23. Infobrief

23. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt

Februar 2019

Zwei neue Mitglieder für den Arbeitskreis Bürgerbeteiligung gesucht

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt sucht aktuell zwei neue Mitglieder für den Arbeitskreis Bürgerbeteiligung. Bis zum 15. Februar können sich Bürgerinnen und Bürger melden, wenn sie am Arbeitskreis Bürgerbeteiligung mitarbeiten möchten. Die beiden zu vergebenden Plätze werden unter allen Bewerbungen ausgelost. Die erste Sitzung des neu konstituierten Arbeitskreises ist Ende März geplant.

Bewerbungen können formlos bis zum Freitag, den 15. Februar, an das Büro der Bürgerbeauftragten per E-Mail oder Post (Wissenschaftsstadt Darmstadt, Büro der Bürgerbeauftragten, Luisenplatz 5a, 64283 Darmstadt) gerichtet werden. Für Rückfragen steht das Büro der Bürgerbeauftragten auch telefonisch zur Verfügung (06151/13-2300).

Stadt Darmstadt

Nächster Ausländerbeirat

Ausländerbeirat

Der Ausländerbeirat tagt am Dienstag, den 26. Februar 2019, um 17:30 Uhr. Die Sitzung findet im Magistratssaal Graz, Luisenplatz 5a, 2. Stock statt. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste sind herzlich willkommen.

Vorschlagsphase im Namenswettbewerb für die ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung erfolgreich beendet – nun werden zwei Bürgerinnen und Bürger für die Jury gesucht

Bis zum 6. Februar konnten sich zwei Monate lang alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Namenswettbewerb für die ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson Siedlung beteiligen. Vielen Dank für die vielen Beiträge!

Die Rückmeldungen waren insgesamt sehr positiv und es wurden über 300 Namensvorschläge eingereicht. Alle Beiträge, die auf der Beteiligungsplattform eingestellt wurden und die dazugehörigen Kommentare können weiterhin eingesehen werden.

Am 1. April wird eine Jury aus Vertreterinnen und Vertretern des Magistrats, der bauverein AG, städtischen Fachämtern und zwei Bürgervertretungen aus den Namensvorschlägen einen Gewinner-Namen auswählen.

Für die Jury werden noch zwei interessierte Bürgerinnen und Bürger gesucht. Bedingung ist, dass die beiden ausgelosten Bürgerinnen und Bürger nicht am Namenswettbewerb teilgenommen haben und am Termin der Jurysitzung (1. April, 13 bis 15:30 Uhr) Zeit haben.

An der Juryteilnahme interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich formlos bis zum 1. März an per E-Mail oder per Post an das Büro der Bürgerbeauftragten, Luisenplatz 5a, 64283 Darmstadt bewerben.

Stadt Darmstadt

Offenlage des Luftreinhalteplanentwurfs für Darmstadt

Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Derzeit findet die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main, 3. Fortschreibung Teilplan Darmstadt, statt. Herausgeber dieses Entwurfs ist das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt u.a. durch eine Auslegung des Entwurfs im Technischen Rathaus, Bessunger Straße 125, Block C, 1. Obergeschoss, zur Einsicht. Außerdem ist der Plan digital einsehbar.

Bis zum 7. März können Anregungen, Bedenken oder Einwände zu dem Luftreinhalteplanentwurf für Darmstadt per Post oder E-Mail an das Hessische Umweltministerium gerichtet werden (Stichwort „Luftreinhalteplanentwurf Darmstadt“). Weitere Informationen sind hier zu finden.

1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt erschienen – Auftaktveranstaltung zur gemeinsamen Entwicklung von Handlungsempfehlungen

Im Januar wurde der 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt veröffentlicht. In dem Bericht sind Daten aus Schul- und Sozialdezernat, dem Staatlichen Schulamt, dem Gesundheitsamt sowie von einzelnen Bildungsakteuren erstmals unter dem Fokus Bildung zusammengestellt.

