35. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt

Juli 2022


Hilfe für Menschen auf der Flucht

Das Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen bündelt im Aufgabengebiet Flüchtlingskoordination alle sozialen und integrativen Maßnahmen der Wissenschaftsstadt Darmstadt, ihrer Netzwerkpartner*innen und weiterer Akteur*innen und stimmt sie aufeinander ab.

Eine besondere Herausforderung stellt aktuell der Krieg in der Ukraine dar. Die Hilfsbereitschaft für aus der Ukraine geflüchtete Menschen ist auch in Darmstadt groß. Oberbürgermeister Jochen Partsch appelliert an die Stadtgesellschaft: „Wir alle sind bestürzt und fühlen mit den durch einen terroristischen Angriffskrieg bedrohten Menschen in der Ukraine. Wir alle suchen nach Wegen der Hilfe und der Solidarität. Dieses Engagement der Bürgerinnen und Bürger in Darmstadt und der Region ist bewegend, beeindruckend und sehr gut. Wir müssen aber kluge Wege finden, damit die Hilfe praktisch, schnell und einfach ankommt. Das heißt, wenn Sie helfen wollen, spenden Sie Geld auf die bekannten lokalen Spendenkonten oder an die großen Hilfsorganisationen.

Im Internet finden Sie weitere Informationen:
www.darmstadt-bleibt-weltoffen.de

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

Neuwahl der Interessenvertretung für ältere Menschen der Wissenschaftsstadt Darmstadt

© Tim Reckmann

Ziel der Interessenvertretung ist, die Interessen der älteren Generationen in den einzelnen Stadtteilen und gesamtstädtisch in den einzelnen Gremien und in der Öffentlichkeit zu vertreten. Sie besteht unter anderem aus der Vollversammlung, die sich aus 19 zu wählenden sowie 8 delegierten Mitgliedern zusammensetzt. Die Wahl wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt. Hierbei hat jede Wählerin und jeder Wähler eine Stimme. Die Amtszeit beträgt 5 Jahre. Das gesamte Stadtgebiet der Wissenschaftsstadt Darmstadt bildet einen Wahlkreis.

Die Wahl wird ausschließlich als Briefwahl durchgeführt, das heißt, die Wahlberechtigten erhalten die Briefwahlunterlagen auf dem Postweg zugesandt und können durch die Rücksendung der Briefwahlunterlagen an der Wahl teilnehmen. Wahlberechtigt sind alle Einwohnerinnen und Einwohner, die am Stichtag für die Aufstellung des Wählerverzeichnisses ihren Hauptwohnsitz in der Wissenschaftsstadt Darmstadt und das 60. Lebensjahr vollendet haben. Wählbar sind alle Personen, die zu Beginn der Amtszeit das 60. Lebensjahr vollendet haben und mindestens seit 3 Monaten mit ihrem Hauptwohnsitz in Darmstadt gemeldet sind.

Wahlvorschläge werden in Form von Wahllisten von Parteien oder Wählergruppen eingereicht.

Die für das Jahr 2020 geplante Wahl der Interessenvertretung für ältere Menschen wurde aufgrund der Corona-Pandemie verschoben. Sie findet am 23. September 2022 statt. 

Wichtige Termine:

Bis 19. Juli 2022, 18:00 Uhr Einreichen der Wahlvorschläge

23. September 2022:    Termin Abgabe Briefwahl
26. September 2022:    Auszählung
30. September 2022:    Beschluss Auszählung

Informationen, bzw. Links zu relevanten Vordrucken erhalten Sie unter folgendem Link:
Wahl der Interessenvertretung älterer Menschen

Vorbereitende Untersuchungen für eine mögliche städtebauliche Entwicklung in Wixhausen Ost

Am 20. Juli 2022, von 18:00 - 20:00 Uhr, findet zum Thema „Leitplanken einer möglichen städtebaulichen Entwicklung“ eine Bürgerveranstaltung statt.

