Ausländerbeirat



Der Ausländerbeirat tagt am Mittwoch, den 9. Mai, um 17:30 Uhr, im Raum Alkmaar, Rheinstraße 23. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste sind herzlich willkommen.


 

 

Nächste Stadtverordnetenversammlung

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 17. Mai, ab 16 Uhr im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, statt. Die Tagesordnung finden Sie circa eine Woche vor der Sitzung im Parlamentsinformationssystem. Dort sind auch alle Sitzungstermine der Fachausschüsse eingestellt.


 

 

 

 

Nächste Bürgersprechstunde



Bei der Bürgersprechstunde haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, in einem Einzelgespräch mit dem Oberbürgermeister in Kontakt zu kommen und Ihr Anliegen zu besprechen. Um Anmeldung zur Bürgersprechstunde wird gebeten, da die Termine vorbereitet werden.

Die nächste Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters findet am Dienstag, den 14. Mai, von 17 bis 19 Uhr in Kranichstein statt. Bei Interesse an einem Gesprächstermin für die Bürgersprechstunde bitten wir um Anmeldung mit Angabe des Anliegens im Büro der Bürgerbeauftragten unter der Rufnummer 13-2300 oder per E-Mail unter buergerbeauftragte@darmstadt.de.

 

 

Lokale Agenda21

Die Lokale Agenda21 wird 20 Jahre! Dieses Jubiläum wollen wir gemeinsam feiern, das bürgerschaftliche Engagement der letzten 20 Jahre würdigen und den Blick auf neue Herausforderungen richten. Hierzu findet am Sonntag, den 26. August, ab 10:30 Uhr eine Festveranstaltung in der Kunsthalle statt, zu der alle Darmstädterinnen und Darmstädter herzlich eingeladen sind.

Der nächste Agenda-Beirat tagt am Mittwoch, den 23. Mai, um 18 Uhr im Neuen Rathaus, Raum Troyes, Luisenplatz 5a, 3. Stock. Als Gast werden wir Herrn Stadtkämmerer Schellenberg begrüßen. Die Einladung wird rechtzeitig vor der Sitzung auf der Internetseite der Lokalen Agenda21 veröffentlicht. Die Mitglieder der Lokalen Agenda21 freuen sich über Gäste und neue Aktive im Agenda-Prozess.

In den letzten Wochen sind zwei neue Angebote in Darmstadt entstanden, die auch auf das Engagement der Aktiven der Lokalen Agenda21 zurückgehen: Bei der Einrichtung eines freien Lastenradverleihs „Heinerbike“ in Darmstadt wird die Wissenschaftsstadt Darmstadt von der Transition Town Initiative Darmstadt unterstützt. Die Gruppe ist Teil der Lokalen Agenda21 Darmstadt und arbeitet ehrenamtlich in diesem Projekt mit. Die 5 Lastenräder sind die ersten Wochen bereits ausbucht, die Nachfrage ist groß. Weitere Informationen zum Projekt und zur Ausleihe sind unter www.heinerbike.de zu finden.
Außerdem kennzeichnet die Wissenschaftsstadt Darmstadt ab sofort regionale Produkte auf dem Wochenmarkt mit einem Label. Kleine grüne Schilder mit der Aufschrift „Hier gewachse´“ machen die Einkäufer auf Waren aufmerksam, die im Umkreis von weniger als 50 Kilometer um Darmstadt gewachsen sind. Das Regiolabel ist eine Idee, die jetzt u.a. durch das Engagement der Themengruppe Klimaschutz in der Lokalen Agenda21 konkret umgesetzt worden ist.
Beide Projekte machen deutlich, dass aus dem bürgerschaftlichem Engagement der Aktiven in der Lokalen Agenda21 tolle Projekte umgesetzt werden können.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stadt- und Schulradeln

 

 

 

 

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beteiligt sich vom 26. Mai bis 15. Juni wieder an der Kampagne Stadt- und Schulradeln. Der Startschuss fällt am Samstag, den 26. Mai, um 10 Uhr auf dem ‚Pump-Track‘ in Kranichstein mit anschließender gemeinsamer Fahrradtour. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Eröffnung eingeladen. Die aktivsten Radlerinnen und Radler sowie Teams des Stadtradelns werden am 2. September um 11 Uhr im Rahmen des Fahrradaktionstages auf dem Marktplatz ausgezeichnet. Die aktivsten Schulen des Schulradelns werden am 16. November um 14 Uhr gemeinsam mit der Aktion „zur Fuß zur Schule“ in der Rheinstraße 67 im Saal des 2. Obergeschosses prämiert.

