Liebe Darmstädterinnen und Darmstädter,

seit 2015 erhalten Sie über den Informationsbrief zur Bürgerbeteiligung Angebote zu Beteiligungsmöglichkeiten innerhalb der Stadtgesellschaft, zu Veranstaltungen und Ergebnisse von Bürgerbeteiligungsprojekten. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich auf diesem Weg an Sie zu wenden und Sie einzuladen, sich in unsere Stadtgemeinschaft mit Ihren Ideen und Vorschlägen einzubringen.

Denn nur gemeinsam können wir unsere Stadt entwickeln. Dies erfordert einen offenen und ehrlichen Dialog von Beginn an. Es fordert von uns allen aber auch die Fähigkeit einen Kompromiss zu finden. So stärken wir den Zusammenhalt in Darmstadt und meistern die Herausforderungen unserer Zeit.

Wir müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um in den Dialog zu treten. Dazu muss unsere Stadtverwaltung vor Ort Präsenz zeigen. Aus diesem Grund will ich Bürgerbüros in die Stadtteile zurückbringen und mich in Bürgersprechstunden Ihren Fragen stellen.

Auch für die Bearbeitung Ihrer Bürgeranfragen will ich mehr Kapazitäten in der Verwaltung schaffen. Kommen Sie mit mündlichen oder schriftlichen Anfragen auf die Stadtverwaltung zu: Unser Ziel ist es, unseren Service stetig zu verbessern und Verwaltungsabläufe zu optimieren.

Eine transparente Verwaltungsarbeit und ein konstruktiver Meinungsaustausch sind wichtige Anliegen meiner Amtszeit. Nutzen Sie die verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten in Darmstadt, engagieren Sie sich weiter für unsere Stadtgemeinschaft und nehmen Sie unbedingt Ihr demokratisches Mitbestimmungsrecht bei der kommenden Landtagswahl in Anspruch.

Für eine wehrhafte Demokratie und eine starke Stadtgemeinschaft brauchen wir Ihre Mitarbeit.

Nun wünsche ich Ihnen viel Spaß bei der Lektüre und kommen Sie bei Fragen gern auf mich zu.

Ihr Oberbürgermeister

Hanno Benz

Oberbürgermeister Hanno Benz bietet ab Oktober monatliche Sprechstunden an.

Eingeladen sind Darmstädterinnen und Darmstädter, die im persönlichen Einzelgespräch Anliegen direkt mit dem Oberbürgermeister besprechen möchten.

Es werden 15-Minuten Termine vergeben. Es wird darum gebeten das Thema im Vorfeld zu erläutern, damit das Gespräch vorbereitet werden kann. Anliegen, die nicht in der Zuständigkeit der Stadtverwaltung liegen, können zwar angehört, aber nur bedingt bearbeitet werden.

Zur Anmeldung sowie bei Nachfragen kontaktieren Sie bitte frühzeitig das Büro der Bürgerbeauftragten unter: buergerbeauftragte@darmstadt.de oder 06151 / 13-2300

Alle Termine finden Sie auf der städtischen Webseite.

Für die Landtagswahl am 08. Oktober 2023 benötigt die Wissenschaftsstadt Darmstadt knapp 1400 ehrenamtliche Wahlhelfer*innen, die in einem der 154 Darmstädter Wahl- oder Briefwahlvorstände mitarbeiten. Dieses ehrenamtliche Engagement ist sehr wichtig für die Durchführung der Wahlen und eine Möglichkeit sich aktiv an der Demokratie zu beteiligen.

Sollten Sie Bedenken oder Fragen vor der Übernahme der Wahlhelfertätigkeit haben, möchten wir Ihnen mit detaillierten Informationen in Form eines Fragen-/Antwortenkatalogs, einen Einblick in die Arbeit der Wahlvorstände geben, sodass häufig gestellte Fragen zu diesem Thema beantwortet werden können.

Der Fragen-/Antwortkatalog zur Mitarbeit im Wahlvorstand wird auf der städtischen Webseite bereitgestellt. Hier finden Sie ebenfalls den Online-Antrag zur Mithilfe im Wahlvorstand.

Gerne können Sie sich auch an das zuständige Team wenden, sollten Sie weiteren Klärungsbedarf haben:

Bürger- und Ordnungsamt, Abteilung Einwohnerwesen und Wahlen, Luisenplatz 5, 64283 Darmstadt, Tel: 06151 / 13-3820, E-Mail: wahlhelfer@darmstadt.de

Auch in diesem Jahr feiern die Wissenschaftsstadt Darmstadt und die Jüdische Gemeinde Darmstadt wieder die Jüdischen Kulturwochen vom 6. September bis 3. Dezember.