Der Schwerpunkt des Berichts liegt auf dem Kinder- und Jugendalter, dennoch liegt ihm das Verständnis des Lebenslangen Lernens zugrunde. Er ist kein Bericht „für die Schublade“, sondern bildet die Grundlage für einen sich anschließenden Prozess zur Weiterentwicklung der Bildungslandschaft.

Dieser Prozess startet am Dienstag, den 2. April mit der Veranstaltung: 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt – Auftakt zur gemeinsamen Entwicklung von Handlungsempfehlungen.

Neben der Vorstellung des Berichts für die (Fach-)Öffentlichkeit wollen wir hier die Expertise der Bildungsakteure vor Ort einholen, um Schwerpunkte der Weiterarbeit für einzelne Stadtteile sowie die Gesamtstadt zu identifizieren. Eingeladen sind Bildungsakteure innerhalb und außerhalb der Verwaltung und interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Der 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt steht online sowie als Druckversion im Bürgerinformationszentrum, Luisenplatz 5a, zur Verfügung.

Stadt Darmstadt

Stadtumbaugebiet Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof

ProjektStadt Birgit Gröning

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt lädt zu einer Informationsveranstaltung „Anreize für mehr privates Grün - Motivation, Beispiele und Förderung“ mit Stadträtin Dr. Barbara Boczek am Dienstag, den 2. April, von 19 bis 21 Uhr in das Justus- Liebig- Haus, Große Bachgasse 2, ein (barrierefreier Zugang vorhanden).

Am 16.01.2019 hat der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt eine Förderrichtlinie für die Anreizförderung von privaten Begrünungsmaßnahmen im Stadtumbaugebiet beschlossen. Bevor die Richtlinie in Kraft treten kann und zur Anwendung kommt, wird sie im Februar 2019 der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und zum Beschluss vorgelegt. Im Anschluss daran soll über die Förderrichtlinie auf der Veranstaltung am 2. April informiert werden.

Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für das Stadtumbaugebiet Kapellplatz/ Woogsviertel/ Ostbahnhof ist der Handlungsleitfaden für die Umsetzung von Projekten und Maßnahmen in den nächsten Jahren. Fünf Handlungsfelder sind dort aufgeführt, die im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau in Hessen umgesetzt werden sollen. Das Handlungsfeld „Klimagerecht Wohnen und Arbeiten“ sieht Maßnahmen zum Klimaschutz und Anpassung an Klimafolgen vor, um die Wohnbedingungen in dicht besiedelten Gebieten zu verbessern und negativen Auswirkungen des Klimawandels entgegen zu wirken.

Bürgersprechstunde

Die nächste Bürgersprechstunde, an der noch Termine frei sind, findet am Dienstag, den 9. April 2019, von 17 bis 19 Uhr im Arheilger „Goldnen Löwen“, Frankfurter Landstraße 153, statt. Wenn Sie ein Einzelgespräch mit dem Oberbürgermeister führen möchten, melden Sie sich bitte im Büro der Bürgerbeauftragten per E-Mail oder per Telefon 06151/13-2300 unter Angabe Ihres Anliegens an.

Stadt Darmstadt

Ergebnis des Konsultationsverfahrens AMTIX kurz

Stadt Darmstadt

Nach der Beendigung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Konsultationsverfahren zur möglichen Verlagerung der Abflugroute AMTIX kurz, welche unter anderem öffentliche Veranstaltungen, umfangreiche Gruppentermine für politische Entscheidungsträgerinnen und -träger sowie zufallsausgewählte Bürgerinnen und Bürger und eine Online-Beteiligungsmöglichkeit umfasste, wurde am 30. Januar 2019 der Bericht über diese Beteiligung durch das Forum Flughafen und Region sowie die Fluglärmkommission als Träger des Verfahrens vorgestellt. Der Bericht ist hier einzusehen. Die Unterlagen der Gruppensitzungen sind ebenfalls verfügbar.

