37. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt

Januar 2023


Liebe Darmstädter*innen,

herzlich willkommen im neuen Jahr!

Der Jahresbeginn ist ein guter Zeitpunkt, um uns nach Ihrem allgemeinen Feedback zu unserem Infobrief zu erkunden, nach Verbesserungs- oder Themenvorschlägen zu fragen.

Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldungen unter buergerbeauftragte@darmstadt.de und hoffen, dass wir uns in 2023 bei der einen oder anderen Bürger*innenveranstaltung vielleicht auch persönlich kennenlernen werden.

Ihr Team im Büro der Bürgerbeauftragten

Interaktiver Haushalt

© Screenshot Interaktiver Haushalt

Mit dem interaktiven Haushalt erhalten interessierte Bürger*Innen einen transparenten und unkomplizierten Zugang zum städtischen Haushalt. Die nahezu selbst erklärende Struktur ermöglicht einen schnellen und dennoch vollständigen Überblick über die einzelnen Teilhaushalte und ihre jeweiligen Produkte. Je nach Interesse können durch ein paar Mausklicks weitere Informationen abgerufen werden. Ampelfarben und Pfeile zeigen kurzfristige Entwicklungen und langfristige Trends an.

Hier entlang zum interaktiven Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt.

Die Daten zum Haushalt 2023 werden voraussichtlich im Laufe des Februar 2023 zur Verfügung stehen.

Aktualisierter Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt veröffentlicht

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat die Datenbasis ihres Bildungsberichts auf der Grundlage der Daten für die Jahre 2020 und 2021 aktualisiert und kürzlich veröffentlicht. Der aktualisierte Bildungsbericht ist online abrufbar. Im Fokus stehen dabei die Bildungsinfrastruktur und Fragen der Bildungsgerechtigkeit.

Die Jahre 2020 und 2021 wurden von der Corona-Pandemie geprägt. Deshalb ist bei der Datenfortschreibung zu beachten, dass sich nicht alles, was in dieser Zeit im Bildungsbereich geschah und in der Öffentlichkeit diskutiert wurde, mit Daten abbilden lässt. Dazu gehören beispielsweise Schul- und Kita-Schließungen. Beim Bildungs- und Teilhabepaket wiederum sind Corona-Effekte oder durch Corona erklärbare Abweichungen bereits sichtbar, etwa in Gestalt der stark zurückgegangenen Kostenübernahmen bei Ausflügen und Klassenfahrten, die während der Corona-Pandemie nicht stattgefunden haben.

Daneben wurden Anpassungen im Sinne einer Qualitätssicherung und -steigerung vorgenommen: Die grafische Darstellung wurde verändert, um deren Lesbarkeit und Verständlichkeit zu verbessern. Wenn möglich wurden die Daten außerdem nach „Familiensprache“ und nicht nach „Migrationshintergrund“ ausgewertet. Damit wurde der Problematisierung des Merkmals „Migrationshintergrund“ im Nationalen Bildungsbericht und in den Diskussionen der Bildungsakteure entsprochen.

Anfang 2019 wurde der 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2018 – „Bildung im Lebensverlauf: Frühes Kindesalter bis zum Einstieg in den Beruf“ vorgelegt. Dieser lieferte erstmals einen datenbasierten Überblick über die Bildungslandschaft der Wissenschaftsstadt Darmstadt und brachte Daten aus unterschiedlichen Quellen zusammen. 2020 wurde die Datenfortschreibung für die Jahre 2018 und 2019 veröffentlicht.

© Pixabay

Dokumentation zum Herunterladen – Online-Informationsveranstaltung zur Neugestaltung der Altstadtanlage vom 5.9.2022

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

Am Montag, den 5. September 2022 von 18 bis 20 Uhr, hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, an einer Videokonferenz zur Neugestaltung der Altstadtanlage teilzunehmen. In Anwesenheit von Planungsdezernent Michael Kolmer wurde die aktuelle Vorplanung des Projektes „Neugestaltung Altstadtanlage“ präsentiert und besprochen. Die Vorplanung basiert auf Anregungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer eines virtuellen Rundgangs durch die Altstadtanlage und einer anschließenden Online-Beteiligung im Jahr 2021.