Der Eintritt zur Veranstaltung ist frei.

Eine Teilnahme ist nach Anmeldung auf der Webseite der Jüdischen Gemeinde Darmstadt möglich.

Die Bewerbungsfrist für den neu aufgelegten Klimapreis für nachhaltiges Bauen nähert sich dem Ende: Noch bis zum 15. September 2023 können sich u.a. Bauherrinnen und Bauherren, Wohnungsbaugesellschaften, Unternehmen und Vereine für die Auszeichnung bewerben. Es stehen Preisgelder in Höhe von 6.000 € in den einzelnen Kategorien zur Verfügung.

Mit dem von einer unabhängigen Fachjury verliehenen Preis werden Projekte und bauliche Maßnahmen gewürdigt, die im Bereich Klimaschutz und/oder Klimaanpassung vorbildhaft, übertragbar oder innovativ sind und dazu beitragen die Treibhausgasneutralität in Darmstadt bis 2035 und/oder eine klimaangepasste Stadtentwicklung zu erreichen.

Einreichungsberechtige Maßnahmen umfassen im Bereich Klimaschutz z.B. Effizienzsteigerungsmaßnahmen, Sanierungen, den Einsatz von erneuerbaren Energien oder nachhaltigen Baustoffen. Im Bereich der Klimaanpassung können u.a. Maßnahmen zur Förderung des Gebäudegrüns, der nachhaltigen Regen- und Brauchwasserbewirtschaftung (z.B. Zisterne, Brauchwasseranlage) und wassersensible Flächengestaltungen (z.B. versickerungsfähige Einfahrt, Hinterhof) eingereicht werden. Auch soziale Aspekte wie z.B. Beteiligung und Bewusstseinsbildung der Nutzer*innen sollen Berücksichtigung finden.

Die detaillierten Teilnahmeinformationen und die Wettbewerbsunterlagen können Sie online abrufen.

Vom 18. bis zum 22. September 2023 findet deutschlandweit zum zweiten Mal die Woche der Klimaanpassung statt. Diese wurde gemeinsam durch das Bundesministerium für Umwelt, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) und dem Zentrum Klima Anpassung (ZKA) mit dem Gedanken initiiert, gute Beispiele und Vorreiter*innen der Klimaanpassung in der breiten Öffentlichkeit sichtbar zu machen (nähere Informationen finden Sie auf der Website des ZKAs.

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt beteiligt sich an der Mitmachwoche durch verschiedene Aktionen. Nähere Informationen zu den Veranstaltungsformaten folgen zeitnah über die Webseite des Amtes für Klimaschutz und Klimaanpassung und über die Presse.

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am 28. September 2023 sowie am 02. November statt. Die Sitzungen werden wieder als Livestream übertragen.

Weitere Informationen, wie z. B. das Archiv der Livestreams oder zukünftige Termine der Stadtverordnetenversammlung, können Sie auf der städtischen Webseite einsehen.

Alle öffentlichen Beschlüsse können Sie ebenfalls online durchschauen.

Einweihung Freifläche Kita Am See

Die neu gestaltete Freifläche der Kita Am See wird mit einer Einweihungsveranstaltung am 29. September 2023 um 14:00 Uhr zur Nutzung frei gegeben. Die Übergabe erfolgt durch Bürgermeisterin Barbara Akdeniz und Stadtrat Michael Kolmer. Alle am Projekt Beteiligte, Eltern und Kinder sind hierzu herzlich eingeladen.

Die Kita Am See besteht aus zwei räumlich getrennten Gebäuden. Ursprünglich verfügten beide Kita-Gebäude über ein eigenes, voneinander getrenntes Außengelände mit unterschiedlichen Qualitäten. Ziel der Umgestaltung war, diese beiden Außengelände zusammenzufügen und eine naturnahe Gestaltung mit Spielgeräten und Bepflanzung zu realisieren. Das hierfür gewählte Motto lautet: „Naturschauspiel“.

Das Außengelände bietet neue abwechslungsreiche Spielmöglichkeiten und vermittelt den Kindergartenkindern gleichzeitig ein Gefühl für ökologische Zusammenhänge. Die Themen Nachhaltigkeit, Umweltschutz und der Erhalt der Biodiversität werden direkt erlebbar.

