31. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt
Dezember 2020
Zum Jahresende melden wir uns wieder bei Ihnen mit dem letzten Newsletter für dieses Jahr. Ein Jahr, das gerade für die Beteiligung von Bürger*innen herausfordernd war, aber ebenso spannende neue Möglichkeiten in puncto Online-Beteiligung mit sich brachte.
Als Mitte März die Pandemie deutlich wurde, mussten in Darmstadt zunächst viele Bürgerbeteiligungsangebote abgesagt werden. Dank der bereits etablierten Online-Beteiligungsplattform konnte die Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt kurzfristig einige Angebote in den digitalen Raum verlagern - wie etwa die Online-Beteiligung zur Machbarkeitsstudie des Radschnellweges Darmstadt.
Heute, 8 Monate später, befinden wir uns leider weiterhin nicht in der Situation, analoge Dialoge durchführen zu können. Dank digitaler Tools konnte der Dialog mit der Bürgerschaft in diesem besonders herausfordernden Jahr jedoch aufrechterhalten werden. Mittlerweile bietet die Verwaltung zu zahlreichen Vorhaben digitale Informations- bzw. Beteiligungsformate für Bürger*innen an. Zu diesen Formaten zählten im Jahr 2020 etwa die Stadtteilforen Arheilgen und Eberstadt. Bei diesem Hybrid-Format befand sich das Podium im analogen Raum, interessierte Bürger*innen konnten online über Laptop, Smartphone oder per Telefon teilnehmen.
Rückblickend kann festgehalten werden, dass sich die Stadt Darmstadt in puncto Online-Bürgerbeteiligung dieses Jahr rasant weiterentwickelt hat. Online-Formate sind auch in der Zukunft, also auch im Jahr 2021, nicht wegzudenken. Sobald es aber wieder möglich sein wird, werden wir auch wieder "offline" gehen und beides, wo sinnvoll miteinander verbinden.
Das Büro der Bürgerbeauftragten wünscht Ihnen eine besinnliche Weihnachtszeit. Wir hoffen Sie kommen gut und insbesondere gesund in das neue Jahr!
Vorhabenliste - Die Übersicht zu städtischen Vorhaben - Jetzt informieren!
Die Vorhabenliste ist ein wichtiges Instrument, um Bürger*innen Darmstadts frühzeitig über städtische Vorhaben in ihrem Stadtteil zu informieren. Die aktuelle Version der Vorhabenliste wurde am 16.12.2020 auf der Beteiligungsplattform veröffentlicht. Für neue Vorhaben haben Bürger*innen nun bis zum 19.02.2021 Zeit, um Bürgerbeteiligung anzuregen. Mehr Informationen erhalten Sie hier.
Bürgerhaushalt 2.0 - Danke für Ihr Engagement
Die Beteiligungsphase des Darmstädter Bürgerhaushalts 2.0 im 2. Halbjahr 2020 endete am 15. November. Wir möchten uns herzlich für die vielen Ideen und Stimmabgaben bedanken.
Unser Vorschlag für die Politik:
In der Abstimmungsphase von „Unser Vorschlag für die Politik“ sind rund 3.400 Stimmen eingegangen. Unter den Top-10 finden sich unter anderem die Forderung, den F-Bus zu erhalten und auszubauen, der Vorschlag einer freien ÖPNV-Benutzung für Grundschulkinder im Rahmen von Ausflügen sowie einen Trimm-Dich-Pfad in der Nähe des Forsthauses Kalkofen einzurichten. Die vollständige Liste der Top-10-Vorschläge finden Sie hier.
Die Top 10-Vorschläge gehen nun in Magistratsvorlagen ein und werden in den politischen Gremien beraten. Über den weiteren Verlauf sowie die Ergebnisse informieren wir auf der Beteiligungsplattform.
Unser Projekt für die Stadt:
Auch in dieser Runde des Bürgerhaushalts 2.0 sind tolle Projektideen eingegangen. So möchten die Bürger*innen bspw. den denkmalgeschützten Kiosk in der Postsiedlung zu einem Nostalgie-Kiosk anno 1975 entwickeln, einen Barfußpfad um das Weidegelände der Kinder- und Jugendfarm entstehen lassen sowie Regenwassertanks für Gemeinschaftsgärten installieren. Die Regenwassertanks sollen Wasser von Dachflächen auffangen, das dann für die Bewässerung der Gärten genutzt werden kann. Ebenfalls wurde ein internationaler und bunter Stadtteilmarkt für Kranichstein vorgeschlagen sowie Schulungen zur Förderung und Verbesserung digitaler Teilhabe und Teilgabe anzubieten. Zudem möchten engagierte Bürger*innen den Ludwigs-Tempel reparieren und am ursprünglichen Standort wieder aufstellen.
Denken Sie daran, dass Sie durch einen Klick auf den zugehörigen Button Ihr Interesse an der Mitarbeit an einem der Projekte bekunden und mit den Projektinitiatorinnen bzw. -initiatoren in Kontakt treten können. Das gilt auch für die geförderten Projekte aus dem letzten Jahr.