Die Dokumentation der Veranstaltung kann nun hier abgerufen werden.

Die Neugestaltung der Altstadtanlage ist eine der großen Maßnahmen im Stadtumbau Darmstadt Ost (Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof). Das Gebiet wurde 2016 in das Förderprogramm „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“ des Landes Hessen aufgenommen. Mit Geldern des Bundes, des Landes Hessen und der Wissenschaftsstadt Darmstadt können die baulichen Strukturen an die zukünftigen Herausforderungen angepasst werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Stadtplanungsamtes auf der Themenseite.

Gute Gründe für grüne Gärten. Schottergarten ade – Lass es blühen!

Unter diesem Motto hat das Umweltamt einen neuen Flyer erstellt, der neben einem Vergleich von Fakten zu Schottergärten und Naturgärten auch zum Handeln anregt. Schritt für Schritt wird erläutert, wie Schotterflächen in Vor- und Hausgärten wieder umgewandelt werden können. Wenn die Winterzeit schon zur Planung genutzt wird, ist die Umsetzung im kommenden Frühjahr umso einfacher und zeitigt bessere Erfolge.

Die Broschüre kann über das Umweltamt bezogen werden und ist ebenso als pdf-Dokument verfügbar.

© Stefanie Biehl, NaturGarten e.V.

Forschungsprojekt zu Online-Beteiligungsverfahren und Künstlicher Intelligenz

© siriboon/stock.adobe

Im Rahmen der ManchotForschungsgruppe an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf wird derzeit eine Studie zu Online-Beteiligungsverfahren und Künstlicher Intelligenz durchgeführt. In der Befragung soll herausgefunden werden, wie Bürgerinnen und Bürger Online-Beteiligungsverfahren bewerten und wie sie die Chancen und Risiken des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz einschätzen. Dafür werden Bürgerinnen und Bürger gesucht, die an Beteiligungsverfahren interessiert sind oder bereits an Beteiligungsverfahren teilgenommen haben.

Die Befragung ist vollständig anonym und dauert ca. 20 Minuten. Die Ergebnisse dienen ausschließlich wissenschaftlichen und keinen kommerziellen Zwecken. Es gibt keine richtigen oder falschen Antworten; es wird sich ausschließlich für Ihre persönliche Meinung interessiert. Sie können bis zum 15.02.2023 an der Befragung teilnehmen.

Online Bürger*innensprechstunde mit dem Oberbürgermeister Jochen Partsch

Der nächste Termin für die Online Bürger*innensprechstunde mit Herrn Oberbürgermeister Jochen Partsch findet am Mittwoch den 10. Mai 2023 statt. Die Termine im Februar sind leider bereits ausgebucht.

Eine  Anmeldung erfolgt über das Büro der Bürgerbeauftragten per E-Mail. Wir bitten darum, dass Sie im Vorfeld Ihr Thema kurz erläutern, damit das 15-minütige Gespräch vorbereitet werden kann.

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

Straßenumbenennung

© Fritz Bauer Institut / A. Mergen

Die Hindenburgstraße wird künftig Fritz-Bauer-Straße heißen. Dies hat der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt, zusammen mit einer Reihe weiterer Straßenumbenennungen, in seiner November-Sitzung beschlossen. Er folgte damit entsprechenden Empfehlungen des Fachbeirats aus Historikerinnen und Historikern sowie Kulturverantwortlichen, den Oberbürgermeister Jochen Partsch eingesetzt hatte. Fritz Bauer, ehemaliger Hessischer Generalstaatsanwalt, ist ebenfalls aktuell vom Land Hessen postum mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille ausgezeichnet worden, der höchsten Würdigung, die Hessen zu vergeben hat.

Die Straßenumbenennung ist das Ergebnis eines mehrjährigen Prozesses, bei dem auf eine größtmögliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger geachtet wurde und so wurde für die Öffentlichkeit die Möglichkeit geschaffen über die städtische Beteiligungsplattform Vorschläge für Umbenennungen einzureichen, was zu 170 Vorschlägen geführt hatte.