Bei der Gestaltung des Außengeländes wurden die Kranichsteiner Kindergartenkinder aktiv eingebunden. Sie konnten Spielgeräte aussuchen, Samen für die Bepflanzung wählen sowie Insektenhotels, Nistkästen und Futterstellen einrichten. Finanziert wurde die Maßnahme im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ Kranichstein. Die Mittel hierzu werden vom Bund, dem Land Hessen und der Wissenschaftsstadt Darmstadt bereitgestellt. Darüber hinaus flossen auch finanzielle Mittel aus dem kommunalen Kita-Sanierungsprogramm mit in das Bauprojekt ein. Für die Entwurfsplanung war das Büro AO Landschaftsarchitekten, Stadtplaner + Ingenieure Mainz GmbH verantwortlich. An der Konzeption und Umsetzung waren neben den Kindergartenkindern verschiedene städtische Stellen, Akteure im Stadtteil Kranichstein, das Stadtteilmanagement Freischlad + Holz sowie der Eigenbetrieb Immobilienmanagement beteiligt.

Weiterführende Informationen zum Fördergebiet „Soziale Stadt“ Kranichstein und dessen Projekten finden Sie online.

Am 04. Oktober 2023 um 18:00 Uhr findet eine Infoveranstaltung zum Thema „Wärmepumpe im Altbau“ in der Centralstation statt. Dieser Abend stattet Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer, die sich für eine Wärmepumpe interessieren, mit dem nötigen Know-How aus, um ihre Immobilie fit für die Energiewende zu machen.

„Wie funktioniert eine Wärmepumpe?“, „Was muss bei einer Inbetriebnahme im Altbau berücksichtigt werden?“ „Wie hoch ist das Potenzial von Sanierungsmaßnahmen, um Kosten und Energie im Altbau zu sparen?“ Alle diese Fragen und einige mehr beantwortet der renommierte Referent Carsten Herbert und räumt dabei mit vielen Mythen rund um das Thema Wärmepumpe, Energieeffizienz und Sanierungen auf. Der erfahrene Bauingenieur bringt über 20 Jahre Expertise im Bereich Energieeffizienz in Gebäuden mit. Als „Energiesparkommissar“ auf Youtube und als Buchautor zeigt sich sein Händchen dafür, technisch komplexe Themen verständlich und anschaulich darzustellen.

Eine Anmeldung zur Veranstaltung ist erforderlich. Mehr Informationen und den Anmeldelink finden Sie auf der städtischen Webseite.

Die nächste Vollversammlung der Interessensvertretung (IV) findet am Montag, den 09. Oktober 2023, von 15:30 bis 18:00 Uhr, im Stadthaus 2, Frankfurter Straße 71, 64293 Darmstadt statt. Die Veranstaltung ist öffentlich und die Mitglieder der IV freuen sich Sie empfangen zu dürfen. Weitere Informationen können Sie auf der Webseite der IV finden.

Der Beirat trifft sich wieder am 17. Oktober 2023 um 17:30 Uhr.

Sie sind herzlich eingeladen! Bei Interesse melden Sie Ihre Teilnahme als Gast bitte über die Geschäftsstelle des Ausländerbeirats an. Die Kontaktdetails, weitere Informationen sowie Termine finden Sie auf der städtischen Webseite unter dem Reiter Ausländerbeirat Darmstadt.

Das neue Projekt zur Zukunft der Liegenschaften Darmstraße 4a, 6 und 8 soll am Mittwoch, den 18. Oktober 2023 von 18:00 bis 20:00 Uhr im Naturfreunde-Haus in der Darmstraße 4a gemeinsam mit Stadtrat Michael Kolmer erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt und mit den Bürger*innen weiter mit Inhalten gefüllt werden. Ab 16:30 Uhr stehen die benannten Grundstücke zur Begehung offen. Im Rahmen der Veranstaltung soll zum Werdegang der Grundstücke Darmstraße 4a, 6 und 8 informiert sowie eine erarbeitete Machbarkeitsstudie zur räumlichen Nutzung der Grundstücke vorgestellt werden, bevor es in einem bunten Beteiligungsabend mündet.

Alle Interessierte an der Weiterentwicklung unserer Stadt sind herzlich willkommen.

Weiterführende Informationen zum Fördergebiet finden Sie online.

Einweihung Calisthenics-Anlage

Am Freitag, den 03. November 2023 um 16:00 Uhr wird die neu errichtete Calisthenics-Anlage auf der Brentanowiese in Kranichstein feierlich eingeweiht. Eine Calisthenics-Anlage ist eine Sport-Anlage im Freien. Sie setzt sich aus verschiedenartigen Trainingsgeräten zusammen und dient dem Sport und Spaß in freier Natur. Zur Einweihungsfeier zusammen mit Bürgermeisterin Barbara Akdeniz und Stadtrat Michael Kolmer sind alle Bürgerinnen und Bürger sowie sämtliche Projektbeteiligte herzlich eingeladen. Die Feier wird voraussichtlich im benachbarten Jugendcafé Chillmo stattfinden. Die Planung und Umsetzung wurde durch das Förderprogramm „Soziale Stadt“ Kranichstein finanziert. Die Mittel dazu werden vom Bund, dem Land Hessen und der Wissenschaftsstadt Darmstadt bereitgestellt.