Auf der Website der Kampagne können sich die verschiedenen Teams und Radlerinnen und Radler ab sofort registrieren, um ihre geradelten Kilometer einzutragen. Weitere Informationen zum Thema Schulradeln finden Sie unter www.schulradeln.de. Wir freuen uns, wenn sich viele Teams am Stadt- und Schulradeln beteilgen!

 

3. Aktionstag Sinn&FairStand

Unter dem Titel „Sinn & FairStand“ laden die Wissenschaftsstadt Darmstadt, der Caritasverband Darmstadt, die Pro-Veg-Gruppe Darmstadt, die Steuerungsgruppe Fair Trade und die Centralstation für Samstag, den 8. September, zum 3. Mal zu einem Aktionstag mit dem Titel „Nachhaltig leben in Darmstadt und der Region“ ein. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ruft alle interessierten Initiativen, Gruppen und Unternehmen auf, sich an der Veranstaltung mit einem Stand oder mit einem Beitrag zum Rahmenprogramm zu beteiligen. Das Anmeldeformular ist auf http://www.sinnundfairstand.de/ zu finden, Anmeldungen sind bis zum 27. April an info@sinnundfairstand.de möglich.

 

 

Forschungsprojekt TRASIQ und TRASIQ-Planungsforum

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Auf dem Areal der ehemaligen Cambrai-Fritsch-Kaserne und der Jefferson-Siedlung sollen auf 34 Hektar 1.300 Wohnungen für rund 3.000 Menschen errichtet werden. Die Planungen des neuen Stadtviertels haben im vergangenen Jahr mit einem städtebaulichen Wettbewerb begonnen. Inzwischen hat die Stadt Darmstadt das Büro Speer + Partner GmbH, das den Siegerentwurf erstellt hat, mit der Überarbeitung seines Entwurfs beauftragt.

Die Planung des neuen Stadtviertels wird durch ein Projekt mit dem Titel TRASIQ („Transformative Strategien einer integrierten Quartiersentwicklung“) unterstützt, das vom Bundesforschungsministerium gefördert wird. Dazu gehört auch das sogenannte TRASIQ-Planungsforum. Hierbei handelt es sich um eine feste Dialog-Gruppe, bestehend aus zufällig ausgewählten Darmstädter Bürgerinnen und Bürgern und mehreren Vertretungen der aktuellen und zukünftigen Nutzergruppen. Die Hinweise der Forumsmitglieder werden in die weiteren Planungen und ins TRASIQ-Forschungsprojekt zur Prüfung aufgenommen. Moderiert wird der Dialog durch das Büro team ewen. Über diese neue Beteiligungsform sollen vielfältige Anregungen in die Entwicklung des neuen Stadtviertels eingebracht werden und damit auch zur Verbesserung der Planungen beitragen können.

Im Rahmen der ersten Sitzung am 17. Januar besichtigten die Forumsmitglieder die Konversionsfläche und diskutierten anschließend ihre Ideen für die Gestaltung des neuen Stadtviertels mit Vertretern und Vertreterinnen der Stadt und des Öko-Instituts. Diese ersten hier angesprochenen Vorschläge flossen bereits in die Bearbeitung des Forschungsvorhabens ein. Bis zum Sommer sind weitere Sitzungen des TRASIQ-Planungsforums geplant.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an das Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung (konversion@darmstadt.de).

 

5. Vorhabenliste online und gedruckt

Die 5. Vorhabenliste mit insgesamt 44 Vorhaben ist auf der Bürgerbeteiligungsplattform und als gedruckte Broschüre verfügbar.
Folgende Projekte wurden neu aufgenommen:

  • Vorbereitung und Durchführung Realisierungswettbewerb und Konzeptvergabe Marienplatz
  • Bebauungsplan S 25.1 – Lincoln-Siedlung
  • Neubau Brücke Rheinstraße und Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße
  • Raddirektverbindung Darmstadt – Frankfurt
  • Bauleitplanverfahren A 43 – Frankfurter Straße 171-173

Die Fristen zur Anregung von Bürgerbeteiligung und alle weiteren Informationen zu den Projekten sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform  zu finden.