Besonderer Dank gilt daher den Bürgerinnen und Bürgern, die diesen notwendigen Prozess engagiert mitgegangen sind – im Bewusstsein, dass die Würde der städtischen Gesellschaft sich auch in den Namen spiegelt, die öffentlich geehrt werden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Wahlhelfer*innen gesucht!

An den folgenden nächsten Wahlterminen können Sie uns unterstützen:

  • Wahl zur Oberbürgermeisterin oder zum Oberbürgermeister am 19. März 2023 und - sofern eine Stichwahl stattfindet, auch am 2. April 2023

  • Landtagswahl (Hessen) am 8. Oktober 2023

Um Ihnen einen Einblick in die Arbeit der Wahlvorstände geben und immer wieder gestellte Fragen zu diesem Thema zu beantworten, stehen Ihnen weitere Informationen zur Verfügung.

Gerne können Sie sich bei noch offenen Fragen per E-Mail an das Bürger- und Ordnungsamt, Abteilung Wahlen, wenden. Auch via Telefon (nur vormittags): 06151 / 13-3820 sowie -3228.

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

Stadtverordnetenversammlung

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am 2. Februar 2023 statt. Uhrzeit sowie Ort der Sitzung werden noch bekannt gegeben, voraussichtlich wird aber auch diese Sitzung wieder live übertragen. Diese und alle weiteren Informationen sowie Termine der Stadtverordnetenversammlung können Sie online abrufen.

Alle öffentlichen Magistratsbeschlüsse finden Sie hier.

Ausländerbeirat

Der Beirat hat folgende Termine für die nächsten drei Monate veröffentlicht: 22. Februar, 21. März und 26. April 2023, jeweils um 17:30 Uhr.

Sie sind herzlich eingeladen. Bei Interesse melden Sie Ihre Teilnahme als Gast bitte über die Geschäftsstelle des Ausländerbeirats an. Zu den Kontaktdetails, weiteren Informationen sowie Terminen.

© Wissenschaftsstadt Darmstadt / Ausländerbeirat

Ergebnis: Wahl zum Vorstand der Interessenvertretung älterer Menschen

© Tim Reckmann

Der neue Vorstand für die Interessenvertretung älterer Menschen der Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde gewählt und am 3. November konstituiert.

Den Vorsitz übernimmt Ursula Schwarz. Ursula Schwarz ist Ver.di-Mitglied und war bereits Vorsitzende der ersten Interessenvertretung. Die Position des Stellvertreters erhielt Heinrich-Friedrich Jung, der sich seit vielen Jahren ehrenamtlich in unterschiedlichen Bereichen engagiert, zuletzt für den VdK, für den er auch bei der Wahl der Interessenvertretung kandidierte. Das Amt des Schriftführers übernimmt Rainer Kumme, welcher über die CDU-Liste in die Interessenvertretung gewählt wurde und der, ebenso wie Ursula Schwarz, bereits der ersten Interessenvertretung angehörte. Komplettiert wird der Vorstand durch Gerhard Abendschein, SPD-Mitglied und ehemaliger Gewerkschaftssekretär bei Ver.di, der sich aktuell hauptsächlich in Kranichstein engagiert, wo er seit einigen Jahren lebt.

Für weitere Informationen oder zur Kontaktaufnahme klicken Sie bitte hier.

Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung

Im Rahmen von Bauleitplanverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und Änderungen des Flächennutzungsplans werden die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt.

Auf der Internetseite des Fachamtes finden Sie Informationen über abgeschlossene Öffentlichkeitsbeteiligung, rechtskräftige Bebauungspläne sowie Erläuterungen zum Verfahrensablauf. Weiterhin gibt es hier die Termine formeller öffentlicher Auslegungen im Stadtplanungsamt sowie die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) zum Download.

Ihre Stellungnahmen zu den Planungen können Sie während der Auslegungsfrist beim Stadtplanungsamt abgeben.

© Wissenschaftsstadt Darmstadt