25. Infobrief

25. Infobrief zur Bürgerbeteiligung in Darmstadt

April 2019

Vortragsreihe „Demokratie braucht Bildung“ zum Jubiläum 100 Jahre Volkshochschule Darmstadt

Die Volkshochschule (VHS) feiert in diesem Jahr ihr 100jähriges Jubiläum. Im Rahmen dieses Jubiläum gestaltet die VHS eine Vortragsreihe „Demokratie braucht Bildung“. Die Veranstaltungen sind kostenfrei, eine Anmeldung ist nicht nötig. Sie sind herzlich willkommen.

Vortrag „Kultur für alle – Wilhelm Leuschner, die Idee des Kulturstaats und die Volkshochschule“ mit Wolfgang Hasibeter, Leiter der Wilhelm-Leuschner-Stiftung Bayreuth, am Freitag, 29. April, um 19 Uhr im Justus-Liebig-Haus, Wintergarten, Große Bachgasse 2.

Vortrag „Welche Politische Bildung für welche Demokratie?“ mit Prof. Dr. Julika Bürgin, Hochschule Darmstadt, am Dienstag, 14. Mai, um 19 Uhr im Justus-Liebig-Haus, Raum 23, Große Bachgasse 2.

Stadt Darmstadt

„Preis für Gesicht zeigen!“ 2019

Screenshot www.gesichtzeigen.de

Für den „Preis für Gesicht zeigen!“ 2019 können Bewerbungsunterlagen noch bis zum 30. April eingereicht werden. Der Preis wird an Darmstädter Personen oder Gruppen verliehen, die sich gegen Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Antiziganismus engagieren. Der Preis wird in Form einer Geldzuwendung von 2.000 Euro und einer Urkunde überreicht und kann auch auf mehrere Preisträgerinnen und Preisträger aufgeteilt werden. Über die Verleihung des Preises entscheidet der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf Vorschlag einer Jury.

Vorschläge für den Preis nimmt das Amt für Interkulturelles und Internationales, Bad Nauheimer Straße 4, 64289 Darmstadt, mit einer eingehenden Begründung und ergänzenden Unterlagen entgegen (E-Mail).

Bürgerhaushalt 2.0: Abstimmung über Vorschläge startet am 2. Mai; Anträge für die Förderung von Projektideen noch bis 16. Mai möglich

Beim Darmstädter Bürgerhaushalt 2.0 sind bis zum 15. April 175 Vorschläge für die Politik eingereicht worden. Vielen Dank an alle, die sich beteiligt haben!

Auch in diesem Jahr beschäftigen sich viele Vorschläge mit der Umwelt bzw. dem Umfeld: Mobilität, Stadtplanung, Sicherheit und Ordnung und dem Thema Wohnraum.

Bevor die zweiwöchige Abstimmungsphase am 2. Mai beginnt, können Bürgerinnen und Bürger die Vorschläge weiterhin kommentieren und mit anderen diskutieren. Während der Abstimmungsphase sind alle dazu aufgerufen, für ihre Lieblingsideen den nach oben oder auch nach unten gerichteten Daumen anzuklicken. In dieser Phase wählen Bürgerinnen und Bürger die acht Favoriten aus, über die bis zum Spätsommer von den politischen Gremien beraten und abschließend von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll.

Der neue Strang des Bürgerhaushalts „Unser Projekt für die Stadt“ läuft noch bis zum 16. Mai weiter. Mit dem neuen Bürgerbudget kann die Umsetzung guter Projektideen mit bis zu 5.000 € unterstützt und gefördert werden. Bürgerinnen und Bürger sollten Ihre Ideen in Eigenregie umsetzen können, die Projekte sollen für die Allgemeinheit nutzbar bzw. zugänglich sein. Die Beantragung funktioniert über ein Formular, das auf der Beteiligungsplattform zu finden ist – dort stehen auch weitere Informationen für alle Interessierten zum Bürgerhaushalt bereit. Im Vorfeld zur Abgabe des Antrags können sich Bürgerinnen und Bürger vom Büro der Bürgerbeauftragten, Tel. 06151/13-2300, (E-Mail), zu ihrer Projektidee beraten lassen. Alle fristgerecht eingereichten Anträge werden danach von einer Bürgerjury beraten und diese spricht dann eine Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung aus.

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Internationales Bürgerfest am 4. Mai

Stadt Darmstadt

Oberbürgermeister Jochen Partsch und der Ausländerbeirat laden am 4. Mai ab 12 Uhr im Rahmen des Europawochenendes zum Internationalen Bürgerfest auf dem Luisenplatz ein. Darmstädter MigrantInnenvereine, die Darmstädter Partnerstädte, Partnerschaftsvereine und Europa-Initiativen bieten an diesem Tag ein vielfältiges Angebot an Informationen, Kulinarischem sowie Musik und Tanz.