Ausgangspunkt für das Projekt war der Wunsch von Kindern und Jugendlichen des Jugendcafés Chillmo. Auf Basis dieser Anregung wurde die Planung aufgenommen und unter Beteiligung der Kinder und Jugendlichen die Gestaltung mit den entsprechenden Geräten konkretisiert. Als geeigneter Standort wurde ein Bereich in der Brentanoanlage, östlich des Fußweges zwischen Gruberstraße und der Promenade am Brentanosee ausgewählt. Die Calisthenics-Anlage steht nach Fertigstellung allen Bewohnerinnen und Bewohnern des Stadtteils zur Verfügung und kann beispielsweise auch von Seniorinnen und Senioren genutzt werden. An der Planung und Umsetzung waren neben den Kindern und Jugendlichen verschiedene städtische Stellen, das beauftragte Büro Dittmann & Komplizen, Akteure im Stadtteil Kranichstein, das Stadtteilmanagement Freischlad + Holz sowie der Eigenbetrieb Immobilienmanagement beteiligt.

Weiterführende Informationen zum Fördergebiet „Soziale Stadt“ Kranichstein und dessen Projekten finden Sie auf der städtischen Webseite.

Aufwertung des Umfeldes Gemeinschaftshaus Pallaswiesenviertel – Rückblick und Ausblick auf Beteiligungsveranstaltungen

Im Rahmen der Sanierung des Gemeinschaftshauses Pallaswiesenviertel wird auch dessen Umfeld mit Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie Erwachsenen neugestaltet. Am Montag, den 06. November 2023 findet hierzu die zweite Bürger*innenbeteiligung statt.

Rückblick

Am 11. Juli 2023 fand der erste Beteiligungsbaustein für die Aufwertung des Umfeldes des Gemeinschaftshauses statt, um die Interessen, Wünsche und Bedarfe aller Beteiligten zu sammeln. Trotz rekordverdächtigen Temperaturen an diesem Nachmittag kann rückblickend ein positives Fazit der Beteiligung gezogen werden. Die Veranstaltung selbst wurde in drei Abschnitte unterteilt, die sich wie folgt aufgliederten:

Ab 15:00 Uhr begann die Kinderbeteiligung auf dem Bolz- und Basketballplatz des Gemeinschaftshauses mit dem beauftragten Landschaftsplanungsbüro Stadt Landschaft Plus aus Karlsruhe und dem Jugendbildungswerk des Jugendamtes. Um bei warmen Temperaturen einen kühlen Kopf zu behalten, gab es eine Erfrischung in Form von Eis.

Ab 17:00 Uhr wurden die Wünsche und Vorstellungen der Jugendlichen und jungen Erwachsenen zusammengetragen. Die Sammlung der Anregungen fand ebenfalls auf dem Bolz- und Basketballplatz statt. Auf Moderationskarten wurden die Ideen festgehalten und anschließend an Stellwänden gesammelt.

Ab 19:00 Uhr hatten die Erwachsenen die Gelegenheit, Vorschläge und Ideen einzubringen. Während der Erwachsenenbeteiligung bestand die Möglichkeit, eine Kinderbetreuung in Anspruch zu nehmen. Die zum Ende der Veranstaltung bestellte Pizza fand großen Anklang unter allen Teilnehmenden.

Ausblick

Die in dieser ersten Veranstaltung gewonnenen Beteiligungsergebnisse werden derzeit vom beauftragten Planungsbüro in drei Konzeptvarianten zusammengefasst.

Am Montag, den 06. November 2023 ist hierzu die zweite Bürger*innenbeteiligung geplant, in der die drei ausgearbeiteten Konzepte den Bürger*innen vorgestellt und mit ihnen diskutiert werden. Die Uhrzeit der Veranstaltung wird noch rechtzeitig bekannt gegeben.

Im darauffolgenden Schritt werden die Ergebnisse dieser 2. Veranstaltung den politischen Gremien vorgestellt und deren Zustimmung eingeholt. Mit der Realisierung könnte bereits im Jahr 2024 begonnen werden.