Im Bericht zur Öffentlichkeitsbeteiligung werden die Bestandteile des Verfahrens, die diskutierten Inhalte sowie die Rückmeldungen der Konsultationsgruppen vorgestellt. Im ersten Halbjahr 2019 folgen noch abschließende Berechnungen und Untersuchungen zu einzelnen Routenvarianten. Danach folgen dann ein Beschluss zur Umsetzung eines möglichen Probebetriebs der Verlagerung in den Gremien des Forums Flughafen und Region sowie die Fluglärmkommission.

Magistratsbeschlüsse zu Bürgerbeteiligungs-Themen

Der Magistrat hat im Dezember 2018 einer Magistratsvorlage zur Fortführung und Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts zugestimmt. Diese Vorlage wird nun noch in der Stadtverordnetenversammlung beraten.

Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung, die im Juni 2018 in einem öffentlichen Workshop gesammelt wurden, haben dazu geführt, dass das damals vorgelegte Konzept überarbeitet wurde. Das Konzept mit den beiden Angebotssträngen „Unser Vorschlag für die Politik“ und „Unser Projekt für die Stadt“ inklusive der Umsetzung eines „Bürgerbudgets“ kann im Parlamentsinformationssystem nachgesehen werden.

Außerdem hat der Magistrat im Januar einer Magistratsvorlage mit einem Maßnahmenkatalog zum Projekt „Vielfältige Zugänge zur Bürgerbeteiligung“ zugestimmt, auch diese Vorlage wird nun noch in der Stadtverordnetenversammlung beraten.

Der Maßnahmenkatalog ist das Ergebnis eines partizipativ angelegten Prozesses, der eine wissenschaftliche Bestandserhebung und zwei öffentliche Workshops im letzten Jahr beinhaltete.

Folgende sechs Maßnahmen sind enthalten: Regelmäßige Treffen mit den Migrantenselbstorganisationen, Stärkung der aufsuchenden Arbeit, Formulare der Stadtverwaltung in einfacher und in englischer Sprache, Flyer und Plakate zu Beschwerdemöglichkeiten in einfacher und englischer Sprache, Entwicklung eines Bannerbilds und verschiedener Charaktere, die für Vielfalt stehen und eine deutlichere Abbildung von Vielfalt in Veranstaltungen.

Informationen zum Prozess und die detaillierte Beschreibung der Maßnahmen sind der Magistratsvorlage zu entnehmen.

Vielen Dank den Bürgerinnen und Bürgern, die sich an den Workshops zum Bürgerhaushalt und zur Erstellung des Maßnahmenkatalogs beteiligt haben!

wer|denkt|was GmbH

Digitalstadt Darmstadt – Online‑Dienste des Standesamtes weiter ausgebaut

Digitalstadt Darmstadt GmbH / Anja Mendel

Das Standesamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat die seit dem 1. Oktober 2018 angebotenen Online‑Dienste weiter ausgebaut. Ehe-, Geburts-, Lebenspartnerschafts- und Sterbeurkunden können nun online bestellt und auch bezahlt werden. Bislang konnte man bereits online den gewünschten Trautermin reservieren.

Zum Online‑Standesamt geht es hier.

Bundesweites Projekt „Ich entlaste Städte“

Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt führt derzeit ein bundesweites Projekt "Ich entlaste Städte" durch. In diesem Projekt können sich Firmen und Einrichtungen bewerben, um als Testfahrerinnen und –fahrer drei Monate am Stück lang Lastenräder mit einem großen Ladevolumen zu testen. Die Kosten betragen nur 1 Euro pro Tag, also 90 Euro insgesamt.

Weitere Informationen zum Projekt und das Bewerbungsformular sind hier zu finden. Wir freuen uns über weitere Testnutzerinnen und -nutzer in Darmstadt!

Screenshot www.lastenradtest.de

Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt

Stadtplanungsamt

Im Rahmen von Bauleitplanverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und Änderungen des Flächennutzungsplans werden die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt.

Hier finden Sie die Termine formeller öffentlicher Auslegungen im Stadtplanungsamt sowie die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) zum Download. Ihre Stellungnahmen zu den Planungen können Sie während der Auslegungsfrist beim Stadtplanungsamt abgeben. Wirken Sie aktiv mit!