Ab 18 Uhr spielt die Band Mama Limòn. Das umfangreiche und abwechslungsreiche Programm wird ergänzt durch eine Kinderecke mit großem Spieleangebot.

Das Internationale Bürgerfest steht in diesem Jahr im Zeichen eines demokratischen, freien und weltoffenen Europas. Dieser europäische Gedanke soll auch auf diesem Fest gehört und gesehen werden. Die Hessische Landesministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Frau Lucia Puttrich, wird zusammen mit Oberbürgermeister Partsch, dem Ausländerbeirat und den Partnerstädten um 17:30 Uhr auf dem Luisenplatz begrüßen.

Nächster Ausländerbeirat

Der Ausländerbeirat tagt am Dienstag, den 7. Mai 2019, um 17:30 Uhr. Die Sitzung findet in der Orangerie, Zimmer Ost, Bessunger Straße 44, statt. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste sind herzlich willkommen.

Ausländerbeirat

Tag der Städtebauförderung am 11. Mai 2019: Ausstellung, Informationen und Rundgänge zum ehemaligen Sanierungsgebiet Martinsviertel

Stadt Darmstadt

Am 11. Mai 2019 wird bundesweit der Tag der Städtebauförderung begangen, ein Tag, an dem den Bürgerinnen und Bürgern gezeigt werden soll, welche Projekte mit Städtebaufördermitteln umgesetzt werden. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt nutzt diese bundesweite Aktion, um einen Veranstaltungstag zur Stadtsanierung im Martinsviertel anzubieten. Mit der Fertigstellung des Kinder- und Jugendzentrums ist nun auch das letzte große Projekt im Sanierungsgebiet Martinsviertel abgeschlossen. Offiziell wurde die Sanierung bereits am 1. Juni 2016 mit der Aufhebung der Sanierungssatzung beendet. Grund genug für die Wissenschaftsstadt Darmstadt, eine Bilanz über die mehrere Jahrzehnte laufende Stadtsanierung im Martinsviertel zu ziehen.

Eröffnung und Rundgänge: Der Informationstag beginnt ab 13 Uhr am Veranstaltungsort im Kinder- und Jugendzentrum, Pankratiusstraße 14-18, der Eingang befindet sich im Jugendzentrum. Eröffnet wird die Veranstaltung von Oberbürgermeister Jochen Partsch. Anschließend wird der Amtsleiter des Stadtplanungsamtes, Jochen Krehbiehl, kurz auf die Sanierung des Martinsviertels zurückblicken. Um 14:00 Uhr und nochmals um 16:00 Uhr werden ca. anderthalbstündige Rundgänge mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Stadtplanungsamtes angeboten. Die Rundgänge starten am Kinder- und Jugendzentrum, Eingang Jugendzentrum, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Vor Ort im Viertel werden verschiedene erfolgreiche Projekte der Stadtteilsanierung erläutert: Dies umfasst Modernisierungen von Gebäuden, die Neuordnung von Blockinnenräumen, die Neugestaltung von Straßen und Plätzen sowie den Neubau von öffentlichen Einrichtungen wie Kindertagesstätten und ähnlichem.

Ausstellung und Informationen zur Sanierung: In einer Ausstellung zur Stadtsanierung können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger einen Überblick über die enormen Veränderungen im Martinsviertel verschaffen. Die Ausstellung ist im Kinder- und Jugendzentrum, Eingang Jugendzentrum, am 11. Mai, von 13 bis 18 Uhr und am 12. Mai, von 11 bis 17 Uhr, geöffnet.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Online-Rundgang: Wer am Tag der Städtebauförderung nicht an den Rundgängen teilnehmen kann, hat die Möglichkeit, selbst auf Erkundungstour durch das Martinsviertel zu gehen. Im interaktiven Stadtplan sind einige Projekte der Stadtsanierung mit Informationen hinterlegt.  In der Infobox rechts unter „Themen“ bitte „Sanierung Martinsviertel“ anklicken. In der Karte und zusätzlich in einer weiteren Infobox werden dann 10 Sanierungsprojekte angezeigt.

Stadtteilforum Eberstadt

Das Stadtteilforum in Eberstadt findet am Montag, den 13. Mai, um 19:30 Uhr im Ernst-Ludwig-Saal statt. Wir laden alle Eberstädterinnen und Eberstädter herzlich ein. Das Programm wird in Kürze hier eingestellt. Auf dieser Seite im Infokasten rechts ist auch die Broschüre zum Begegnungsfest „Eberstadt an einem Tisch“ neu zu finden.