Weitere Informationen zum Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ Pallaswiesen-/Mornewegviertel und dessen Projekten wie z.B. die „Energetische Sanierung und Erweiterung des Gemeinschaftshauses in der Pallaswiesenstraße“ finden Sie auf der städtischen Webseite.

Die nächste öffentliche Sitzung des Gestaltungsbeirates der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist für Freitag, den 10. November 2023, geplant. Sollten keine Vorhaben zur Vorstellung vorliegen, findet die Sitzung nicht statt.

Informationen zum Veranstaltungsort, die Tagesordnung sowie den genauen Zeitplan finden Sie rechtzeitig im Vorfeld der Veranstaltung auf der Internetseite des Gestaltungsbeirates. Dort können auch Protokolle der bisher stattgefundenen Sitzungen aufgerufen werden.

Der Gestaltungsbeirat als ein unabhängiges Sachverständigengremium berät die Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der Beurteilung von Planungen von Gebäuden mit städtebaulicher Bedeutung. In den Sitzungen stellen die Bauherrschaft oder deren Beauftragte das Vorhaben vor und erteilen dem Beirat alle erforderlichen Auskünfte. Dieser Sitzungsteil ist öffentlich. Die Beratungen des Beirates über das Bauvorhaben sowie der Beschluss über seine Empfehlung erfolgen anschließend in nicht öffentlicher Sitzung.

Im September 2022 wurde die Vorplanung der Neugestaltung der Altstadtanlage der Darmstädter Bevölkerung unter regem Interesse vorgestellt und darauf im Dezember 2022 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Nun ein Jahr später ist die Entwurfsplanung nahezu abgeschlossen. Am Mittwoch, den 13. Dezember 2023 wird gemeinsam mit Stadtrat Michel Kolmer von 18:00 bis 20:00 Uhr im Justus-Liebig-Haus der Entwurf durch das Berliner Freiraumplanungsbüro Planorama vorgestellt und nochmals mit der interessierten Bürger*innenschaft besprochen. Nun geht es um Details, wie Bodenmaterialien, Stadtmobiliar, Kunst im öffentlichen Raum, Barrierearmut und vieles mehr.

Weitere Informationen zum Projekt finden Sie auf der Webseite der Stadt.

Bauleitplanverfahren dienen der Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen und des Flächennutzungsplanes. Für die Durchführung von Bauleitplanverfahren sieht das Baugesetzbuch (BauGB) eine Beteiligung der Öffentlichkeit vor. Die Termine der aktuell durchgeführten formellen öffentlichen Beteiligungsverfahren sowie die zugehörigen Unterlagen zur Einsicht finden Sie im Internet auf der der Webseite der Stadt.

Zusätzlich werden die Planungsunterlagen im gleichen Zeitraum in den Räumen des Stadtplanungsamtes zur Einsichtnahme ausgelegt. Inhaltlich dient ein Bauleitplanverfahren dazu, alle von der Planung betroffenen öffentlichen und privaten Belange zu ermitteln, zu bewerten und abzuwägen. So sollen mögliche Konflikte zwischen benachbarten Nutzungen erkannt und im Vorfeld gelöst werden.

Im Hinblick auf die Wahlbezirke und Wahllokale ergeben sich für die Landtagswahl gegenüber der Oberbürgermeisterwahl 2023 folgende Änderungen:

• Der Wahlbezirk 40 (ehemals Literaturhaus) wird wegen Bauarbeiten beim Wahlbezirk 10 (Stadtverwaltung) in der Rheinstraße 23 untergebracht.

• Die Wahlbezirke 220 und 230 (ehemals Interimsgebäude Bertolt-Brecht-Schule) werden aufgrund von Sanierungen in der Bernhard-Adelung-Schule in der Vogelsbergstraße 50 untergebracht und sind barrierefrei zugänglich.

• Die Wahlbezirke 540, 550 und 560 werden ab sofort in der Alice-Eleonoren-Schule am Kapellplatz 2 untergebracht. Es ist zu beachten, dass die Wahlbezirke durch den Hintereingang über die Pädagogstraße zu erreichen sind. Die Wahlbezirke sind barrierefrei zugänglich.

• Die Wahlbezirke 910, 920 und 930 sind weiterhin in der Andersenschule untergebracht, mussten aber aufgrund von Umbauarbeiten in den Betreuungstrakt verlegt werden. Der Zugang zum Betreuungstrakt erfolgt durch den Hof und ist barrierefrei.

• Die Wahlbezirke 960 und 970 (ehemals Haus der Vereine) werden wegen der Sanierung der Bezirksverwaltung Eberstadt in die Geibelsche Schmiede in der Oberstraße 20 verlegt und sind nicht barrierefrei.