Der erarbeitete Entwurf der „Leitplanken einer möglichen städtebaulichen Entwicklung“ soll der Bürgerschaft bei einer öffentlichen Online-Bürgerveranstaltung am 20. Juli 2022 vorgestellt werden. Am gleichen Tag wird auch ein mehrwöchiges Online-Beteiligungsverfahren gestartet, Laufzeit bis 29. September 2022, in dem sich Bürgerinnen und Bürger mit Ideen und Kommentaren zu möglichen „Leitplanken“ einbringen können.

Weitere Informationen sind der Internetseite zum Projekt zu entnehmen:
www.darmstadt.de/wixhausen-ost
Informieren und Beteiligen: Darmstadt

© Wissenschaftsstadt Darmstadt, Vermessungsamt

Stadtverordnetenversammlung

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

Die Stadtverordnetenversammlung ist das Parlament und damit oberstes beschließendes Organ der Stadt. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, was in der Stadt zu geschehen hat. Auszuführen hat diese Beschlüsse dann der Magistrat. 

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 21. Juli 2022 im darmstadtium, Schlossgraben 1, 64283 Darmstadt statt.

Die darauf folgende Stadtverordnetenversammlung ist für den 29. September 2022 terminiert.

Alle weiteren Informationen und Termine der Stadtverordnetenversammlung können Sie hier abrufen:
Stadtverordnetenversammlung - Darmstadt

Alle öffentlichen Magistratsbeschlüsse finden Sie hier: Parlamentsinformationssystem more! rubin (more-rubin1.de)

Gestaltungsbeirat der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Die nächste öffentliche Sitzung des Gestaltungsbeirates der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist für Freitag, den 02. September 2022 angesetzt.

Die Sitzung wird über das Videokonferenzsystem "WebEx" durchgeführt.

Bitte melden Sie sich per E-Mail auf der Internetseite des Gestaltungsbeirates an. Dort finden Sie vorab auch weitere Informationen zur Tagesordnung sowie den genauen Zeitplan: Gestaltungsbeirat: Darmstadt

Symbolbild © Wissenschaftsstadt Darmstadt

Ausländerbeirat

© Ausländerbeirat

Der Ausländerbeirat tagt am 06. September 2022, um 17:30 Uhr, im Raum Alkmaar (2. OG), Rheinstr. 23, 64283 Darmstadt.

Die Sitzung ist öffentlich, Gäste sind herzlich willkommen. Weitere Informationen sind hier zu finden: Ausländerbeirat - Darmstadt

Bürger*innensprechstunde

Der Oberbürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Jochen Partsch, lädt Bürger*innen zur nächsten Online-Sprechstunde am Mittwoch, den 07. September 2022, von 17:00 - 19:00 Uhr ein. Es werden jeweils 15-minütige Termine vergeben.

„Der direkte Kontakt zu den Menschen in unserer wachsenden und sich verändernden Stadt ist mir sehr wichtig. Die Bürgersprechstunde ist eine Einladung an die Bürgerinnen und Bürger, mir bzw. der Stadtverwaltung zu sagen, wo bei ihnen der Schuh drückt, was sie vielleicht stört und wo sie Verbesserungsmöglichkeiten sehen“, so Partsch.

Eine Anmeldung ist beim Büro der Bürgerbeauftragten erbeten, entweder telefonisch über 06151 / 13 23 00 oder per E-Mail: buergerbeauftragte@darmstadt.de, unter Angabe des Themas.

Ist kein Internetanschluss vorhanden, kann ein Telefonat arrangiert werden.

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

Im Rahmen von Bauleitplanverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und Änderungen des Flächennutzungsplans werden die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt.

Auf der Internetseite des Fachamtes finden Sie Informationen über abgeschlossene Öffentlichkeitsbeteiligung, rechtskräftige Bebauungspläne sowie Erläuterungen zum Verfahrensablauf. Weiterhin gibt es hier die Termine formeller öffentlicher Auslegungen im Stadtplanungsamt sowie die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) zum Download.

Ihre Stellungnahmen zu den Planungen können Sie während der Auslegungsfrist beim Stadtplanungsamt abgeben.