Stadt Darmstadt

Nächste Stadtverordnetenversammlung

Stadt Darmstadt

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 16. Mai, im Justus-Liebig-Haus, Große Bachgasse 2, statt. Die Tagesordnung finden Sie ca. eine Woche vor der Sitzung hier.

Alle Sitzungstermine der Fachausschüsse sind hier eingestellt.

Lokale Agenda21

Der Agenda-Beirat trifft sich am Mittwoch, den 22. Mai, um 18 Uhr im Neuen Rathaus, Magistratssaal Graz, Luisenplatz 5a, zu seiner nächsten Sitzung. Die Sitzung ist öffentlich, Gäste sind herzlich willkommen.

Die Themengruppe StadtGestalt hat gemeinsam mit der Werkbundakademie in einer sehr gut besuchten Veranstaltung am 8. April in der Schader-Stiftung den kritischen Stadtführer „Kulturelle Mitte Darmstadt“ vorgestellt. Die Schader-Stiftung hatte freundlicherweise die Rolle als Organisator und Moderator übernommen. Den Ausklang der Veranstaltung bildete die Diskussion um die Einrichtung eines Georg-Moller-Forums, für das nun eine geeignete Form und ein Träger gefunden werden sollen, um Themen und Orte der Stadtentwicklung, die sich aus dem Stadtführer ergeben, weiter öffentlich erörtern zu können.

Lokale Agenda21

100 Teilnehmende diskutieren über 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Stadt Darmstadt

Am 2. April 2019 waren Bildungsakteure sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen dazu eingeladen, sich über die Ergebnisse des 1. Bildungsberichts zu informieren, diese zu diskutieren und ihre praktischen Erfahrungen einzubringen. 100 Teilnehmende hörten zunächst die Vorstellung des 1. Bildungsberichts und dessen Einbettung in das datenbasierte kommunale Bildungsmanagement. Dabei wurde deutlich, dass der Bildungsbericht als Datengrundlage den Anfang eines Prozesses bildet, an dessen Ende Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Bildungslandschaft Darmstadt stehen. An sieben Pinnwänden konnten die Teilnehmenden anschließend zu unterschiedlichen Themen entlang der Lebensphasen diskutieren, ihre Erfahrungen einbringen und auf Besonderheiten einzelner Stadtteile hinweisen. Schuldezernent Rafael Reißer und Sozialdezernentin Barbara Akdeniz machten in ihren Grußworten die dezernatsübergreifende Relevanz des Themas Bildung und des Bildungsberichts als Arbeitsinstrument deutlich.

Die Ergebnisse des Auftakttreffens sowie weitere Informationen zum Prozess zur Entwicklung von Handlungsempfehlungen finden Sie in Kürze hier.

Wenn Sie über weitere Veranstaltungen des Prozesses informiert werden wollen, können Sie sich in einen E-Mail-Verteiler aufnehmen lassen (E-Mail).

Stadtumbaugebiet Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof

Am 2. April 2019 konnten sich Bürgerinnen und Bürger über das Förderprogramm für private Begrünungsmaßnahmen im Stadtumbaugebiet informieren. An der Abendveranstaltung von 19 bis 21 Uhr im Justus-Liebig-Haus nahmen ca. 120 interessierte Personen teil. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Anreize für mehr privates Grün - Motivation, Beispiele und Förderung“. Neben einer Vorstellung der Richtlinie der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Förderung privater Begrünungsmaßnahmen durch das mit dem Stadtumbaumanagement beauftragte Unternehmen ProjektStadt Frankfurt gab es zwei spannende Gastbeiträge: Prof. Dr. Nicole Pfoser von der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt, Nürtingen-Geislingen, referierte zum Thema „Chance Stadtgrün“ und Prof. Dr.-Ing. Martin Knöll von der Technischen Universität Darmstadt, Fachbereich Architektur, berichtete aus dem Forschungsprojekt „PRE Health“. Abschließend wurden die nächsten Schritte und Projektideen für das Stadtumbaugebiet erläutert. Die von den Bürgerinnen und Bürgern während der Veranstaltung gestellten Fragen, zeugten von einem großen Interesse an den vorgestellten Fördermöglichkeiten. Auch nach dem offiziellen Ende des Programms nutzten viele die Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit den anwesenden Fachleuten.

Weitere Informationen und Faltblätter zum Download finden Sie hier.

Steffen Diemer

Arbeitskreis Bürgerbeteiligung geht in den Regelbetrieb über

Stadt Darmstadt

Die Auftakt-Sitzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung für die neue Arbeitsphase 2019 bis 2021 fand am 26. März statt. Der Arbeitskreis hat sich über die Interessen der Mitglieder und die zukünftigen Fragestellung und Themenschwerpunkte verständigt. Das Sitzungsprotokoll wird in Kürze auf der Beteiligungsplattform veröffentlicht.