Kinderbeteiligung zur Gestaltung der Spielplätze im Ludwigshöhviertel gemeinsam mit dem Freundschaftsmobil
Im Zuge des Planungsfortschritts der Gesamtplanung der Landschaftstreppe (Vorentwurf) im Ludwigshöhviertel wurde im Oktober 2020 eine Kinderbeteiligung über mögliche Planungsinhalte für die Spielplätze durchgeführt. Innerhalb der Landschaftstreppe sollen drei Spielflächen angeboten werden (0-6 Jahre, 6-12 Jahre).
Eingeladen wurden Kinder ab 3 Jahren sowie ihre Begleitpersonen. Die Veranstaltung fand auf Grund der fehlenden Bewohner im Ludwigshöhviertel nicht vor Ort statt. Stattdessen wurde die regelmäßige Station des Freundschaftsmobils in der Orangerie für die Beteiligung genutzt. Da die Veranstaltung auch in der Presse kommuniziert wurde kamen aber auch Anwohner, um sich zu informieren. Anwesend waren ca. 60 Kinder und ca. 10 Erwachsene. Durch die Veranstaltung bekamen die Planer Hinweise auf die Wünsche der Kinder. Vor allem, die 6-12-jährigen Kinder brachten sich intensiv ein.
Städtebauliche Fördergebiete
In den städtebaulichen Fördergebieten werden die Bewohnerinnen und Bewohner an der Umsetzung von Projekten und Maßnahmen beteiligt. Auch während der Covid-19-Pandemie wird versucht, entsprechende Angebote zu machen. Diese können entsprechend den jeweils geltenden Infektionsschutzmaßnahmen als Online-Beteiligungen oder Veranstaltungen mit persönlicher Teilnahme organisiert werden. Folgende Veranstaltungen und Beteiligungsformate sind in der Planung:
Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" (ehemals "Soziale Stadt") im Gebiet Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel
Für die erste Jahreshälfte 2021 sind folgende Beteiligungsmaßnahmen angedacht:
- Beteiligung von Kindern im Rahmen der Umgestaltung der Freifläche der Kindertagesstätte Friedrich-Fröbel-Haus (Januar 2021)
- Veranstaltung zur Entwicklung eines Verkehrs- und Mobilitätskonzeptes (ab April 2021)
Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung" (ehemals "Stadtumbau in Hessen") im Gebiet Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof
- Als Mitsprache- und Beteiligungsmöglichkeit wurde die sogenannte Lokale Partnerschaft (LoPa) eingerichtet. Sie bietet Bewohnerinnen und Bewohnern, Eigentümerinnen und Eigentümern, Gewerbetreibenden sowie Gruppen und Vereinen die Möglichkeit, sich in den Stadtumbauprozess einzubringen. Das letzte Treffen der Lokalen Partnerschaft hat im Sommer 2020 stattgefunden. Aktuell wird mit den betreffenden Personen die Möglichkeit einer Online-Videokonferenz im Januar/Februar 2021 abgestimmt.
- Für das Frühjahr 2021 ist ein digitales Beteiligungsangebot auf der Online-Plattform https://da-bei.darmstadt.de der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Planung.
Umgestaltung "Paliplatz"
Die Platzfläche liegt am Rande der Darmstädter Innenstadt in unmittelbarer Nähe zum Friedensplatz und dem Luisenplatz. Das öffentliche Areal wird an seiner nördlichen Platzseite von der Zeughausstraße begrenzt. Bei den Bürger*innen hat sich auf Grund des dort ansässigen gleichnamigen Kinos der Name "Paliplatz" etabliert. Am 30. September 2020 hat der Magistrat die gestalterische Aufwertung und Umnutzung des Platzes beschlossen. Für die unmittelbar betroffenen Anliegerinnen und Anlieger wurde zuvor im August 2020 eine Informationsveranstaltung durchgeführt. Unter den damals geltenden Hygienevorschriften konnte sich eine begrenzte Zahl von Personen nach Voranmeldung über die Planungen informieren. Diese waren als Ergebnis vorangegangener Diskussionen überarbeitet worden und stießen bei den Teilnehmenden auf breite Zustimmung.
Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung unter Anwendung des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG)
Mit dem Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren (PlanSiG) hat der Bundesgesetzgeber auf die Folgen der Covid-19-Beschränkungen und die hiermit verbundenen zahlreichen Rechtsfragen im Zusammenhang mit Bauleitplanverfahren reagiert. Das Gesetz ermöglicht anstelle der förmlichen Auslegung der zugehörigen Unterlagen zur Beteiligung der Öffentlichkeit eine Veröffentlichung dieser Unterlagen im Internet gemäß §§ 2 und 3 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG). Als zusätzliches Informationsangebot erfolgt in der Regel eine Auslegung der Unterlagen beim Stadtplanungsamt nach telefonischer Voranmeldung. Näheres über die Auslegungsfrist, Abgabe von Stellungnahmen und gegebenenfalls Durchführung von Erörterungsterminen sowie das zusätzliche Informationsangebot ist der Bekanntmachung zur Beteiligung im jeweiligen Bauleitplanverfahren zu entnehmen.