Weitere Informationen: www.darmstadt.de/bauleitplan

Rückblick: Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Der 05. Mai 2022 war ein besonderer Tag: Der 30. Aktionstag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Die „Barrierechecker:innen“, gemeinsam mit Bürgermeisterin Barbara Akdeniz und dem Büro der Bürgerbeauftragten, führten die Parade von der Mathildenhöhe über den Luisenplatz zum Mollerhaus. Alle Menschen mit und ohne Beeinträchtigung waren eingeladen, mitzumachen. Im neuen Bürger- und Ordnungsamt im Luisencenter wurden die Räume „gecheckt“. Die Abschlussworte auf dem Georg-Büchner-Platz sprach Bürgermeisterin Barbara Akdeniz.

Ein Kurzfilm zur Performance im neuen Bürger- und Ordnungsamt kann hier angeschaut werden:
https://www.youtube.com/watch?v=zVQ_AhNW0LY&feature=emb_rel_end


© Manfred Rademacher

Rückblick: Tag der offenen Tür in der Lincoln-Siedlung

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

In der Lincoln Siedlung fand am Samstag, 21. Mai 2022 bei perfektem Wetter ein fröhliches Begegnungsfest statt. An rund zwanzig Stationen informierten lokale Vereine, Einrichtungen und Gruppen über ihr Engagement und Angebote vor Ort. Das Quartiermanagement stand allen Gästen informierend zur Seite und führte durch den neuen Stadtteil. Auch Bürgermeisterin Barbara Akdeniz nutzte die Gelegenheit, sich mit den Menschen vor Ort auszutauschen. Und nicht nur das – beim Tischfußball spielte sie eine überzeugende Partie!

Weitere Informationen:
Lincoln-Siedlung: Darmstadt
Lincoln-Siedlung Darmstadt - Informationen zur Konversion


Rückblick: Eberstadt an einem Tisch

Am Sonntag, 22. Mai 2022, fand von 12:00 - 15:00 Uhr nach pandemiebedingter Pause zum dritten Mal die Veranstaltung „Eberstadt an einem Tisch“ des Stadtteilforums Eberstadt statt.

Alle Eberstädter*innen waren eingeladen, miteinander zu essen, zu feiern und ins Gespräch zu kommen. Oberbürgermeister Jochen Partsch begrüßte alle Gäste, wertschätzte das Engagement des Thementisches Soziales und betonte, dass solche Feste die Gemeinschaft fördern. Begleitet wurde das Begegnungsfest von einem abwechslungsreichen Programm von und für Alt und Jung.

Wir danken der Dotter-Stiftung in Eberstadt für ihre großzügige Unterstützung.

Video Rückblick „Eberstadt an einem Tisch 2019“:
Eberstadt an einem Tisch - Rückblick 2019 - YouTube

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

Rückblick und Ausblick: Entwicklung Innenstadtkonzept

© Wissenschaftsstadt Darmstadt, Vermessungsamt

Warum sollten Menschen auch noch morgen und übermorgen in die Darmstädter Innenstadt kommen? Das ist die zentrale Frage für das Entwicklungskonzept "DA mittendrin". Das Entwicklungskonzept Innenstadt soll eine Grundlage für die Sicherung der Attraktivität der Darmstädter Innenstadt liefern. Welche Angebote und attraktive Anlässe braucht es, damit die Innenstadt auch in zehn oder zwanzig Jahren möglichst viele Menschen anzieht und ihre Funktion als gesellschaftliche wie räumliche Mitte der Stadt erfüllen kann?

Über 900 Personen haben sich an der 6-wöchigen Online-Umfrage zur Darmstädter Innenstadt beteiligt. Bis zum 10. Mai konnten Interessierte zu den folgenden Fragen Orte in der Darmstädter Innenstadt auf einer Karte markieren und kommentieren:

- Welcher Ort soll so bleiben?
- Welcher Ort soll sich ändern?
- Was fehlt noch komplett?

Die Antworten werden zurzeit ausgewertet und aufbereitet. Sie bilden – gemeinsam mit einer planerischen Grundlagenanalyse und den Ergebnissen mehrerer „Stakeholderworkshops“ – die Grundlage für einen sogenannten Innenstadt-Check. Voraussichtlich im September wird es eine größere Öffentlichkeitsveranstaltung geben, zu der alle Interessierte eingeladen werden.

Weitere Informationen:
EntwicklungInnenstadtkonzept - Darmstadt