Als nächster Schritt ist eine öffentliche Abendveranstaltung am 26. Juni ab 18 Uhr zu Themen rund um die Leitlinien und die Bürgerbeteiligung in Darmstadt geplant.

4. Bürgerbeteiligungsbericht erschienen (Jahresbericht 2018)

Der 4. Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist erschienen und ist ab 23. April im Bürgerberatungs- und Informationszentrum (BIZ), Luisenplatz 5a, als Broschüre kostenlos erhältlich. Außerdem ist der Jahresbericht auf der Beteiligungsplattform eingestellt.

Der Bericht enthält einen Sachstand aus dem Büro der Bürgerbeauftragten und die Ergebnisse der Rückmeldebögen 2018 und der Bürgerumfrage zum Thema Bürgerbeteiligung. Außerdem gibt es ein Kapitel zu 20 Jahre Lokale Agenda21 in Darmstadt mit einem Eindruck über die Projekte und einen Ausblick auf die weiteren Aktivitäten. Schließlich sind noch alle Beteiligungsverfahren aus dem Jahr 2018 dokumentiert mit einer Aussage, zu welchen Ergebnissen die Bürgerbeteiligung geführt hat. Wir freuen uns über Ihr Interesse und nehmen gerne Rückmeldungen zum Bericht entgegen.

Stadt Darmstadt

Name für die ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung gefunden

Stadt Darmstadt

Am 1. April hat eine Jury aus Vertreterinnen und Vertretern des Magistrats, der bauverein AG, städtischen Fachämtern und zwei Bürgervertretungen aus den Namensvorschlägen einen Gewinner-Namen vorgeschlagen und der Magistrat hat diesen anschließend beschlossen.

Der neue Stadtteil, der anstelle der früheren Cambrai-Fritsch-Kaserne und der Jeffersonsiedlung entsteht, soll „Ludwigshöhviertel“ heißen.

Vielen Dank an die über 300 Bürgerinnen und Bürger, die sich an dem Wettbewerb beteiligt haben. Manche Namen waren phantasievolle Neubildungen, andere orientierten sich an lokalen oder historischen Gegebenheiten. 35 Vorschläge kamen schließlich in die engere Wahl und wurden von der Jury in drei Kategorien gruppiert: Namen mit Bezug zur Ortslage (zum Beispiel „Kiesbergviertel“); Namen, die sich auf Persönlichkeiten beziehen (zum Beispiel „Luise-Büchner-Viertel“); Namen mit abstraktem Bezug (zum Beispiel „Friedensviertel“). Ausgeschieden wurden unter anderem Bezeichnungen, die sich aus mehreren Begriffen zusammensetzen, ebenso etwa englische oder französische Namen. Bei der abschließenden Jury-Sitzung am 1. April 2019 entfielen dann auf „Ludwigshöhviertel“ die meisten Stimmen.

s:ne Bürgerpanel an der Hochschule Darmstadt – Darmstadt mitgestalten: Die aktuelle Befragung des Bürgerpanels

Wie transportieren Sie Ihre Einkäufe nach Hause? Benutzen Sie Abholstationen, wenn Sie Produkte im Internet kaufen? Würden Sie einen lokalen Onlineshop benutzen, der Einkäufe mit Lastenrädern ausliefert?

Die aktuelle Befragung des Bürgerpanels der Hochschule Darmstadt dreht sich ums Einkaufen und eine neue Idee für Darmstadts lokale Händler. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, den Projektverantwortlichen an der Hochschule Darmstadt ihre Meinungen und Wünsche zu dieser Idee mitzuteilen und Auskunft über ihre Einkaufsgewohnheiten zu geben. Dazu können sich Interessierte mit ihrer Emailadresse beim Bürgerpanel registrieren. Registrierte werden zu Befragungen eingeladen und haben nebenbei die Chance, tolle Preise zu gewinnen. Die Befragungen über das Bürgerpanel sind Teil des vom Bundesforschungsministeriums und dem Land Hessen im Programm „Innovative Hochschule“ geförderten Vorhaben „s:ne“.

Hochschule Darmstadt

Aktuelle öffentliche Auslegungen im Stadtplanungsamt

Stadtplanungsamt

Im Rahmen von Bauleitplanverfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und Änderungen des Flächennutzungsplans werden die Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt.

Hier finden Sie die Termine formeller öffentlicher Auslegungen im Stadtplanungsamt sowie die zugehörigen wesentlichen Unterlagen (Planentwürfe und Begründungen) zum Download. Ihre Stellungnahmen zu den Planungen können Sie während der Auslegungsfrist beim Stadtplanungsamt abgeben. Wirken Sie aktiv mit!