 


 

Nachbereitung 2. Workshop zum Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“

 

 

 

 

 

 

 

Am 14. März fand der 2. Workshop zur Steigerung der Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund statt. Ziel des Projekts ist es, einen Maßnahmenkatalog zu entwickeln und umzusetzen, der die Zugangsmöglichkeiten erhöht, um noch mehr Menschen in die verschiedenen Beteiligungsprozesse einzubinden. Das Projekt ist ein Bestandteil des Konzepts zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung in Darmstadt, welches derzeit umgesetzt wird.

Die knapp 50 Ideen, die im 1. Workshop für einen Maßnahmenkatalog entwickelt wurden, wurden zu einem Maßnahmenkatalog mit 7 Maßnahmen weiterentwickelt. Außerdem werden 3 Ideen für Maßnahmen im Rahmen anderer Projekte aufgegriffen. Der Maßnahmenkatalog wurde im 2. Workshop vorgestellt und mit den Anwesenden diskutiert. Es haben sich viele Interessierte bereit erklärt, an der Umsetzung der Maßnahmen mitzuarbeiten. Auf Basis der Beteiligungsergebnisse wird der Maßnahmenkatalog nun überarbeitet und eine Magistratsvorlage erstellt, um den Maßnahmenkatalog politisch zu beraten.

Bei Interesse an weiteren Informationen oder der konkreten Mitarbeit an Maßnahmen können Sie sich an das Büro der Bürgerbeauftragten, Tel. 06151/13-2300, oder per E-Mail an buergerbeauftragte@darmstadt.de wenden.

 

Nachbereitung DAVIA - Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz

Die Präsentation und die Dokumentation des Bürgergesprächs zum Projekt DAVIA vom 25. Januar wurde veröffentlicht und kann ab sofort auf der Projektseite heruntergeladen werden. Die Untersuchung der Varianten zum Willy-Brandt-Platz findet derzeit noch statt. Die Ergebnisse dieser Variantenuntersuchung werden in die Abwägung zu den im Bürgergespräch vorgestellten Varianten zum Willy-Brandt-Platz (diese sind auf der Projektseite zu finden) sowie der Bürgerinitiative einfließen.

Soziale-Stadt-Gebiet Pallaswiesen-/ Mornewegviertel

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat am 11. April das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept für das Soziale-Stadt-Gebiet Pallaswiesen- / Mornewegviertel beschlossen. In dem Entwicklungskonzept werden die Ziele, Strategien und Einzelmaßnahmen zur Stabilisierung und Entwicklung des Fördergebietes dargestellt. Das Konzept dient als Grundlage für die Durchführung der Gesamtmaßnahme „Soziale Stadt – Pallaswiesen-Mornewegviertel“. Nach Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung und der Genehmigung des Landes ist geplant, die Ergebnisse und die weitere Vorgehensweise in einer 3. Bürgerveranstaltung vorzustellen.

Den Beschluss und das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept können Sie im Parlamentsinformationssystem finden.

 

Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt

Im Rahmen von Bauleitplanverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und Änderungen des Flächennutzungsplans werden die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt.

Hier  finden Sie die Termine formeller öffentlicher Auslegungen im Stadtplanungsamt sowie die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) zum Download. Ihre Stellungnahmen zu den Planungen können Sie während der Auslegungsfrist beim Stadtplanungsamt abgeben. Wirken Sie aktiv mit!

 
 

Quellen:

  • 1. Bild (Opener): Luisenplatz Cafe (Foto: Alex Deppert)
  • 2. Bild (Aufruf Stadtaktionen): Stadt Darmstadt, Stadtplanungsamt / UrbanCatalyst
  • 3. Bild (Int. Bürgerfest): Amt für Interkulturelles und Internationales
  • 4. Bild (Lichtwiesenbahn): HEAG Mobilo
  • 5. Bild (Ausländerbeirat): Stadt Darmstadt / Ausländerbeirat
  • 6. Bild (Stavo): Stadt Darmstadt
  • 7. Bild (Bürgersprechstunde): Stadt Darmstadt
  • 8. Bild (Lokale Agenda 21): Stadt Darmstadt / LA21
  • 9. Bild (Stadt- und Schulradeln): Stadt- und Schulradeln
  • 10. Bild (Aktionstag Sinn&FairStand): Krisof Lemp
  • 11. Bild (TRASIQ): Team Ewen
  • 12. Bild (Vorhabenliste): wer denkt was / Stadt Darmstadt
  • 13. Bild (Zugänge Bürgerbeteiligung): Stadt Darmstadt
  • 14. Bild (Nachbereitung DAVIA): Stadt Darmstadt
  • 15. Bild (Soziale Stadt): Stadt Darmstadt
  • 16. Bild (Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt): Stadt Darmstadt